Auszug - Interne Weisungen des Jobcenters Neukölln  

 
 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0871/XIX Interne Weisungen des Jobcenters Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKESozial
  Schoenthal, Eva-Marie
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Der Ausschuss empfhielt der Bezirksverordentenversammlung die Abgelehnt des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Trägerversammlung dafür einzusetzen, dass alle internen Weisungen des Jobcenters Neukölln auf dessen Homepage veröffentlicht werden. Sollte sich dies als nicht durchsetzbar erweisen, sollten die internen Weisungen zumindest den Gremien des Bezirks (BVV, Bezirksamt) vorgelegt werden. Über neue interne Weisungen soll das Jobcenter in jedem Fall in der Trägerversammlung informieren.

Mit den Stimmen der SPD und der CDU gegen die Stimmen der Grünen, Linken und PIRATEN wird der Beschlussempfehlung zugestimmt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen