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Drucksache - VI-1006
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Siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin .05.2010 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in
Erledigung der Drucksache
Nr.: VI-1006/10 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Eingliederung
in Arbeit ohne Sperren Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: In
Erledigung des in der 32. ordentlichen Tagung am 31.03.2010 angenommenen
Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-1006: „Das
Bezirksamt wird ersucht, sich
gegenüber dem Senat von Berlin und der Bundesregierung für eine sofortige
Aufhebung der Sperre von 900 Millionen Euro für Leistungen zur Eingliederung in
Arbeit (SGB II) im Bundeshaushalt 2010 auszusprechen.. wird gemäß
§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Der
Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 21.04.2010 die Freigabe von
gesperrten Haushaltsmitteln in Höhe von 900 Millionen Euro beschlossen. Es wird
gebeten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige
Auswirkungen keine Gleichstellungs-
und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen
auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder-
und Familienverträglichkeit entfällt Matthias
Köhne Lioba
Zürn-Kasztantowicz Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
für Gesundheit,
Soziales, Schule und
Sport |
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