Drucksache - VI-0883  

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                             .6.2010

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der Drs.:VI - 0883

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Betr.:   Begrenzung des Flächenverbrauchs und Bodenschutz

 

 

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung, des in der Sitzung am 31.3.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0892

 

„Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, wie sich in den Jahren seit 1990 in den drei ehemaligen Bezirken Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow und im heutigen Bezirk Pankow der Anteil versiegelter Flächen an der Gesamtfläche des Bezirkes entwickelt hat und wie sich der Flächenverbrauch nach m²/Monat (ha/Tag) in Pankow in den Jahren seit 2002 entwickelt hat.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, welche rechtlichen Mittel im Bezirk zur Verfügung stehen bzw. welche geschaffen werden müssten, um dem Handlungsfeld IV/ 3.4. "Begrenzung des Flächenverbrauchs und Bodenschutz" der Lokalen Agenda 21 für Berlin in Pankow wirksam zu entsprechen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Eine Darstellung der Entwicklung der Flächenversiegelung im Bezirk Pankow seit 1990 kann lediglich überschlägig auf der Grundlage der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (SenStadt) im Digitalen Umweltatlas Berlin veröffentlichten Daten erfolgen.

 

Seit 1990 werden ökologische Planungsgrundlagen mit thematischen Schwerpunkten wie „Boden / Grundwasser“ im Umweltatlas Berlin, als wichtiger Bestandteil eines flächendeckenden Umweltinformationssystems für Berlin, veröffentlicht und kontinuierlich Mittel fortgeschrieben.

Die Daten werden im Rahmen komplexer, langjähriger Forschungs- und Entwicklungsvorhaben u.a. gemeinsam mit dem Umweltbundesamt, Hochschulen, zahlreichen wissenschaftlichen Einrichtungen und externen Gutachtern erhoben und ausgewertet. Nach 1990 wurde die Fortschreibung des Umweltatlasses um den Ostteil  Berlins erweitert.

 

Für eine bezirksbezogene Auswertung der Versiegelung wurde im Umweltatlas Berlin der durchschnittliche Versiegelungsgrad des Straßenlandes errechnet. Hierfür wurde eine Statistik zu Befestigung und Fahrbahnbelägen Berliner Straßen, Rad- und Gehwege (SenStadt 2006) ausgewertet.

 

Die Ergebnisse sind nachfolgend dargestellt:

 

Abb. 6: Versiegelungsgrad nach Bezirken (in % der Gesamtfläche ohne Gewässer)
	Bezirksname	bebaut versiegelte Fläche [%]	unbebaut versiegelete Fläche [%]	versiegelte Straße [%]	Gesamt-versiegelung [%]
1	Mitte	21	20	19	61
2	Friedrichshain- Kreuzberg	23	21	22	66
3	Pankow	10	11	8	29
4	Charlottenburg- Wilmersdorf	13	12	14	40
5	Spandau	10	11	7	28
6	Steglitz-Zehlendorf	10	9	11	29
7	Tempelhof- Schöneberg	17	19	14	50
8	Neukölln	16	17	13	46
9	Treptow-Köpenick	6	8	6	20
10	Marzahn-Hellersdorf	10	15	10	36
11	Lichtenberg	12	20	10	42
12	Reinickendorf	10	10	8	29
Summe	Berlin	11	13	10	34

 

 

 

Treptow - Köpenick ist hiernach mit 21 % der am geringsten versiegelte Bezirk, während Kreuzberg-Friedrichshain und Mitte mit 66 bzw. 60 % die höchsten Versiegelungsgrade aufweisen. Auch der Anteil der bebauten Fläche an der Bezirksfläche ist in diesen Bezirken am höchsten. Pankow weist im Jahr 2006 eine Gesamtversiegelung von 29% auf.

