Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XIV-256-2 vom 1.6.2010  
Enthält Anlagen
1624/XVIII  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 8-28 vom 26.07.2010  
Enthält Anlagen
1625/XVIII  
Ö 7  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Zweiter Ausgang an den U-Bahnhöfen Lipschitzallee, Wutzkyallee und Zwickauer Damm  
Enthält Anlagen
1645/XVIII  
Ö 8.2  
Verbesserung der notärztlichen Versorgung von Kindern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1662/XVIII  
Ö 8.3  
Keine Parkmöglichkeiten für Friedhofsbesucher  
Enthält Anlagen
1670/XVIII  
Ö 8.4  
Mogelpackung bei der Bundesregierung  
Enthält Anlagen
1660/XVIII  
Ö 8.5  
Wohngeldanträge  
Enthält Anlagen
1663/XVIII  
Ö 8.6  
Sparmaßnahmen - Aus für "Fair-Play-Neukölln"  
Enthält Anlagen
1661/XVIII  
Ö 8.7  
Hochbegabte Schüler in Neukölln halten  
Enthält Anlagen
1664/XVIII  
Ö 8.8  
Unterrichtsausfall an Neuköllner Schulen in dem Bereich Sport  
Enthält Anlagen
1665/XVIII  
Ö 8.9  
Situation an der Rose-Oehmichen-Grundschule  
Enthält Anlagen
1666/XVIII  
Ö 8.10  
Wahlen nach dem Schulgesetz für Berlin in der Fassung vom 28. Juni 2010  
Enthält Anlagen
1667/XVIII  
Ö 8.11  
Neuköllner Schulen im Vergleich  
Enthält Anlagen
1668/XVIII  
Ö 8.12  
Ist Schulsport nach 16 Uhr der Tod der Sportvereine?  
Enthält Anlagen
1669/XVIII  
Ö 8.13  
Flohmarkt  
Enthält Anlagen
1671/XVIII  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Mehrwertsteuersatz für Schulessen
Enthält Anlagen
1020/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
QM-Wahlordnungen transparent machen  
Enthält Anlagen
1320/XVIII  
Ö 10.2  
Ausstattung mit Hausmeister(inne)n und Schulsekretär(inn)en
1503/XVIII  
Ö 10.3  
Bildungslotsen für Neukölln  
1538/XVIII  
Ö 10.4  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirks  
1547/XVIII  
Ö 10.5  
Schulprojekt Modellbahn  
1603/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Obdachlosigkeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1635/XVIII  
Ö 11.2  
Konsequenzen aus Einschulungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
1626/XVIII  
Ö 11.3  
Rechtspopulisten im Neuköllner Rathaus  
Enthält Anlagen
1639/XVIII  
Ö 11.4  
Wie weiter mit der High-Deck-Siedlung?  
Enthält Anlagen
1627/XVIII  
Ö 11.5  
Geld für die Jugend statt für Parkplätze!  
Enthält Anlagen
1640/XVIII  
Ö 11.6  
Deutschenfeindlichkeit: Rassismus an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1628/XVIII  
Ö 11.7  
Haushaltsplan 2011  
Enthält Anlagen
1649/XVIII  
Ö 11.8  
Zukunft der QM's in Neukölln  
Enthält Anlagen
1651/XVIII  
Ö 11.9  
Hortplätze  
Enthält Anlagen
1652/XVIII  
Ö 11.10  
Anstieg der Wohnungslosenzahlen  
Enthält Anlagen
1638/XVIII  
Ö 11.11  
Chaos an der Röntgen-Schule  
Enthält Anlagen
1653/XVIII  
Ö 12  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Busverkehr der Linie 171  
1672/XVIII  
Ö 13.2  
Ergebnispräsentation bei Bauplanungen mit Bürgerbeteiligung vorsehen  
1630/XVIII  
Ö 13.3  
Fahrradstreifen auf der Sonnenallee  
1636/XVIII  
Ö 13.4  
Verbesserung der notärztlichen Versorgung von Kindern in Neukölln  
1629/XVIII  
Ö 13.5  
U-Bahnausgang Wutzkyallee  
1637/XVIII  
Ö 13.6  
Einsatz von Laubbläsern reduzieren  
1631/XVIII  
Ö 13.7  
Keine Kürzungen im Jugendhaushalt  
1641/XVIII  
Ö 13.8  
Haltverbot Alt-Buckow  
1632/XVIII  
Ö 13.9  
Lärmschutzzone für Alt-Buckow  
1633/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in der Straße Alt-Buckow zwischen dem Buckower Damm und dem Rufacher Weg/An den Achterhöfen in der Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr aus Lärmschutzgründen eine 30 km/h-Zone einzurichten.

