Tagesordnung - 29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 09.12.2009	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Tagung

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4.1		Schutz der Bestandsmieter bei zwei Modernisierungsvorhaben im Milieuschutzgebiet Humannplatz	VI-0930
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Sitzungsplan der BVV von Januar 2010 bis Oktober 2011	VI-0906
� 1.9		Nachwahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten	VI-0921
� 1.10		Nachwahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten	VI-0929
� 1.11		Nachwahl von vier stimmberechtigten Mitgliedern im Integrationsbeirat Pankow f�r die VI. Wahlperiode	VI-0907
� 1.12		Verl�ngerung der Ver�nderungssperre 3-13/4 im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee f�r das Grundst�ck Berliner Allee 300	VI-0908
� 1.13		Schl�sselsysteme f�r Sportanlagen des Bezirks	VI-0727
� 1.14		Markt der M�glichkeiten des JobCenter Pankow	VI-0791
� 1.15		Entwicklung der Liegenschaft "Stadtbad Oderberger Stra�e"	VI-0839
� 1.16		Transparenz in der Arbeit des Rates der B�rgermeister	VI-0868
� 1.17		Freigabe gesperrter Mittel Medienbeschaffung	VI-0872
� 1.18		Querung der Elsa-Br�ndstr�m-Stra�e	VI-0887
� 1.19		�PNV in Pankow beschleunigen - Sicherheit f�r alle Verkehrsteilnehmer erh�hen!	VI-0891
� 1.20		Wirtschaftsplan f�r die einzuf�hrende Parkraumbewirtschaftung	VI-0893
� 1.21		Jetzt die neue Gemeinschaftsschule Tesla Oberschule auch baulich weiter voranbringen!	VI-0928
� 1.22		Sicherung der Schuldner- und Insolvenzberatung 2010/2011	VI-0917
� 1.23		Wie weiter mit dem Peter Edel	VI-0923
� 1.24		Platz des 9. November 1989	VI-0897
� 1.25		Heizpilzverbot aufheben	VI-0914
� 1.26		Hinweise auf Kultur- und Bildungseinrichtungen an �PNV-Haltestellen und Bahnh�fen	VI-0922
� 1.27		Parteienverst�ndnis - Selbstverst�ndnis	VI-0920
� 1.28		Influenza A/H1N1 - Auswirkungen in Pankow	VI-0910
� 1.29		Ehrenamtliche T�tigkeit	VI-0915
� 1.30		"gerade war gestern. Ein Bach wird naturnah" - Computeranimation f�r den Einsatz im Unterricht	VI-0924
� 1.31		Antrag auf Neuauslegung der Pl�ne zum Bau des 16. Bauabschnitts der BAB 100	VI-0925
� 1.32		Wiederer�ffnung Schwimmhalle Wolfshagener Stra�e (OT Pankow)	VI-0927
� 1.33		Schulh�fe f�r alle Kinder und Jugendlichen �ffnen	VI-0916
� 1.34		Unterst�tzung f�r das Projekt "B�cherschrank"	VI-0900
� 1.35		Das Informations- und Dokumentationssystem "ISIS" auch in Pankow einf�hren und anwenden	VI-0926
� 1.36		Ehrung J�rgen Kuczynskys durch Platzbenennung nur mit ausgewogener W�rdigung durch eine Gedenktafel	VI-0911
� 1.37		Schilderwald in der Langhansstra�e im OT Weissensee	VI-0912
� 1.38		Sichere �berquerungsm�glichkeit der Prenzlauer Promenade am Caligariplatz	VI-0919
� 1.39		Hygienema�nahmen an den Schulen verst�rken	VI-0913
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, dass an allen Schulen im Bezirk darauf hingewiesen wird, dass die Hygienema�nahmen verst�rkt beac Das Bezirksamt wird ersucht, dass an allen Schulen im Bezirk darauf hingewiesen wird, dass die Hygienema�nahmen verst�rkt beachtet werden, um das Ansteckungsrisiko durch das Schweinegrippe-Virus (A H1N1) zu verringern. Die Schulen m�ssen hierf�r verst�rkt mit Fl�ssigseife, Papierhandt�chern, Handtuchrollen, Toilettenpapier und Desinfektionsmitteln ausgestattet werden. Es sollte ein Flyer herausgegeben werden, in dem auf einfache Regeln gegen das Ansteckungsrisiko hingewiesen wird.

