Auszug - Informationen der BzBmin  

Die BzBmin Frau Schöttler informiert
aus dem Bereich Jugend und Schule:

-       Das Diskussionspapier zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung ist übergeben worden und wird alle Bezirksverordnete erreichen.

-       Für den Abenteuerspielplatz Waslala des Cabuwazi e. V. sind die Flächen gesichert. Für den Mellowpark zeichnet sich eine Lösung ab.

-       Am 23.11. wird der sanierte Bau des Anne-Frank-Gymnasiums eingeweiht.

aus dem Bereich Soziales und Gesundheit:

-       am 02.11. wurde mit einem Festempfang das 10-jährige Bestehen der Sozialstiftung Köpenick gefeiert.

-       am 07.11. fand der 2. Runde Tisch der Wohnraumversorgung statt. 29 im Bezirk ansässige Wohnungsunternehmen diskutierten mit dem Geschäftsführer des Jobcenters, der Bezirksstadträtin und Mitarbeitern des Bereiches für Soziales und Gesundheit Probleme zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit.

-       das erste Steuerungsgremium zur kommunalpolitischen Schwerpunktsetzung des Jobcenters fand statt. Mitglieder des Bezirksamtes und der Geschäftführer des Jobcenters haben sich einvernehmlich zur Umsetzung von MAE-Maßnahmen für 2008 geeinigt. Leider gab es mehr Anträge als vorhandene Maßnahmen und es erfolgte eine kommunalpolitische und arbeitsmarktpolitische Schwerpunktsetzung.

-       Es fand der diesjährige Seniorenball im Courtyard-Hotel statt. Der Saal wurde erneut kostenfrei zur Verfügung gestellt.

aus dem Bereich Bauen und Stadtentwicklung

-       bis 28. 11. findet noch die zusätzliche Auslegung der Unterlagen zum Planergänzungsverfahren Nachtflug Flughafen BBI in den Bürgerämtern Alt-Köpenick, Grünau und Friedrichshagen statt.

-       am 07.11. war die Erörterungsveranstaltung zum Bauvorhaben Fürstenwalder Damm.

-       Adlershof entwickelt sich prächtig. Am 02.11. wurde die Baugenehmigung für ein Verwaltungs- und Produktionsgebäude Am Studio/Köpenicker Straße der Firma Solon AG erteilt. 43 Mio. € werden da investiert. Außerdem ist Am Studio 20 für 11,6 Mio. € der Neubau einer Studiohalle der Berlin-Brandenburg Media GmbH vorgesehen.

-       es gab eine bundesweite Fachtagung über Entwicklungsgebiete beim deutschen Institut für Urbanistik.

-       am 21.11. war die Arbeitsgemeinschaft Süd - Kommunales Nachbarschaftsforum im Bezirk zu Gast.

-       der 1. Bauabschnitt der Umgestaltung des Marktplatzes Bölschestraße ist mit der Fertigstellung des eigentlichen Marktplatzes um das Denkmal herum abgeschlossen.

-       die Jordanstraße konnte nach 1¹/₂ Jahren Bauzeit dem Verkehr übergeben werden.

-       Für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zur Befahrung der Umweltzone werden ab dem 01.01.2008 3 Mitarbeiterinnen aus dem ZeP eingesetzt. Damit sind die erforderlichen bezirklichen Voraussetzungen geschaffen. Es wurden bisher 40 Anträge gestellt. Davon wurden bisher 32 Anträge genehmigt und 6 Anträge abgelehnt. Widersprüche waren bisher nicht zu verzeichnen. Die bezirklichen Hinweisschilder zur Umweltzone werden in der 1 KW 2008 aufgestellt.

-       Der Erschließungsbeitrag für den Segewaldweg wurde im Oktober veranlagt. Es wurden 223 Bescheide erteilt. 36 Anlieger haben bisher ihren Beitrag bezahlt. 37 Widersprüche und 2 Anträge auf Stundung sind bisher eingegangen.

aus dem Bereich der Bezirksbürgermeisterin:

-       zur China-Reise auf Einladung des chinesischen Unternehmerverbandes in Deutschland: In den 12 Tagen wurden 8 Städte besucht. Es wurden sehr viele Gespräche mit hochrangigen Politikern, Verwaltungsbeamten und Leitern der Sonderwirtschaftszonen geführt. Sie hatte die Möglichkeit, in 6 überregionalen Fernsehsendern über den schönen Bezirk Treptow-Köpenick zu berichten. Besonders Interesse haben die Berichte über Adlershof (WISTA) in den Medien gefunden. Mit Shaolin-Meistern konnte sie weiter über die Vorbereitung der Errichtung eines Gesundheitszentrums im Bezirk reden. Investoreninteresse liegt dafür vor. Weiterhin liegt der Kooperationswunsch bei der Ausbildung von Facharbeitern vor. Hierbei sollen 800 Chinesinnen und Chinesen in Treptow-Köpenick jährlich ausgebildet werden. Es gab diesbezüglich von ihr erste Gespräche mit der FHTW. Für Februar 2008 ist eine Ausstellung im Bereich Kultur geplant. Der chinesische Unternehmerverband in Deutschland wird eine kommunale Kontaktbörse einrichten. Besonders interessant war das Interesse eines Pekinger Bezirksbürgermeisters an der Entwicklung unseres Bezirkes vom Industriebezirk zu einem Bezirk mit Schwerpunkt Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Tourismus seit der Wende. Es sollen bis zur Olympiade alle Industriebetriebe 100 km entfernt von Peking angesiedelt werden, um eine Luftverbesserung zu erzielen und somit stehe diesem Pekinger Bezirk auch ein Strukturwandel bevor.

-       am 07.11. gab es eine Projektpräsentation „Treptow-Köpenick ist eine Reise wert – auch für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen?“ Studentinnen  und Studenten der Humboldt-Universität haben ein Semester lang den Bezirk hinsichtlich eines barrierefreien Tourismus untersucht. Im Ergebnis zeigte sich, dass einige touristische Schwerpunkte barrierefrei sind. Insgesamt ist die Situation aber nicht befriedigend und Handlungsbedarf wird gesehen. Anhand der noch zu erstellenden Dokumentation werden sich weitere politische Handlungsfelder erkennen lassen.

-       alle Berliner Bezirksämter und Vorsteher haben sich zu einer Konferenz getroffen. Arbeitsgruppen wurden gebildet. Die Bezirke benötigen mehr Eigenständigkeit und die Aufgabenverteilung zwischen Bezirke und Senat muss klar geregelt werden.

-       Bürgermeister und Landrat aus dem Hochsauerlandkreis haben den Bezirk besucht und waren vom Bezirk begeistert.

-       Sie war auch wie der Vorsteher von der Veranstaltung des VVN Treptow zur Reichspogromnacht beeindruckt.

-       im Bezirk konnte der erste Telearbeitsplatz eingerichtet werden, sodass diese Mitarbeiterin während ihrer Elternzeit von zu Hause aus arbeiten kann.

-       am 13.11. gab es eine Veranstaltung der FHTW, auf der die Chancen für kleinere und mittlere Unternehmen dargestellt wurden, die sich aus der Ansiedlung der FHTW im Bezirk ergeben. Es wurden praktische Kooperationsmöglichkeiten dargestellt.

-       im Hauptausschuss des AHvB gab es bei den Sitzungen zur Nachschau der Haushaltspläne eine Grundsatzdiskussion, bei der die Bezirke mehr Eigenständigkeit gefordert haben. Sie konnte sich aber nicht des Einrucks erwehren, dass der Senat noch mehr Titel festschreiben möchte als bisher. Zu Treptow-Köpenick selbst gab es 3 Anmerkungen, von denen 2 in Auflagenbeschlüsse mündeten. Der Satz, dass der Haushalt Risiken enthalte, ist zu streichen. Sie habe 2 Mal zu Protokoll gegeben, dass sie diese Risiken sehe. Weiterhin müssen für die einzelnen Schulen Untertitel eingerichtet werden, damit die Eigenständigkeit gewährleistet wird. Dies stelle kein Problem dar. 3. Die Senatsverwaltung für Finanzen stellt fest, dass die Einnahmeerwartung 2009 sehr defensiv ist und sie von einem Überschuss ausgehe.

-       350 Unternehmerinnen und Unternehmer führten einen Wirtschaftsdialog mit Herrn Senator Wolf und den Staatssekretären. Die Chance, hier Probleme anzusprechen, wurde aus ihrer Sicht nicht genutzt.

-       der Rat der Bürgermeister hat sich am selben Tage mit dem Senatsbeschluss zur einheitlichen Ämterstruktur auseinandergesetzt. Differenzen gibt es über den Umsetzungstermin 01.01.2009.

-       der Neubau des Krankenhauses Hedwigshöhe wurde fertiggestellt und verbessert so weiter die Versorgung der Bevölkerung.

-       das vom offensiv´91 e. V. betreute Familienzentrum in Altglienicke wurde eröffnet.

-       am 01.11. wurden die neuen Räumlichkeiten am Sterndamm 102 des Zentrums für Demokratie eröffnet. Dank der Veolia-Stiftung für die Bereitstellung der Ausstattung und der Gebäudewirtschaft für die Herrichtung der Räume.

-       Das 5. Quartiersforum in Oberschöneweide fand am 20.11. statt. Es wurde Bilanz gezogen. Quartiersrat und Quartiersmanager haben ihre Arbeit beendet. Sie habe die ersten Freiwilligenpässe überreicht. Die Arbeit wird jetzt vom Kiezrat übernommen, welcher Mitglieder aus Ober- und Niederschöneweide hat. Damit kann Gesamt-Schöneweide besser entwickelt werden.

-       am heutigen Tage hat das Dialogforum BBI im Ratssaal Köpenick getagt.

-       Ausblick: 23.11. – Fest der Ehrenamtlichen, 24.11. – Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“, 26.11. – Auftaktveranstaltung des Bezirksamtes zum Gender Mainstreamingprozess, Richtfest für die Mittelpunktbibliothek, 13.12. - Einweihung Stadtplatz am Kaisersteg mit Frau Senatorin Junge-Reiher, ab 01.12. gibt es wieder den Wandernden Weihnachtskalender und es liegt die Broschüre der 11. Wirtschaftstage vor.