Tagesordnung - 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:57 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 32.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 32.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 32.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 32.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 32.BVV
32 BVV Tagesordnung Konsensliste 13 05 20
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse SchuSportFMG
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse UmOrd
Namentliche Abstimmung VIII-0999

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Beteiligung der Träger ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-1145  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl von drei Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich –Sozialkommissionen –  
Enthält Anlagen
VIII-1114  
Ö 1.9  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1126  
Ö 1.10  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1132  
Ö 1.11  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
VIII-0861  
Ö 1.12  
Schüler*innenhaushalte an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VIII-0866  
Ö 1.13  
Vorschrift zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0998  
Ö 1.14  
Spielplätze in Karow sanieren!  
Enthält Anlagen
VIII-0999  
Ö 1.15  
Mitmachen beim European-Energy-Award  
Enthält Anlagen
VIII-1020  
Ö 1.16  
Transparenz bei Baumgutachten  
Enthält Anlagen
VIII-1030  
Ö 1.17  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 1.18  
Beschlussempfehlung Ausschuss FinPersIm VIII-1054 - Umsetzung des Landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes für das westliche Pankow      
Ö 1.19  
Saubere Schulen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1072  
Ö 1.20  
Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden  
Enthält Anlagen
VIII-1083  
Ö 1.21  
Hinweisschilder auf Bezirksbibliotheken im Stadtraum
Enthält Anlagen
VIII-1096  
Ö 1.22  
Hauptstadtzulage auch bei Trägern  
Enthält Anlagen
VIII-1101  
Ö 1.23  
Schulen Corona-fit machen  
Enthält Anlagen
VIII-1134  
Ö 1.24  
Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes personell sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1127  
Ö 1.25  
Mehr Home Office im Bezirksamt Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1144  
Ö 1.26  
Unterstützung für freie Träger und gemeinnützige Vereine  
Enthält Anlagen
VIII-1129  
Ö 1.27  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow und ihrer Gremien  
Enthält Anlagen
VIII-1133  
Ö 1.28  
Pop-Up Bike Lanes und pandemieresiliente Infrastruktur für Fußverkehr in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1122  
Ö 1.29  
Kompetenzzentrum für Inklusion und Sport“ im Inklusiven Sportpark (Jahn-Sportpark)  
Enthält Anlagen
VIII-1123  
Ö 1.30  
Konzepte zur Wiedereröffnung der Frei- und Strandbäder sowie für die Hallenbäder entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1131  
Ö 1.31  
Wiederaufnahme der Regelung zu einer Ausweispflicht in die Rechtsverordnung des Senates zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-EindmaßnV in der Fassung vom 2. April 2020)  
Enthält Anlagen
VIII-1136  
Ö 1.32  
Unterstützung für Kommission Kunst im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
VIII-1121  
Ö 1.33  
Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen  
Enthält Anlagen
VIII-1124  
Ö 1.34  
Umsetzung des BVV-Beschlusses „VIII-0896 Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und entwickeln“  
Enthält Anlagen
VIII-1130  
Ö 1.35  
Unterstützung der Pankower Gastronomie  
Enthält Anlagen
VIII-1135  
Ö 1.36  
Bushaltestelle Park-Klinik  
Enthält Anlagen
VIII-1119  
Ö 1.37  
Digital-Pakt und Home-Schooling jetzt: externen Sachverstand hinzuziehen  
Enthält Anlagen
VIII-1143  
Ö 1.38  
Digitales Arbeiten in den Ausschüssen der BVV Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1141  
Ö 1.39  
Ampelschaltung an der Kreuzung Krugstege und Bahnhofstraße in Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1139  
Ö 1.40  
Nicht nur wegen Corona: mit nebenan.de den Zusammenhalt im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
VIII-1142  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, für eine unverbindliche und kostenfreie Testphase von 3 Monaten eine Kooperation mit dem sozialen Netzwerk nebenan.de einzugehen, um die Vorteile der direkten digitalen Kommunikation mit unseren Pankower Bürgerinnen und Bürgern zu evaluieren. Dazu soll gemeinsam mit nebenan.de vorab ein Personenkreis (z.B. Senioren, lokale Gewerbetreibende) oder ein einzelner Kiez ausgesucht werden. Ziel des Projekts soll die Stärkung des Gemeinschaftssinns mit der Zielgruppe und/oder des nachbarschaftlichen Zusammenhalts im ausgewählten Umfeld sein.

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.40 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.41  
Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
VIII-1118  
Ö 1.42  
Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
VIII-1137  
Ö 1.43  
Kleine Anfragen beantworten!  
Enthält Anlagen
VIII-1140  
Ö 1.44  
Artenschutz gewährleisten – Keine neuen WKA im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
VIII-1120  
Ö 1.45  
WLAN in Zimmern von Wohnungslosenheimen  
Enthält Anlagen
VIII-1117  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.2  
Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Adass Jisroel  
Enthält Anlagen
VII-1192  
Ö 2.3  
Sowjetisches Ehrenmal in die Liste historischer Orte aufnehmen!
Enthält Anlagen
VIII-0057  
Ö 2.4  
Theater o.N. im Kollwitzkiez halten
Enthält Anlagen
VIII-0152  
Ö 2.5  
Tegel öffnen für die Zukunft!  
