Drucksache - VI-0761  

 
 
Betreff: Berichte zum Erledigungsstand der Anträge aus der Senioren-BVV
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Dr. Stefan Schneider (Bündnis 90/Die Grünen)Bezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:für Dieter Wucherpfennig (Mitglied der Seniorenvertretung Pankow)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
03.06.2009 
außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu seniorenpolitischen Fragen und Themen ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
09.12.2009 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.05.2010 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Dr. Schneider (Bü90/Grüne) für Herrn Wucherpfennig (Seniorenvertretung)
VzK 13 Zwischenbericht, 29. BVV, 09.12.09
VzK 13 Schlussbericht, 33 BVV am 05.05.2010

Das Bezirksamt wird aufgefordert, halbjährlich der

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Viele Seniorinnen und Senioren, die sich an der Senioren-BVV beteiligen,

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                       .4. 2010

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der Drs.:VI - 0761

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlußbericht

 

 

Betr.:   Berichte zum Erledigungsstand der Anträge aus der Senioren-BVV

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung, des in der Sitzung am 3.6. 2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0761

 

„Das Bezirksamt wird aufgefordert, halbjährlich der Bezirksverordnetenversammlung und der Seniorenvertretung über die Erledigung der in der Senioren-BVV eingereichten Anträge zusammenfassend Bericht zu erstatten.“


wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

 

Folgende Anträge, die in der Senioren-BVV am 3.6. 2009 gestellt wurden, sind bereits abschließend bearbeitet:

 

 

Drs.-Nr.

Titel

Sachstand

VI-0749

Armutskonferenz

am 3.6. 2009 in den Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales überwiesen

am 11.11. 2009 durch BVV beschlossen

Bezirksamt hat der BVV für die Sitzung am 5.5. 2010 den Schlussbericht vorgelegt

VI-0750

Einrichtung eines staatlich geförderten Treffpunktes

am 3.6. 2009 in den Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales überwiesen

am 23.9. 2009 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 27.1. 2010 zur Kenntnis genommen

VI-0751

Weißenseer Blumenfest

Bezirksamt hat der BVV für die Sitzung am 15.7. 2009 den Schlussbericht vorgelegt, die diesen am 9.9. 2009 zur Kenntnis genommen hat


 

Drs.-Nr.

Titel

Sachstand

VI-0752

Arbeiten in der Storkower Straße und im Pieskower Weg

am 15.7. 2009 durch BVV beschlossen,

Schlussbericht wurde durch BVV am 23.9. 2009 zur Kenntnis genommen

VI-0757

Anton-Saefkow-Park

am 3.6. 2009 in den Ausschuss für Umwelt und Natur überwiesen

am 11.11. 2009 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 27.1. 2010 zur Kenntnis genommen

VI-0760

Erhalt der kommunalen Einrichtung für Senioren in der Stille Straße 10

am 3.6. 2009 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 27.1. 2010 zur Kenntnis genommen

VI-0761

Berichte zum Erledigungsstand der Anträge aus der Senioren-BVV

am 3.6. 2009 durch BVV beschlossen

1. Zwischenbericht wurde durch BVV am 9.12. 2009 zur Kenntnis genommen

Schlussbericht zur BVV am 5.5. 2010 ist Gegenstand dieser Vorlage

VI-0765

Hinweise auf öffentliche Toiletten in oder im Imfeld der Parkanlagen im Bezirk

1. Zwischenbericht wurde durch BVV am 23.9. 2009 zur Kenntnis genommen

Schlussbericht wurde durch BVV am 11.11. 2009 zur Kenntnis genommen

VI-0766

Parkbänke im Schlosspark Buch

am 3.6. 2009 in den Ausschuss für Umwelt und Natur überwiesen

am 11.11. 2009 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 9.12. 2009 zur Kenntnis genommen

VI-0767

Radwegenetz im Bezirk

am 3.6. 2009 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 11.11. 2009 zur Kenntnis genommen

VI-0768

Kontrollen der Fahrradfahrer im öffentlichen Straßenverkehr

am 15.7. 2009 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 11.11. 2009 zur Kenntnis genommen

VI-0769

Runder Tisch zu ''Seniorenfreundlicher Handel''

am 3.6. 2009 in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (federführend) sowie mitberatend in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales überwiesen

am 11.11. 2009 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 31.3. 2010 zur Kenntnis genommen

VI-0770

Nicht umgesetzte Drucksache VI-0468 vom 28.5. 2008 „Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten - Orte für alle Generationen''

am 3.6. 2009 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 27.1. 2010 zur Kenntnis genommen


 

Drs.-Nr.

Titel

Sachstand

VI-0771

Erhalt Stille Straße 10

am 3.6. 2009 in den Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales sowie in den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal (federführend) überwiesen

am 27.1. 2010 durch BVV beschlossen

Schlussbericht wurde durch BVV am 3.3. 2010 zur Kenntnis genommen

 

 

Der Bearbeitungsstand der noch offenen Drucksache geht aus folgender Übersicht hervor:

 

Drs.-Nr.

Titel

Sachstand

VI-0758

Behindertengerechter Zugang für die Deutsche Post und die AOK

am 3.6. 2009 durch BVV beschlossen

1. Zwischenbericht wurde von der BVV am 11.11. 2009 zur Kenntnis genommen

2. Zwischenbericht wurde von der BVV am 3.3. 2010 zur Kenntnis genommen

 

 

Die Seniorenvertretung wird diese Übersicht mit dem Hinweis erhalten, dass alle genannten Berichte des Bezirksamtes als BVV-Drucksachen im Büro der BVV bzw. im Internet einsehbar sind.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

Keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

Keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister

 

 
 

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