Meine Schulung

„Wien mobil“, die App der Verkehrsbetriebe und „Sag´s Wien“ sind zwei Apps, die ich mir mittlerweile auf mein Smartphone geladen habe. Auch in Wien gibt es so etwas wie ein Beschwerde- bzw. Meldeportal, über welches Missstände im öffentlichen Raum dem Magistrat mitgeteilt werden können. Die App heißt schlicht „Sag´s Wien“ und ähnlich wie bei „Ordnungsamt Online“ können niedrigschwellig Meldungen mit und ohne Fotos übermittelt werden. Bei aktiviertem GPS erfolgt die örtliche Bestimmung jeweils automatisch. Sowohl die Bevölkerung als auch die Verwaltung selbst können eingegebene Meldungen abrufen und sich beispielsweise auch einen Überblick über Müll-Hotspots verschaffen.

Die Meldungen sind insbesondere für die Leiter/innen der 12 Kehrbezirke Wiens bedeutsam, die wiederum die Waste Watcher anfordern, um an den betreffenden Orten häufiger präsent zu sein.

Die Waste Watcher generieren monatlich ca. 400 bis 500 Organmandate (= gebührenpflichtige Verwarnungen zu je € 50.-), wobei der Hauptanteil auf die hauptberuflichen Mitarbeiter/innen der MA 48 und der MA 42 entfällt. Im August beispielsweise weist die Gesamtstatistik 70 Ermahnungen, 449 Organmandate und 49 Anzeigen aus, die in Verwaltungsstrafverfahren (= vergleichbar unseren Bußgeldverfahren) münden. Der Strafrahmen beträgt dabei zwischen € 100.- und € 2.000.-.

Die Organstrafen können sowohl bar als auch unbar erhoben werden. Unbar können sie innerhalb von zwei Wochen überwiesen werden.
Im Innendienst des unmittelbar für die Waste Watcher zuständigen Bereichs sind „nur“ zwei Personen tätig (Herr Deutsch und seine Vertreterin Frau Kainz; der dritte, unbesetzte Büroarbeitsplatz in deren Büro steht derzeit mir zur Verfügung). Sie halten Kontakt zu den Mitarbeiter/innen draußen, erstellen Dienstpläne, beantworten Beschwerden, überprüfen Angaben der angesprochenen Betroffenen, fertigen Statistiken an administrieren eingegangene Mandate bzw. leiten Anzeigen weiter an die für die Bearbeitung zuständige MA 58. Diese wiederum übermittelt die Verfahrensausgänge zurück.

Vor Beginn meiner Begleitung der Waste Watcher im Außendienst erhielt ich eine Art verkürzter Waste-Watcher-Schulung mit Informationen zu gesetzlichen Grundlagen und zum Ablauf von Amtshandlungen, um das Tätigwerden der Mitarbeiter/innen nachvollziehen bzw. einordnen zu können. Dazu wurde mir u.a. ein 26seitiges Schulungspapier sowie der Text des Wiener Reinhaltegesetzes ausgehändigt.

Im Rahmen dieser Schulung wurden mir auch folgende beeindruckende Zahlen nahegebracht: Über Wien verteilt existieren 3.500 Hundekottütenspender. Pro Tag landen 100.000 Hundekottüten in den Mülleimern der Stadt. Es existieren 19.000 Papierkörbe mit Aschenbechern, in denen pro Jahr 123 Mio. Zigarettenstummel entsorgt werden.

Mit diesen Hintergrundinformationen und gewissen weiteren Instruktionen (beispielweise der Bitte darum, aus Datenschutzgründen einen gewissen Abstand zu halten, wenn Personalien aufgenommen werden) ausgestattet, konnte ich erstmals an Außendiensten teilnehmen, über deren Verlauf ich demnächst berichte …

Joachim Wenz