Enthält Anlagen
VIII-0249  
Ö 2.6  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.7  
Pedelecs für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
VIII-0281  
Ö 2.8  
Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0348  
Ö 2.9  
Errichtung einer Gedenkstätte Fluchttunnel im Mauerpark
Enthält Anlagen
VIII-0389  
Ö 2.10  
Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
Enthält Anlagen
VIII-0432  
Ö 2.11  
Robert Rössle  
Enthält Anlagen
VIII-0502  
Ö 2.12  
Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 2.13  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.14  
Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.15  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII/0487: Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
VIII-0650  
Ö 2.16  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.17  
Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0667  
Ö 2.18  
Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
VIII-0674  
Ö 2.19  
Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen  
Enthält Anlagen
VIII-0714  
Ö 2.20  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.21  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.22  
Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren  
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 2.23  
Hunde für Handicaps e.V.  
Enthält Anlagen
VIII-0754  
Ö 2.24  
Sichere Fußgängerüberquerung der Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
VIII-0781  
Ö 2.25  
Geschlechtergerechte Sprache auf den Seiten des Bezirksamtes und der BVV konsequent und einheitlich anwenden!
Enthält Anlagen
VIII-0786  
Ö 2.26  
Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.27  
Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.28  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.29  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.30  
Angebote der »Heinrich-Böll-Bibliothek« durch Kooperationen erweitern!  
Enthält Anlagen
VIII-0848  
Ö 2.31  
Idyllisches Pankow für Wildbienen  
Enthält Anlagen
VIII-0911  
Ö 2.32  
Berichterstattung des Bezirksamtes zu Drucksachen der BVV II - Schlussberichte  
Enthält Anlagen
VIII-0915  
Ö 2.33  
Pankow erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.34  
Abwasseranschlüsse für das Siedlungsgebiet in Französisch Buchholz II  
Enthält Anlagen
VIII-0921  
Ö 2.35  
Neubau von Grundschulen in Weissensee zusammen mit Kitas planen
Enthält Anlagen
VIII-0922  
Ö 2.36  
Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
Enthält Anlagen
VIII-0924  
Ö 2.37  
Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 2.38  
Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten!
Enthält Anlagen
VIII-0945  
Ö 2.39  
Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0946  
Ö 2.40  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
VIII-0949  
Ö 2.41  
Weiterfinanzierung von artspring Berlin – der Stadtbezirk wird Galerie in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0953  
Ö 2.42  
Verbindliche Bauleitplanung für das Pankower Tor  
Enthält Anlagen
VIII-0958  
Ö 2.43  
Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0979  
Ö 2.44  
Verbesserung für die Querungssituation in der Pistoriusstraße
Enthält Anlagen
VIII-1000  
Ö 2.45  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.46  
Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VIII-1013  
Ö 2.47  
Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes und von »OA-online« qualifizieren
Enthält Anlagen
VIII-1017  
Ö 2.48  
Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen!
Enthält Anlagen
VIII-1022  
Ö 2.48.1  
VIII-1022 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG/ ZB Bezirksamt Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen!      
Ö 2.49  
Parken auf dem Gehweg und auf Baumscheiben wirksam verhindern
Enthält Anlagen
VIII-1023  
Ö 2.50  
Baustellenkennzeichnung
Enthält Anlagen
VIII-1025  
Ö 2.51  
Machbarkeit einer Begegnungszone im Bereich Garbatyplatz prüfen  
Enthält Anlagen
VIII-1028  
Ö 2.52  
Keine längerfristige Sperrung der BAB-Anschlussstelle Bucher Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1039  
Ö 2.53  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow aktiv fördern – Bau einer »Grünen Turnhalle« für die Bornholmer Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII-1053  
Ö 2.54  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
VIII-1061  
Ö 2.55  
Offene Bäder für heiße Sommer  
Enthält Anlagen
VIII-1062  
Ö 2.56  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 2.57  
Brücken am S-Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1091  
Ö 2.58  
Verkehrslösung Heinersdorf endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1094  
Ö 2.59  
Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1095  
Ö 2.60  
Friedvolle Walpurgisnacht am 30. April 2020 im Mauerpark ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1109  
Ö 2.61  
Anmeldung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2020 bis 2024 für Schulbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII-1110  
Ö 2.62  
Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII-1112  
Ö 2.63  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-60 „Pankower Tor“ für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow und angrenzender Flächen im Bezirk Pankow, Ortsteile Pankow und Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-1113  
Ö 2.64  
Rahmenvereinbarung für das Modellprojekt „Aufbau der Zusammenarbeit zwischen dem Jobcenter Berlin Pankow (JCP) und den Pankower Stadtteilzentren (STZ), der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im STZ Pankow, der Freiwilligenagentur Pankow(im Folgenden Einrichtungen benannt)“  
Enthält Anlagen
VIII-1115  
Ö 2.65  
Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg e.V. – Vereinsgründung  
Enthält Anlagen
VIII-1116  
Ö 2.66  
Verordnung über die Veränderungssperre 3-61/17 zum Bebauungsplan 3-61 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg für das Grundstück Lilli-Henoch-Straße 10/12, Ringbahn zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, Eisenbahn von S-Bahnhof Prenzlauer Allee nach S-Bahnhof Greifswalder Straße...  
Enthält Anlagen
VIII-1125  
Ö 2.67  
Städtebaulicher Rahmenplan Buch-Süd  
Enthält Anlagen
VIII-1128  
Ö 2.68  
Information zum Jahresabschlussergebnis 2019 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-1138  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen