Auszug - Bürgerfragestunde
BF
36/VI Dr. Stefanie Heun Thema:
Kinder im Treptower Park Beantwortung
durch Herrn BzStR Schneider: Generell
schätze er die Entscheidung, dass es spätestens ab 01.01.2008 eine neue
vertragliche Beziehung und einen neuen Verwalter geben wird, als gut ein, nach
dem er sich in den letzten Monaten sehr umfangreich mit der Thematik
beschäftigt habe. Viele unglückliche Entscheidungen waren der seltsamen
Vertragslage geschuldet. Am 12.11.
zeigte sich beim Termin des Bezirksstadtrates und weiterer bezirklicher
Vertreter mit der Leitung der Kita und Elternvertretern, dass man durchaus
vernünftig zusammenarbeiten kann. Es wurde der Ortstermin vorbereitet, der dann
gestern stattfand. Er gehe
davon aus, dass die notwendigen Sanierungsmaßnahmen jetzt laufen werden, wenn
der Träger es leisten kann. Hinsichtlich
des Spielplatzes zielte die Frage ja darauf ab, ob anderes Mobiliar dort
installiert werden kann. Die auf den Rand des Buddelkastens aufgeschraubten
Leisten erwiesen sich als relativ vandalismusfest. Die dort ehemals vorhandenen
Bänke fielen dem Vandalismus dagegen zum Opfer. Auf Grund der derzeitigen
Finanzlage sehe man sich nicht in der Lage, neue Sitzmöglichkeiten zu schaffen.
Das Amt für Umwelt und Natur konnte aber ein neues Spielgerät beschaffen,
welches dann im Frühjahr aufgestellt werde. BF 38/VI Daniela
Rieche Thema: Das Haus (nicht nur) meiner Kindheit "Kita am
Karpfenteich" Beantwortung
durch Herrn BzStR Schneider: Zu 1.) Der
Bezirk hat keine Argumente. Zu 2.) Mit
der Baugenehmigung von 2001 wurden u. a. folgende Auflagen an den damaligen
Betreiber erteilt: -
Die Zufahrt von
der Straße Am Treptower Park zum eingezäunten Grundstücksteil Hausnummer 70 ist
durch ein Hinweisschild als Kita-Zufahrt für die Feuerwehr zu kennzeichnen. -
Die an der
Zufahrt vorhandenen Poller sind zu entfernen bzw. so herzustellen, dass sie mit
Hilfsmitteln der Feuerwehr zu entfernen sind. Nach einem Schreiben an einen Mitarbeiter an die
damalige Abt. Bauen, Wohnen und Umwelt hat die Baugenehmigungsbehörde u.a. die
Anbringung einer Nummernleuchte am Haus oder Grundstückszugang und eines
Hinweisschildes an der im Plan angegeben Stelle festgelegt. Es ist also alles
geregelt. Es erfolgte bisher keine Umsetzung, ohne damit eine Schuldzuweisung
vornehmen zu wollen. Dies werde sich jetzt ändern. Zu 3.) Die Parkbeleuchtung wurde vor einigen Jahren, bis auf eine Stelle, außer Betrieb genommen, da es keine Verpflichtung mehr für die Beleuchtung von Parkanlagen gibt. Die verbliebende Teilstrecke zwischen Straße Am Treptower Park und der Kita dient lediglich der Beleuchtung des Erschließungsweges der Kita und damit hat die Betreiberin auch die Kosten dafür zu tragen. Diese Kostenübernahme ist bisher auch erfolgt. Die Betreiberin erhält für die Bewirtschaftung der Kita eine Kostenpauschale im Rahmen der Platzgeldzuweisung durch den Senat, aus der heraus auch diese Kosten zu tragen sind. Es handelt sich also nicht um eine Parkbeleuchtung. |
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