Tagesordnung - 34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 09.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:27 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Nichtverträgliche Verdichtung im Prenzlauer Berg vermeiden und Freiflächen sichern  
VI-1099  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Ausschussbesetzung  
VI-1098  
Ö 1.9  
Beschluss über den Bebauungsplan 3-23 für die Grundstücke Berliner Allee 24/28, Bizetstraße 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
VI-1082  
Ö 1.10  
Optimierung der Busverbindungen nach Blankenfelde und Glienicke
VI-0970  
Ö 1.11  
Alkoholprävention im Bezirk stärken  
VI-0971  
Ö 1.12  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren
VI-0995  
Ö 1.13  
Kürzung von Eingliederungsleistungen 2010 verhindern - Pankower Schwerpunktsetzung bei Verteilung der Eingliederungsmittel
VI-0999  
Ö 1.14  
Wirksamkeit der Pflegestützpunkte und ihre weitere Entwicklung
VI-1028  
Ö 1.15  
Komödienhaus Pfefferberg  
VI-1075  
Ö 1.16  
Wanderausstellung "Opfer rechter Gewalt in Deutschland seit 1990" präsentieren!  
VI-1080  
Ö 1.17  
Die nachhaltige Entwicklung der Botanischen Anlage Blankenfelde wirksam unterstützen  
VI-1084  
Ö 1.18  
Autobahnanschlussstelle für Karow und Buch  
VI-1097  
Ö 1.19  
Haltestellenumbenennung  
VI-1081  
Ö 1.20  
Städtebauliches Entwicklungskonzept für die Flächen rund um den Weißen See  
VI-1095  
Ö 1.21  
Fortschreibung StEP Verkehr  
VI-1079  
Ö 1.22  
Fußgängerfreundliche Gestaltung in der Stargader Straße vor der Gethsemanekirche  
VI-1085  
Ö 1.23  
Life-Science-Center (LSC) in Buch  
VI-1078  
Ö 1.24  
Kein Turmbahnhof am "Karower Kreuz"  
VI-1092  
Ö 1.25  
Spielleitplan umsetzen  
Enthält Anlagen
VI-1083  
Ö 1.26  
Anmeldung des Bezirks Pankow zum berlinweiten Modellprojekt "Begegnungszonen"  
VI-1086  
Ö 1.27  
Parkraumbewirtschaftung - Parkzone 43  
VI-1076  
Ö 1.28  
Stammstrecke der Heidekrautbahn über Wilhelmsruh und Pankow-Park endlich wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
VI-1091  
Ö 1.29  
Entwicklung der nördlichen Berliner Allee und des angrenzenden Parks am Weißen See  
VI-1077  
Ö 1.30  
Ausstellung "Gegen die Regeln" zeigen  
VI-1090  
Ö 1.31  
Gartenarbeitsschule Galenusstraße  
VI-1096  
Ö 1.32  
Abstandsflächen  
VI-1089  
Ö 1.33  
Stadtbad Oderberger Straße - Verkauf nur mit der Auflage "Schwimmbad"  
VI-1088  
Ö 1.34  
Hinweisschilder Schloss Schönhausen  
VI-1093  
Ö 1.35  
Brücke Sudauer Straße im Ortsteil Buch  
VI-1087  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.1.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.2  
Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 2.3  
Denkmalschutzbericht erstellen!  
Enthält Anlagen
VI-0128  
    VORLAGE
    1

Siehe Anlage

   
    07.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.32 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Beschlusstext wird wie folgt geändert:

 

Zu 1.

Der Satzteil „und die Erstellung des Berichtes durch öffentliche Foren begleiten zu lassen.“ wird ersetzt durch „und vorab im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung zur Information und Prüfung vorzustellen.“

 

Zu 2. b.

Text ist zu ersetzen durch: „anhand der gesetzlichen Grundlagen die Kriterien der Vorgehensweise im Genehmigungsverfahren und die möglichen Spielräume anhand der unterschiedlichen Denkmalqualitäten darlegen.“

 

Zu 2. c.

Text ist zu ersetzen durch: „der Umgang mit nutzungsspezifische Anforderungen sollte beispielgebend dargestellt werden, um z.B. bei alten Industriebauten Möglichkeiten für eine zeitgemäße Nutzung bis hin zum Abriss zu ermöglichen.“

 

Der Punkt 2.d. ist zu streichen.

 

Zu 3.

Text ist zu ersetzen durch: „Besteht an einem Denkmal, welches leer steht, ein hohes öffentliches Interesse, ist durch das Bezirksamt gemeinsam mit dem Eigentümer und ggf. dem Senat zu prüfen, ob gemeinsam ein Workshop zur Revitalisierung durchgeführt werden sollte.“

 

Der Punkt 4. ist zu streichen.

 

 

 

Berlin, den 05. März 2007

 

 

BV Stefanie Remlinger, BV Peter Brenn und die anderen Mitglieder der Fraktion

 

 

 

   
    19.04.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - vertagt
   
   
    10.05.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    06.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    09.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    07.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.4  
Generationsübergreifende Nutzung kommunaler Einrichtungen
Enthält Anlagen
VI-0180  
Ö 2.5  
Fortschreibung Sportentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI-0190  
Ö 2.6  
Beteiligungsrechte sichern  
Enthält Anlagen
VI-0527  
Ö 2.7  
Durchführung einer Spielleitplanung in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0611  
Ö 2.8  
Weg zur Schulzestraße  
Enthält Anlagen
VI-0666  
Ö 2.9  
Für ein Gesamtberliner Datenbanksystem der bezirklichen Museen  
Enthält Anlagen
VI-0677  
Ö 2.10  
Demokratische Traditionen sichtbar machen
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 2.11  
Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer an der Kreuzung am S-Bahnhof Pankow
Enthält Anlagen
VI-0829  
Ö 2.12  
Entlastung von stupiden Tätigkeiten - Plan zur RFID-Einführung vorlegen
Enthält Anlagen
VI-0846  
Ö 2.13  
Datenschutzfragen klären, Klarheit schaffen: Endlich Sicherheit für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek!  
Enthält Anlagen
VI-0851  
Ö 2.14  
Verkehrssicherheit in der Pankgrafenstraße erhöhen!
Enthält Anlagen
VI-0874  
Ö 2.15  
Begrenzung des Flächenverbrauchs und Bodenschutz  
Enthält Anlagen
VI-0883  
Ö 2.16  
Skulpturen-Diebstähle in Zukunft verhindern
Enthält Anlagen
VI-0892  
Ö 2.17  
Schilderwald in der Langhansstraße im OT Weissensee
Enthält Anlagen
VI-0912  
Ö 2.18  
Verbesserung der Erreichbarkeit der Robert-Havemann-Oberschule  
Enthält Anlagen
VI-0954  
Ö 2.19  
Bundeshauptstadt der Biodiversität
Enthält Anlagen
VI-0957  
Ö 2.20  
Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr in Pankow Süd  
Enthält Anlagen
VI-0958  
Ö 2.21  
Initiative im Eliashof  
Enthält Anlagen
VI-0961  
Ö 2.22  
Für einen neuen Flächennutzungsplan - Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung
VI-0973  
Ö 2.23  
Modernisierung Breite Straße 28 - 30 sowie 31 a - h durch die GESOBAU
VI-0983  
Ö 2.24  
Antrag auf zeitliche Verlängerung des Sanierungsgebietes Bötzowstraße  
VI-0985  
Ö 2.25  
Eingliederung in Arbeit ohne Sperren  
VI-1006  
Ö 2.26  
Erinnerung an den 50. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer  
VI-1007  
Ö 2.27  
Beteiligung am Stiftungspreis 2010: "Die seniorenfreundlichste Stadt: Aktivieren, integrieren und unterstützen"
VI-1011  
Ö 2.28  
Keine Reduzierung von Musikunterricht  
VI-1012  
Ö 2.29  
Änderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Grundstück: Oderberger Str. 19 (Hirschhof)  
Enthält Anlagen
VI-1039  
Ö 2.30  
Bebauungsplan 3-31B für das Gelände zwischen Eberswalder Straße, Schönhauser Allee, Kastanienallee und Oderberger Straße mit Ausnahme der Grundstücke Oderberger Straße 19 und Kastanienallee 10-12 (teilweise) im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-1063  
Ö 2.31  
Bebauungsplanentwurf 3-23 für die Grundstücke Berliner Allee 24/28, Bizetstraße 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstraße im Bezirk Pankow, OT Weißensee  
VI-1073  
Ö 2.32  
Ausbildungspreis 2009/2010 der Ausbildungsoffensive Pankow  
VI-1074  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen