Auf seiner Sitzung am 21.11.2007 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 13. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.      Gegenstand der Beratung                                

12.5VI/0373Gemeinsamer Geh- und Radweg im Königsheideweg

12.6VI/0374Kreuzung Jackyallee/Fährallee in 12527 Berlin

12.8VI/0401Ausbau des Dahmeradweges

12.9VI/0412Albinea-Zimmer

12.10VI/0416Aufhebung des Durchfahrtsverbotes für Reisebusse > 7,5 t

12.11VI/0417Vorwegweiser für A113 Neue Späthstraße

12.12VI/0457Kontinuierlicher Wirtschaftsdialog mit dem BBI

12.14VI/0466Hinweis auf Touristeninformation auf der Internetstartseite

12.15VI/0469Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan

12.16VI/0365Bibliotheksangebot durch Sponsoren aufwerten

12.17VI/0415Bibliotheksbus in Rauchfangswerder

12.18VI/0428Benennung der Straße D in Rauchfangswerder in Mielitzallee

12.19VI/0463100 Jahre Flugplatz Johannisthal

13.3VI/0483Änderung der Bewirtschaftungszuständigkeit

14.8VI/0492 i.g.F.Ampelschaltung Treptower Park (Beitritt: B´90Grüne, SAG)
i.g.F.: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelphase für Fußgänger an den LSA Puschkinallee / Am Treptower Park / Eingänge Ehrenmal so verlängert werden, dass auch Mobilitätsbehinderte die Straße sicher überqueren können.

14.31VI/0513Benennung des Weges 7 nach Fritz König (Beitritt: FDP-Gr.)

2. zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.    Gegenstand der Beratung                     Ausschuss   

11.1VI/0480Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der StaV
Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis
zur Wuhle Fußgängerbrücke

13.1VI/0481Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen KuWiT
Entwürfe aus dem Projekt ''KAiAK – Kunst + Architektur in
Alt Köpenick ''für eine attraktive Zwischennutzung und
Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick
in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom
17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die
Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen
Unterhaltungspflicht

Lfd.Nr. Drs.    Gegenstand der Beratung                     Ausschuss   

13.2VI/0482Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und HhPV
außerplanmäßigen Ausgaben

14.2VI/0488Sozialdetektive sinnvoll einsetzen! (Beitritt: SAG)SozGes

14.3VI/0489Wiederöffnung des Überganges über die Görlitzer BahnStaV

14.4VI/0518Ortsteilwappen am StadtplatzHhPV (ff), BiBü

14.5VI/0490Aufstellung öffentlicher ToilettenUmGrIm (ff), StaV

14.6VI/0484Versorgung mit Augenärzten in FriedrichshagenSozGes
sicherstellen

14.7VI/0491Nutzungskonzept für Köpenicker MittelpunktbibliothekBiBü (ff), Schul
(Beitritt: DIE LINKE., SAG)UmGrIm, KuWiT

14.9VI/0493Schienenanbindung des Flughafens BBIStaV

14.10VI/0494Illegale Zigarettenverkäufe im Bezirk Treptow-Köpenick HhPV
stoppen

14.11VI/0485Benennung der Straßen 207 und 208 in JohannisthalBiBü

14.12VI/0495Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-KöpenickStaV
(Beitritt: SAG, FDP-Gr.)

14.13VI/0496Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für BohnsdorfStaV

14.14VI/0497Förderung der HauptmanngardeKuWiT

14.16VI/0498Benennung von Ortsteil-Ansprechpartnern im BezirksamtHhPV (ff), SozGes

14.17VI/0499Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-UmGrIm
Schmierereien

14.18VI/0500Durchfahrung der Köpenicker AltstadtStaV

14.20VI/0502Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-HhPV
Schmierereien (Beitritt: FD-Gr.)

14.22VI/0504SportkalenderHhPV (ff), Sp

14.23VI/0505SprachlerntagebücherJHA (ff), Schul

14.26VI/0508Gesunde Kinder: Sport-Gutscheine für Erstklässler!Sp (ff), Schul

14.27VI/0509Poller als Gefahrstelle beseitigen (Beitritt: CDU)StaV

14.30VI/0512Bibliotheksangebote öffentlich machen (Beitritt: SAG)BiBü

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.   Drs.    Gegenstand der Beratung                         Abstimmung