Drucksache - 0146/XIX
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen für eine zeitlich befristete (kostenneutrale) Maßnahme mit dem Ziel einzusetzen, dass
-Schlussbericht-
Dem Bezirksamt ist es nicht gelungen, eine kostenneutrale Maßnahme für eine Bestandsaufnahme zur Sicherung bzw. Rekonstruktion der alten Friedhofsmauer zu initiieren. Auch kann dies von den Dienststellen des Bezirksamtes nicht selbst geleistet werden.
Anmeldungen für die Investitionsplanung gehen stets Abwägungen der Erforderlichkeiten und daraus ableitend Priorisierungen voraus. Aufgrund dringender für erforderlich gehaltener Maßnahmen kann das Bezirksamt insoweit eine Aufnahme der Maßnahme in die Investitionsplanung auf absehbare Zeit nicht in Aussicht stellen.
Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.
Berlin-Neukölln, den . Juli 2017
Dr. Franziska Giffey Bezirksbürgermeisterin |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen