Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Max-von-Laue-Schule
1161/IV  
Ö 3.2  
Vandalismus am Teltower Damm
1167/IV  
Ö 3.3  
Mittelabfluss bei Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm
1165/IV  
Ö 3.4  
Gesundheitliche Situation der Flüchtlinge im Bezirk II
1168/IV  
Ö 3.5  
Sanierung Arndt-Gymnasium?
1162/IV  
Ö 3.6  
Ratskeller Zehlendorf II
1166/IV  
Ö 3.7  
Zustand der Brümmerstraße
1164/IV  
Ö 3.8  
Noch nicht abgeschlossene Bauarbeiten an der Kita Zwölf Knirpse e. V.
1169/IV  
Ö 3.9  
Trödelmarkt vor dem Rathaus unter der Kastanie
1163/IV  
Ö 3.10  
Wann werden die Südender und ihre Gäste geschützt?
1099/IV  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1     Wahlen: Wahlvorschläge    
Ö 4.1.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung
1140/IV  
Ö 4.2     Bebauungspläne: Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.2.1  
Verlängerung der Veränderungssperre 6 – 28 B / 41 [Möbelhof Ostpreußendamm]
Enthält Anlagen
1117/IV  
Ö 4.3     Bebauungspläne: Vorlagen zur Kenntnisnahme und Empfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.3.1  
Bebauungsplan 6-15 - Curtiusstraße
Enthält Anlagen
1118/IV  
Ö 4.3.2  
Bebauungsplan XII-27 B 101 zwischen Kaiser-Wilhelm- und Mühlenstraße
Enthält Anlagen
1119/IV  
Ö 4.4     Anträge    
Ö 4.4.1  
Einholung der Zustimmung der BVV vor Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zur Entwicklung eines "Vorhaben- und Erschließungsplans" (B-Plan) mit der GROTH-Gruppe für "Parks Range"
Enthält Anlagen
1128/IV (neu)  
Ö 4.5     Beschlussempfehlung von Ausschüssen    
Ö 4.5.1  
Raumluft in Steglitz-Zehlendorfer Schulen verbessern
0877/IV  
Ö 4.5.2  
Weniger Wahlplakate in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0916/IV (neu)  
Ö 4.5.3  
Steglitz-Zehlendorfer Rathäuser als Freifunkstandorte ausrüsten
Enthält Anlagen
0947/IV (neu)  
Ö 4.5.4  
Müllbelastung verringern
0969/IV  
Ö 4.5.5  
Bürger bei neuen bezirklichen Verkehrsregelungen informieren
0989/IV  
Ö 4.5.6  
Aufstellung einer Hinweistafel zur Bismarck-Büste in der Grünanlage am Bahnhof Wannsee
0997/IV  
Ö 4.5.7  
Verlängerung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Onkel-Tom-Straße
0999/IV  
Ö 4.5.8  
Umsetzung Beschluss Nr. 123 vom 23.05.2012
1004/IV  
Ö 4.5.9  
Neue Vorfahrtregelung Martin-Buber-Straße
Enthält Anlagen
1006/IV  
Ö 4.5.10  
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg, für Fußgänger, Fahrradfahrer und besseren Verkehrsfluss im Kreuzungsbereich Ostpreußendamm / Ecke Osdorfer Straße
Enthält Anlagen
1020/IV  
Ö 4.5.11  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei umfangreichen Änderungen der Parkordnung
1028/IV  
Ö 4.5.12  
Grüne Oberflächen gegen urbanen Klimawandel
Enthält Anlagen
1029/IV  
Ö 4.5.13  
Weiterführung und Ausbau des Fuß-/Radweges am Teltowkanal von der Bröndbystraße bis zum Stichkanal
1034/IV  
Ö 4.5.14  
Soziale Nutzung Steglitzer Kreisel
1050/IV  
Ö 4.5.15  
Verkehrssicherheit vor der 33. Grundschule I
Enthält Anlagen
1052/IV  
Ö 4.5.16  
Verkehrssicherheit vor der 33. Grundschule II
Enthält Anlagen
1053/IV  
Ö 4.5.17  
Integrationsetat
Enthält Anlagen
1057/IV (neu)  
Ö 4.5.18  
Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie für Gewässer 2. Ordnung
Enthält Anlagen
1059/IV  
Ö 4.5.19  
Grünpflegepatenschaften mit bezirklichen Schulen
Enthält Anlagen
1063/IV  
Ö 4.5.20  
Historische Pumpe auf dem Jürgen-Fuchs-Platz in Dahlem
Enthält Anlagen
1070/IV  
Ö 4.5.21  
Parkplätze am Steglitzer Damm 13-21, 23-29 und 31-39 der Parkraumbewirtschaftung oder einer Parkscheibenregelung zuführen
Enthält Anlagen
1074/IV  
Ö 4.5.22  
Zugesagte Mittel für das "BUZ" - einhalten!
Enthält Anlagen
1077/IV (neu)  
Ö 4.5.23  
Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft auch in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1090/IV  
Ö 4.5.24  
Ausfahrt von der Dialysestation Zehlendorf (PrimaVita) sicherer machen
Enthält Anlagen
1092/IV  
Ö 4.5.25  
Zufahrt Hindenburgdamm 83 a, b als Feuerwehrzufahrt deklarieren
Enthält Anlagen
1109/IV  
Ö 4.5.26  
Entwicklungsplan für den Bereich Tiburtiusbrücke
Enthält Anlagen
1111/IV  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1     Haushaltsangelegenheiten: Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 5.1.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
1120/IV  
Ö 5.2     Anträge    
Ö 5.2.1  
Sanierung Doppelstubenhaus in Albrechts Teerofen 8
Enthält Anlagen
1127/IV  
Ö 5.2.2  
Schutz der Totenruhe
1153/IV  
Ö 5.2.3  
Vorbereitung zur Ablösung von Windows 7
1121/IV  
Ö 5.2.4  
Spendenboxen für Straßenbäume
Enthält Anlagen
1141/IV  
Ö 5.2.5  
Anwohnerparkausweise für Menschen ohne eigenes Auto
1154/IV  
Ö 5.2.6  
Kommunikation mit Ämtern sicher gestalten
1122/IV  
Ö 5.2.7  
Ampelschaltung synchronisieren
Enthält Anlagen
1142/IV  
Ö 5.2.8  
Einheitlicher B-Plan für das gesamte Gelände "Parks Range"
1129/IV  
Ö 5.2.9  
Kulturentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf
1155/IV  
Ö 5.2.10  
Günstigen Wohnraum bereitstellen
1123/IV  
Ö 5.2.11  
Mehr Personal an der Schule
1143/IV  
Ö 5.2.12  
Studentisches Wohnen im Bezirk sichern
1130/IV  
Ö 5.2.13  
Unterkünfte für wohnungslose Menschen überprüfen
1156/IV (neu)  
Ö 5.2.14  
Inklusion auch als Schwerpunktthema in der Lehrerausbildung und Fortbildung
1144/IV  
Ö 5.2.15  
Private Zimmer für Studierende
Enthält Anlagen
1131/IV  
Ö 5.2.16  
Fuß- und Radfahrerbrücke über den Teltowkanal an der Teltowwerft
Enthält Anlagen
1157/IV (neu) (neu)  
Ö 5.2.17  
Kunst am Bau
Enthält Anlagen
1145/IV  
Ö 5.2.18  
Patenschaften für Flüchtlingskinder im Bezirk
Enthält Anlagen
1132/IV  
Ö 5.2.19  
Mikrofone für den Bürgersaal
Enthält Anlagen
1158/IV  
Ö 5.2.20  
Inklusion ermöglichen
Enthält Anlagen
1146/IV (neu)  
Ö 5.2.21  
Tempo 30 nachts am Krankenhaus Waldfriede
Enthält Anlagen
1133/IV  
Ö 5.2.22  
Tempo 30 Schorlemer Allee
Enthält Anlagen
1159/IV (neu)  
Ö 5.2.23  
Bilingualität (deutsch/englisch) auch am Dreilinden-Gymnasium
Enthält Anlagen
1147/IV (neu)  
Ö 5.2.24  
Spielstraße am Lauenburger Platz einrichten
1134/IV  
Ö 5.2.25  
Straße nach Günter Pfitzmann benennen
Enthält Anlagen
1148/IV  
Ö 5.2.26  
Investition in Bildung - ein neuer Bücherbus für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1135/IV  
Ö 5.2.27  
Verkehrsgutachten Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
1149/IV (neu)  
Ö 5.2.28  
Sanierung des Spielplatzes Goerzallee / Ecke Altdorfer Straße
Enthält Anlagen
1136/IV  
Ö 5.2.29  
Eine weitere Staatliche Europaschule (SESB) für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1150/IV (neu)  
Ö 5.2.30  
Bouleplatz für den Lilienthal-Park
Enthält Anlagen
1137/IV (neu)  
Ö 5.2.31  
Wartehäuschen für die Bushaltestelle Charité - Campus B. Franklin
1151/IV  
Ö 5.2.32  
Hundefreilauf in Steglitz realisieren
1138/IV  
Ö 5.2.33  
UNESCO-Weltkulturerbe in Glienicke vor weiterem Verfall bewahren
1152/IV  
Ö 5.2.34  
Hundehalter vor Betreten der Berliner Forsten über Abfall- und Kotentsorgung informieren
Enthält Anlagen
1139/IV (neu)  
Ö 6  
Dringlichkeiten    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Rathausfassade I
1160/IV  
Ö 7.2  
Aus für die Seniorenwohnungen in der Mudrastraße?
1124/IV  
Ö 7.3  
Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk
1125/IV  
Ö 7.4  
Unnötige Kosten und übertriebener Aufwand im JobCenter
1126/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1  
Drugchecking
0991/IV  
Ö 9  
Schlusswort des Vorstehers    
             
 
 

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