	09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.39 - in der BVV abgelehnt

� 1.40		Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern	VI-0918
� 1.41		Ma�nahmeplan "B�rgerfreundliche Verwaltungssprache"	VI-0905
� 2		Komplex 2
� 2.1		Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten	V-0831
� 2.2		Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel	V-1029
� 2.3		Erschlie�ung Rangierbahnhof Pankow	V-1248
� 2.4		Botanischer Volkspark Blankenfelde	VI-0115
� 2.5		Entwicklung des ehemaligen Rangier- und G�terbahnhofes Pankow	VI-0152
� 2.6		Energieeinsparprojekte auf alle �ffentlichen Geb�ude ausdehnen	VI-0267
� 2.6.1		Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 f�r den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan) in der durch die 1. und 2. Nachschiebeliste ge�nderten Fassung	VI-0812
� 2.7		Orte des Gedenkens an Freiheit und Einigkeit im Bezirk Pankow	VI-0318
� 2.8		Shared Space	VI-0486
� 2.9		Umwelt- und Energiepark im Botanischen Volkspark	VI-0520
� 2.10		Umsetzung von Neuregelungen der Wohngeldnovelle	VI-0608
� 2.11		Erstellen der drei Gedenktafeln in der Sch�nholzer Heide bis zum Volkstrauertag 2009 sicherstellen	VI-0639
� 2.12		Bebauungsplan 3-15 "Gr�nzug Sch�nholz" besser mit dem Bezirk Pankow abstimmen	VI-0643
� 2.13		Aufstellung eines B-Planes f�r das Grundst�ck Sch�nhauser Allee 148 / Kastanienallee 97 - 99	VI-0703
� 2.14		Keine Mietvertr�ge in Pankow mit rechtsextremen, antisemitischen und fremdenfeindlichen Organisationen	VI-0708
� 2.15		Kulturhaus Wei�ensee	VI-0717
� 2.16		Berichte zum Erledigungsstand der Antr�ge aus der Senioren-BVV	VI-0761
� 2.17		Parkb�nke im Schlosspark Buch	VI-0766
� 2.18		GA-Antrag f�r das Forscherschloss / LSC unverz�glich und vollst�ndig einreichen	VI-0781
� 2.19		Bezirksamtsgel�nde autofrei	VI-0793
� 2.20		Beidseitige Verbindungskurve zur besseren Verkn�pfung der Stra�enbahnlinien umgehend bauen	VI-0795
� 2.21		Bericht zu linker Gewalt	VI-0835
� 2.22		Datenschutz im Unterricht mit einflie�en lassen	VI-0862
� 2.23		Bericht �ber Konjunkturpakete	VI-0870
� 2.24		Bebauungsplan IV-34 vom 31.03.2008 f�r die Grundst�cke Hans-Otto-Stra�e 10 / Hufelandstra�e und Hans-Otto-Stra�e 8 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	VI-0899
� 2.25		Aufstellung des Bebauungsplanes 3-24 f�r das Grundst�ck Kastanienallee 97 - 99, Sch�nhauser Allee 148 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	VI-0901
� 2.26		Bebauungsplan IV-28 f�r das Grundst�ck Senefelderstra�e 21 im Bezirk Prenzlauer Berg	VI-0902
� 2.27		Benennung des s�dlichen Teils des Antonplatzes	VI-0904
� 2.28		Bebauungsplanentwurf 3-23 f�r die Grundst�cke Berliner Allee 24/28, Bizetstra�e 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-0909

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