 

Ein direkter Vergleich zwischen den Versiegelungswerten von 1990 bzw. 2001 und 2005 kann entsprechend den Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgrund der verschiedenen Erhebungsmethoden nur bedingt durchgeführt werden. Aus den Werten kann keine Veränderung der versiegelten Fläche über die Zeit abgeleitet werden. Es liegt zudem nur ein Vergleich für das gesamte Stadtgebiet Berlins vor. In der Ausgabe des Umweltatlasses von 2004 wird darauf hingewiesen, dass für den Zeitraum nach 1989 wegen der unterschiedlich definierten statistischen Größen für West- und Ost-Berlin keine vergleichbaren Daten des Statistischen Landesamtes für die Siedlungsentwicklung vorliegen.

 

Ergebnisse von Versiegelungskartierungen in Berlin 1990 bis 2005
	1990	2001	2005
Gesamtversiegelung	31,0	34,7	31,8
Bebaut versiegelt	10,1	10,8	10,6
Unbebaut versiegelt	10,8	14,6	11,7
Straßen	10,1	9,3	9,6

 Ergebnisse von Versiegelungskartierungen in Berlin 1990 bis 2005 (alle Angaben bezogen auf die Gesamtfläche Berlins einschl. Straßen und Gewässer) aus den Werten kann keine Veränderung der versiegelten Fläche über die Zeit abgeleitet werden

 

Hinsichtlich der Erfassung der versiegelten Straßenfläche konnten die im Jahre 1990 vorliegenden groben Schätzwerte erst im Jahre 1997 durch Werte der Straßenbauverwaltung ersetzt werden. Diese wurden für die Auswertungen von 2001 verwendet und 2005 aktualisiert. Eine leichte Erhöhung des durch Straßen verursachten Versiegelungsgrades durch Tiefbaumaßnahmen vor allem im Ostteil der Stadt erscheint seitens SenStadt durchaus plausibel. (Umweltatlas Berlin /Ausgabe 2007).

 

Im Ergebnis der Recherche verfügbarer Sekundärdaten, ist festzustellen, dass eine Aussage über den Flächenverbrauch nach m²/Monat für den Bezirk Pankow sowie über die tatsächliche Entwicklung der Flächenversiegelung durch das Bezirksamt nicht möglich ist, da die erforderlichen Datengrundlagen nicht vorliegen und eigenständige Erhebungen auf Grund der aufwendigen Erhebungs- und Bewertungsmethoden nicht leistbar sind. Die Bereitstellung entsprechender aktueller ökologischer Planungsgrundlagen obliegt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Diese können unter folgender Internetadresse eingesehen werden:

 

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/umweltatlas/dinh_01.htm

 

 

Zu der Fragestellung, welche rechtlichen Mittel im Bezirk zur Verfügung stehen, um den Flächenverbrauch zu begrenzen, ist in erster Linie auf die Instrumente der verbindlichen Bauleitplanung zu verweisen. Allerdings erfolgt z.B. auch bei einem festgesetzten Landschaftsplan (hier IV-L-3 „Gründerzeitgebiete Prenzlauer Berg“), indem zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege Mindestanforderungen hinsichtlich der Gestaltung der Baugrundstücke über einen Biotopflächenfaktor (BFF) festgelegt wurden, eine Genehmigung des Bauvorhabens nach dem geltenden Baurecht. Die Festlegungen des Landschaftsplanes dürfen denen des Baurechts nicht widersprechen; d.h. soweit eine Genehmigung des Bauvorhabens erfolgt ist, richten sich die Möglichkeiten der Umsetzung des Ziel-BFF´s nach den tatsächlichen Gegebenheiten.

Die flächendeckende Festsetzung von Bebauungsplänen wäre eine Möglichkeit einer weiteren Versiegelung vorzubeugen. Sie kommt aufgrund der finanziellen Auswirkungen (Entschädigungszahlungen) und des Arbeitsaufwands allerdings nicht in Betracht.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

Keine

 

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Keine Auswirkungen

 

 

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister