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Drucksache - VI-1087
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin .6. 2011
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.:VI - 1087
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
Betr.: Brücke Sudauer Straße im Ortsteil Buch
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung, des in der Sitzung am 3.11.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 1087
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der geplante Abriss der Brücke durch den möglichen Rechtsträgerwechsel zu den Berliner Forsten verhindert wird.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:
Im ersten Zwischenbericht informierte das Bezirksamt, dass es nach Möglichkeiten sucht, die Brücke an der Sudauer Straße zu sanieren bzw. neu zu errichten und künftig zu unterhalten, ohne dabei den Haushalt des Bezirksamtes Pankow zu belasten.
Zwischenzeitlich wurde mit der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vereinbart, dass die, an die Brücke in der Sudauer Straßen angrenzenden, Flächen als öffentliche Grünanlage gewidmet werden. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, die Sanierung bzw. Instandsetzung der Brücke für das Investitionsprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung anzumelden. Diese Anmeldung wurde dem Bezirksamt in Aussicht gestellt.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
Keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
Keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
Keine Auswirkungen
Matthias Köhne Bezirksbürgermeister
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