Auszug - Nichtraucherschutz in bezirklichen Einrichtungen konsequent umsetzen  

Der Antrag der FDP-Gr. (Beitritt: B´90Grüne) wird über den Pkt. 3 der Konsensliste (AoA) angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig alle Vorbereitungen zu treffen, dass die mit Beginn des Jahres 2008 geplanten Regelungen zum Nichtraucherschutz in allen bezirklichen Ämtern und Einrichtungen konsequent umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                35        dagegen:           3          Enthaltung:        9

Realisierung:

12.12.07 1. ZB VI-13 lfd. Nr. 0865

31.01.08 2. ZB VI-15 lfd. Nr. 0969

19.03.08     SB VI-17 lfd. Nr. 1144

Zu dem Beschluss ergeht folgender 1. Zwischenbericht:

Durch die Dienstgebäudeverwaltung der SE ZGW werden momentan die Vorbereitungen für die Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes getroffen.

Das Bezirksamt wird nach Fertigstellung darüber informieren.

Gabriele Schöttler                                                                     Michael Schneider

Bezirksbürgermeisterin                                                  Bezirksstadtrat

Zu dem Beschluss ergeht folgender 2. Zwischenbericht:

In den meisten  bezirklichen Ämtern und Einrichtungen Gebäuden wurden die organi-satorischen Regelungen zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes getroffen und umgesetzt.

Derzeit laufen noch einige Erfassungen und Aufträge zur Beschaffung von zusätzlichen Beschilderungen und witterungsbeständigen Aschenbecher für die in den Außenbereichen eingerichteten Raucherinseln.

Das Bezirksamt wird nach erfolgter Lieferung darüber informieren.

Gabriele Schöttler                                                                                 Michael Schneider

Bezirksbürgermeisterin                                                              Bezirksstadtrat