Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Verkehr und Tiefbau  
1018/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan 8-59 vom 24.02.2014 ("Krokusstraße / Stubenrauchstraße")  
Enthält Anlagen
1005/XIX  
Ö 7.2  
MASTERPLAN CAMPUS EFEUWEG  
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Ausbrüche und Übergriffe von Kunden des Jobcenters Neukölln in den letzten 1 1/2 Jahren  
Enthält Anlagen
1028/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept Bebauung Buckower Felder  
Enthält Anlagen
1033/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
25 Jahre Städtepartnerschaft mit Usti nad Orlici  
Enthält Anlagen
1025/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Milieuschutzstudie vorenthalten?  
Enthält Anlagen
1035/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Impfkampagne an Neuköllner Grundschulen  
Enthält Anlagen
1029/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Wohngruppenzuschlag für Bewohner von Pflegewohngemeinschaften  
Enthält Anlagen
1030/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Gehweg wegen Unkraut unpassierbar?  
Enthält Anlagen
1034/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Unregelmäßigkeiten in Ferienlager?  
Enthält Anlagen
1031/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Schulsekretariate  
Enthält Anlagen
1026/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Zustände im Rollbergviertel  
Enthält Anlagen
1032/XIX  
Ö 9.11  
Schulanfänger*innen 2014/15  
1027/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Sozialarbeit in der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße dauerhaft ausreichend?  
Enthält Anlagen
1036/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Interne Weisungen des Jobcenters Neukölln  
0871/XIX  
Ö 11.2  
Einsicht in die Pflegedokumentation  
0954/XIX  
Ö 11.3  
Prekäre personelle Ausstattung der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße beenden  
0958/XIX  
Ö 11.4  
Städtischer Friedhof in der Köpenicker Straße in Rudow  
0146/XIX  
Ö 11.5  
Klimaschutzkonzept  
0495/XIX  
Ö 11.6  
Alle geplanten Psychiatrie-Betten im Krankenhaus Neukölln einrichten  
0915/XIX  
Ö 11.7  
Milieuschutz  
0773/XIX  
Ö 11.8  
Einschulung 2015/16  
0985/XIX  
Ö 11.9  
Lokale Bildungsverbünde  
0984/XIX  
Ö 11.10  
Sprachförderung an Schulen  
0987/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Senioren/innen  
Enthält Anlagen
1019/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Leitlinie zum Abschluss städtebaulicher Verträge in Berlin  
Enthält Anlagen
1017/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Zielzahl "Personal" in den Bezirken  
Enthält Anlagen
1008/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Ex-Frauenklinik: Bürgerparizipation und Sozialwohnungen  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Park and Ride auf dem Marktplatz Britz-Süd  
1020/XIX  
Ö 14.2  
Tee- und Wärmestuben in Neukölln sichern  
1006/XIX  
Ö 14.3  
Integrationspreis  
1024/XIX  
Ö 14.4  
Mietpreis- und Belegungsbindung festschreiben  
1014/XIX  
Ö 14.5  
Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten  
1010/XIX  
Ö 14.6  
SAPV-Versorgung in Neukölln sicherstellen  
1021/XIX  
Ö 14.7  
Schlaumäuse für Kitas  
1007/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die CDU in folgender Fassung  zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Jugendhilfeausschuss emfpiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt möge prüfen, ob für alle Kindertagesstätten in Neukölln jeweils ein Tablet Computer mit zugehöriger Software "Schlaumäuse" (z. B. zur Förderung der Sprachkompetenz) zur Verfügung gestellt werden kann, damit der Übergang Kita - Schule positiv begleitet wird. Hierbei sollen auch Sponsorenmöglichkeiten seitens des Jugendamtes betrachtet werden.

 

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.7 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Jugendhilfeausschuss wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Jugendhilfeausschuss wird zugestimmt.

   
    22.01.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Förster erläutert anlässlich dieses Tagesordnungspunktes die Drs

Herr Förster erläutert anlässlich dieses Tagesordnungspunktes die Drs. 1007/XIX und stellt die Bildungsinitiative „Schlaumäuse“ vor. Die Initiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ widmet sich der frühkindlichen Sprachförderung und beinhaltet als Herzstück eine Lernsoftware zur Unterstützung der Sprachentwicklung für Kinder im Alter von 5 bis 7 Jahren. Sie kann aber auch jüngere oder etwas ältere Kinder sinnvoll in ihrer Sprachentwicklung unterstützen. Gemeinsam mit den beiden Mäusen Lette und Lingo lösen die Kinder Aufgaben, bestehen Abenteuer und entdecken so spielerisch die Welt der Sprache auf einem Tablet-PC. Beim Buchstabentauschen, Silbenordnen, bei den ersten Schreibübungen oder kleinen Orientierungsaufgaben werden sie in der Entwicklung ihrer Sprachentwicklung gefördert. Durch einfachste Bedienelemente ist es möglich, dass auch schon die Jüngsten sich allein in der Sprachmäusewelt bewegen können.

 

Hierzu wird die Software kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Abteilung müsste bei Bedarf die Hardware anschaffen.

 

Es folgt eine Diskussion über die Möglichkeit auch Sprachfördersoftware für andere Betriebssysteme anzubieten. In diesem Zusammenhang mach Herr BzStR Liecke deutlich, dass er die Diskussion nicht nachvollziehen kann. Es handelt sich hierbei lediglich um ein Angebot an die rund 197 Kindertagesstätten in Neukölln. Er würde zunächst eine Interessenabfrage durchführen. Keine Einrichtung ist gezwungen, die „Schlaumäuse“ einzusetzen. Er gibt zu bedenken, dass eine Abfrage hinsichtlich alternativen Sprachförderangeboten den Verwaltungsaufwand auf ein unverhältnismäßig hohes Maß anwachsen lassen würde und ggf. Bedarfe geweckt werden könnten, die möglicherweise nicht zu realisieren sind. Im Übrigen ersetzt ein solches Angebot in keinem Fall die persönliche Sprachförderung durch die Erzieher vor Ort.

 

Der Antrag zur Drs. 1007/XIX „Schlaumäuse für Kitas“ wird mit folgendem Stimmergebnis angenommen:

 

Ja-Stimmen der Fraktionen der CDU, Grünen und Piraten

Enthaltung der Fraktionen der SPD und Linken

Keine Nein-Stimmen

 

   
    28.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Jugendhilfeausschuss wird einstimmig zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Jugendhilfeausschuss wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.06.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - zurückgezogen
    Herr Förster zieht anlässlich dieses Tagesordnungspunktes den Antrag zur Drs

 

Herr Förster zieht anlässlich dieses Tagesordnungspunktes den Antrag zur Drs. 1007/XIX „Schlaumäuse für Kitas“ zurück, da er zwischenzeitlich gegenstandslos geworden ist. Die Verwaltung hat den in Rede stehenden Antrag bereits umgesetzt. Hierzu erläutert Herr BzStR Liecke, dass er seinerzeit aufgrund des positiven Votums in der 33. Sitzung des Jugendhilfeausschusses alle Kitas im Bezirk befragt hat, ob ein Interesse an dem Erhalt eines Tablets mit der Lernsoftware „Schlaumäuse“ besteht. 50 Tablets wurden bereits im vergangenen Haushaltsjahr ursprünglich für einen anderen Zweck angeschafft. Da die Umsetzung sich aber als schwierig erwies, hat man sich dafür entschieden, die angeschafften Tablets für die Umsetzung des Antrages zu nutzen. Die Kosten für die Beschaffung eines Gerätes lagen in 2014 bei ca. 200,00 Euro. In Kooperation mit Microsoft konnte dann erreicht werden, dass die Vollversion der Sprachlernsoftware kostenlos auf alle Tablets gespielt wurde. Am 27. Mai 2015 hat die symbolische Übergabe eines Tablets an die Leiterin der Kita Tabaluga stattgefunden, die stellvertretend für 50 Kitas in Neukölln das Tablet entgegengenommen hat. Im Rahmen der Übergabe erhielten die anwesenden Kinder und Erzieherinnen eine Einführung in das Schlaumäuse-Programm. Alle anderen Kitas, die ein Interesse angemeldet habe, erhalten die Tablets in den nächsten Wochen. Bei einem weiteren Bedarf wird die Verwaltung die Möglichkeiten der Beschaffung aus den zur Verfügung stehenden Mitteln prüfen.

1

 

 

 

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Wird zur Kenntnis genommen

Wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ö 14.8  
Medienkisten für Willkommensklassen in Neuköllner Grundschulen  
1022/XIX  
Ö 14.9  
Wachschutz abschaffen  
1015/XIX  
Ö 14.10  
Ausschreibung für Wachschutz an Schulen aussetzen  
1011/XIX  
Ö 14.11  
Diskriminierung in der Bezirksverordnetenversammlung keinen Raum geben  
1016/XIX  
Ö 14.12  
Ex-Frauenklinik - Bürgerpartizipation und Sozialwohnungen erreichen  
1012/XIX  
Ö 14.13  
Milieuschutzstudie Reuterkiez öffentlich machen  
1013/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Zuständigkeit in den Bereichen Soziales und Gesundheit/Sozialpsychiatrischer Dienst  
0366/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Mehr Sicherheit für Fußgänger am Wildenbruchplatz  
0100/XIX  
Ö 16.2  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (7): Hinweis auf Rechtsabbieger/innen an der Autobahnauffahrt  
0216/XIX  
Ö 16.3  
Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern
0272/XIX  
Ö 16.4  
Umstellen der Fußgängerampel Johannisthaler Chaussee/Ecke Petunienweg  
0307/XIX  
Ö 16.5  
Zugang "Tempelhofer Freiheit" im Südosten erleichtern  
0319/XIX  
Ö 16.6  
Separate Abbiegerampel in LZA Buckower Damm/Mohriner Allee  
0742/XIX  
Ö 16.7  
Mobile Geschwindigkeitsmessanlage im Buckower Damm  
0851/XIX  
Ö 16.8  
Absolutes Haltverbot Krokusstraße  
0942/XIX  
Ö 16.9  
Halteverbot Krokusstraße Nr.57  
0943/XIX  
Ö 16.10  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0528/XIX  
Ö 16.11  
Sehbehinderten Menschen im Rathaus den Weg weisen  
0977/XIX  
               
 
 

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