Drucksache - 0146/XIX  

 
 
Betreff: Städtischer Friedhof in der Köpenicker Straße in Rudow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDUBA/FinWi
Verfasser:FraktionsvorsitzendeDr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.02.2012 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz Entscheidung
15.03.2012 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz überwiesen   
Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung Entscheidung
14.05.2012 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
10.03.2014 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Entscheidung
03.04.2012 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
17.09.2014 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.07.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Antrag überwiesen
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahmen
Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen für eine zeitlich befristete (kostenneutrale) Maßnahme mit dem Ziel einzusetzen, dass

 

  1. eine Bestandsaufnahme zur Sicherung bzw. Rekonstruktion (z. B. Erneuerung der Grabplatten in der alten Friedhofsmauer) der über 200 Jahre alten historischen öffentlichen Anlage erarbeitet wird,

 

  1. die Kosten mit dem Ziel ermittelt werden, diese öffentliche Friedhofsanlage als Maßnahme in die Investitionsplanung einzustellen.

 

 

 

-Schlussbericht-

 

Dem Bezirksamt ist es nicht gelungen, eine kostenneutrale Maßnahme für eine Bestandsaufnahme zur Sicherung bzw. Rekonstruktion der alten Friedhofsmauer zu initiieren. Auch kann dies von den Dienststellen des Bezirksamtes nicht selbst geleistet werden.

 

Anmeldungen für die Investitionsplanung gehen stets Abwägungen der Erforderlichkeiten und daraus ableitend Priorisierungen voraus. Aufgrund dringender für erforderlich gehaltener Maßnahmen kann das Bezirksamt insoweit eine Aufnahme der Maßnahme in die Investitionsplanung auf absehbare Zeit nicht in Aussicht stellen.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den       . Juli 2017

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

 
 

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