Tagesordnung - 13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0477  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0478  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0479  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_11      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0515  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Skulptur für den Interkulturellen Garten
Enthält Anlagen
VI/0327  
Ö 9.2  
Anträge zum 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/0470  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Nachtflug Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0471  
Ö 10.2  
Flexible Schuleingangsphase  
Enthält Anlagen
VI/0472  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis zur Wuhle Fußgängerbrücke  
Enthält Anlagen
VI/0480  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Entsorgung von Hundekot an relevanten Stellen im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/0233  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung vom 26. Oktober 2006
Enthält Anlagen
VI/0322  
Ö 12.3  
Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Bulgarische Straße / Neue Krugallee  
Enthält Anlagen
VI/0337  
Ö 12.4  
Hinweisschilder für Radfahrer am Britzer Zweigkanal  
Enthält Anlagen
VI/0361  
Ö 12.5  
Gemeinsamer Geh- und Radweg im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VI/0373  
Ö 12.6  
Kreuzung Jackyallee/Fährallee in 12527 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0374  
Ö 12.7  
Bebauungsplan XVI-77 ("Grenzweg Süd") hier: Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)  
Enthält Anlagen
VI/0396  
Ö 12.8  
Ausbau des Dahmeradweges
Enthält Anlagen
VI/0401  
Ö 12.9  
Albinea-Zimmer  
Enthält Anlagen
VI/0412  
Ö 12.10  
Aufhebung des Durchfahrtsverbotes für Reisebusse > 7,5 t  
Enthält Anlagen
VI/0416  
Ö 12.11  
Vorwegweiser für A113 Neue Späthstraße  
Enthält Anlagen
VI/0417  
Ö 12.12  
Kontinuierlicher Wirtschaftsdialog mit dem BBI  
Enthält Anlagen
VI/0457  
Ö 12.13  
Entwurf Sportanlagenordnung überarbeiten
Enthält Anlagen
VI/0312  
Ö 12.14  
Hinweis auf die Touristeninformation auf der Internetstartseite  
Enthält Anlagen
VI/0466  
Ö 12.15  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 12.16  
Bibliotheksangebot durch Sponsoren aufwerten
Enthält Anlagen
VI/0365  
Ö 12.17  
Bibliotheksbus in Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
VI/0415  
Ö 12.18  
Benennung der Straße D in Rauchfangswerder in Mielitzallee  
Enthält Anlagen
VI/0428  
Ö 12.19  
100 Jahre Flugplatz Johannisthal  
Enthält Anlagen
VI/0463  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht  
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 13.2  
Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0482  
Ö 13.3  
Änderung der Bewirtschaftungszuständigkeit  
Enthält Anlagen
VI/0483  
Ö 13.4  
Benennung der im Bezirk Treptow-Köpenick zwischen Wendenschloßstraße und Segewaldweg gelegenen Nummernstraßen Straße 241 in "Am Marienhain" Straße 240 in "Marienhütter Weg" Straßen 234 + 239 "Blockmühlenweg" Straße 235 in "Zum Dahmeufer"  
Enthält Anlagen
VI/0517  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
"Wir sind lauter! Wir sind bunter! Wir sind mehr!"  
Enthält Anlagen
VI/0487  
Ö 14.2  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!  
Enthält Anlagen
VI/0488  
Ö 14.3  
Wiederöffnung des Überganges über die Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
VI/0489  
Ö 14.4  
Ortsteilwappen am Stadtplatz  
Enthält Anlagen
VI/0518  
Ö 14.5  
Aufstellung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
VI/0490  
Ö 14.6  
Versorgung mit Augenärzten in Friedrichshagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
VI/0484  
Ö 14.7  
Nutzungskonzept für Köpenicker Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0491  
Ö 14.8  
Ampelschaltung Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/0492  
Ö 14.9  
Schienenanbindung des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0493  
Ö 14.10  
Illegale Zigarettenverkäufe im Bezirk Treptow-Köpenick stoppen  
Enthält Anlagen
VI/0494  
Ö 14.11  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 14.12  
Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0495  
Ö 14.13  
Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0496  
Ö 14.14  
Förderung der Hauptmanngarde  
Enthält Anlagen
VI/0497  
Ö 14.15  
Nichtraucherschutz in bezirklichen Einrichtungen konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
VI/0486  
Ö 14.16  
Benennung von Ortsteil-Ansprechpartnern im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/0498  
Ö 14.17  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0499  
Ö 14.18  
Durchfahrung der Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
VI/0500  
Ö 14.19  
Verkehrskonzept Bauarbeiten Allende-Brücke  
Enthält Anlagen
VI/0501  
Ö 14.20  
Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0502  
Ö 14.21  
Einrichtung einer zentralen Stelle für Verbraucherschutz im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/0503  
Ö 14.22  
Sportkalender  
Enthält Anlagen
VI/0504  
Ö 14.23  
Sprachlerntagebücher  
Enthält Anlagen
VI/0505  
Ö 14.24  
Errichtung eines Denkmals zur deutschen Einheit  
Enthält Anlagen
VI/0506  
Ö 14.25  
Tempo 30 auf der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VI/0507  
Ö 14.26  
Gesunde Kinder: Sport-Gutscheine für Erstklässler!  
Enthält Anlagen
VI/0508  
Ö 14.27  
Poller als Gefahrstelle beseitigen  
Enthält Anlagen
VI/0509  
Ö 14.28  
Parkplätze Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/0510  
Ö 14.29  
Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal  
Enthält Anlagen
VI/0511  
Ö 14.30  
Bibliotheksangebote öffentlich machen  
Enthält Anlagen
VI/0512  
Ö 14.31  
Benennung des Weges 7 nach Fritz König  
Enthält Anlagen
VI/0513  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Neues vom Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0519  
Ö 15.2  
Situation der privaten Überschuldung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0514  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)