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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - QM-Wahlordnungen transparent machen
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Das Bezirksamt wird gebeten, zur Erhöhung der Transparenz
1. bei den QM-Trägern darauf hinzuwirken, dass die konkreten Verfahren zur Berufung beziehungsweise Wahl der Quartiersräte auf den jeweiligen Internetseiten der QMs eingestellt werden, 2. eine vergleichende Übersicht über die Wahl und Beteiligungsmöglichkeiten in den verschiedenen Neuköllner QMs zu erstellen und auf der Bezirksseite zu veröffentlichen sowie den Beiräten zur Verfügung zu stellen.
Es erfolgen Redebeiträge von Herrn BV Eichholz, Frau BV Schumacher, Herrn BV Eichholz, Herrn BV Biedermann, Herrn BV Eichholz, Frau BV Schumacher und Herrn BV Scharmberg.
Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, FDP und GRAUEN bei Gegenstimmen der Grünen und LINKEN und Enthaltung der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten zugestimmt. |
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