 

   
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.9 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, in der Straße Alt-Buckow zwischen dem Buckower Damm und dem Rufacher Weg/An den Achterhöfen in der Zeit von 22

Das Bezirksamt wird gebeten, in der Straße Alt-Buckow zwischen dem Buckower Damm und dem Rufacher Weg/An den Achterhöfen in der Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr aus Lärmschutzgründen eine 30 km/h-Zone einzurichten.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    05.01.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Eichholz stellt dar, dass entgegen der Johannisthaler Chaussee hier weiterhin das Lärmproblem besteht und die Verwaltung tätig werden sollte

Herr Eichholz stellt dar, dass entgegen der Johannisthaler Chaussee hier weiterhin das Lärmproblem besteht und die Verwaltung tätig werden sollte.

Herr Bezirksstadtrat Blesing verweist auf die Behandlung der Drs. Nr. 761/XVIII, danach wurde herausgearbeitet, dass die Verkehrslenkung die Anträge der Betroffenen für die Bearbeitung einfordert und nicht die Schreiben der Verwaltung.

 

Herr Eichholz vertritt weiterhin die Meinung, dass die Bezirksverordneten als Vertreter der Bürger gewählt wurden und ihre Interessen vertreten und damit hier auch konkret Bürgerwünsche im Hintergrund bestünden.

 

Frau Simon weist auch auf den unterschiedlichen Rechtsstatus hin. Die Verwaltung Neukölln kann gegen eine ablehnende Entscheidung der Verkehrslenkung keine Rechtsmittel einlegen, da beide Verwaltungseinheiten zu einer öffentlichen Körperschaft gehören. Der Bürger dagegen erhält einen rechtsmittelfähigen Bescheid und eine Überprüfung der Entscheidung durch anderer Stelle ist damit gesichert.

 

Herr Eichholz zieht den Antrag zurück, trotzdem wird das Verfahren weiterhin von ihm bemängelt.

 

   
    26.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in der Straße Alt-Buckow zwischen dem Buckower Damm und dem Rufacher Weg/An den Achterhöfen in der Zeit von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr aus Lärmschutzgründen eine 30 km/h-Zone einzurichten.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.10  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushalt 2011  
1650/XVIII  
Ö 13.11  
Standort für Neubau der Clayschule  
1634/XVIII  
Ö 13.12  
Hortplätze  
1654/XVIII  
Ö 13.13  
Entwicklung von Arbeitsgelegenheiten in 2011  
1642/XVIII  
Ö 13.14  
Integrationssteuer  
1658/XVIII  
Ö 13.15  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz (1) Bürger sollen ihre Anliegen in die Ausschüsse tragen können  
1643/XVIII  
Ö 13.16  
Beratungshilfegewährung  
1655/XVIII  
Ö 13.17  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz (2) Begründung bei Einwohnerfragestunde zulassen  
1644/XVIII  
Ö 13.18  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz (3) Hauptausschuss soll öffentlich tagen  
1646/XVIII  
Ö 13.19  
Zusammenlegung von Schülern deutscher Herkunft auf wenige gemeinsame Schulen  
1659/XVIII  
Ö 13.20  
Die vergessene Geschichte des Flughafens Tempelhof  
1656/XVIII  
Ö 13.21  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz (4) Tischvorlagen des Bezirksamtes nur in begründeten Fällen  
1647/XVIII  
Ö 13.22  
Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz (5) Bürgerinnen und Bürger an Haushaltsfortschreibung beteiligen  
1648/XVIII  
Ö 13.23  
Schulwegsicherung Karl-Weise-Schule  
1657/XVIII  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Gütesiegel für Neuköllner Kitas  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 14.2  
QMs demokratisieren  
Enthält Anlagen
1323/XVIII  
Ö 14.3  
Parlez-vous francais?  
1539/XVIII  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Postalische Versorgung sichern  
1352/XVIII  
Ö 15.2  
Umbau des Richardplatzes, 12055 Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0456/XVIII  
Ö 15.3  
Bebauungsplan XIV-36-2 vom 02.03.1999 mit Deckblatt vom 12.04.2001 - Quarzweg  
Enthält Anlagen
0543/XVI  
Ö 15.4  
Jahn-Denkmal in der Hasenheide  
Enthält Anlagen
0645/XVIII  
Ö 15.5  
"Mit dem Rad zum Bezirksamt"
Enthält Anlagen
1057/XVIII  
Ö 15.6  
Bebauungsplan Schulneubau Clay-Oberschule  
Enthält Anlagen
1235/XVIII  
Ö 15.7  
Karl-Marx-Straße 92-98 taufen und vermarkten!  
Enthält Anlagen
1260/XVIII  
Ö 15.8  
Seniorenspielplatz auf dem Gelände Flugplatz Tempelhof  
Enthält Anlagen
1262/XVIII  
Ö 15.9  
Milieuschutz Schillerkiez?  
Enthält Anlagen
1268/XVIII  
Ö 15.10  
Seniorenbegegnungen mit der Partnerstadt Wetzlar
Enthält Anlagen
1276/XVIII  
Ö 15.11  
Teil-Umbenennung der Falkstraße  
1429/XVIII  
Ö 15.12  
Müllbehälter an den Gropiuspassagen  
1461/XVIII  
               
 
 

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