Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 21. Sitzung am 16.01.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung — Drucksache Nr.: VIII-0717 —

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, eine Informationsveranstaltung zum aktuellen Sachstand des Bebauungsplanes 3-59 durchzuführen.

Hierbei sollen folgende Rahmenbedingungen berücksichtigt werden:

1. Der Veranstaltungsort soll eine Teilnehmerkapazität von wenigsten 400 aufweisen.
2. Der Veranstaltungsort sollte sich im Ortsteil Französisch Buchholz befinden.
3. Auf die Veranstaltung wird mittels Presseerklärung, E-Mail und Postwurfsendungen rechtzeitig hingewiesen.
4. Für die Diskussion bzw. die Fragerunde sollen mindestens zwei Stunden zur Verfügung stehen.

Im Vorfeld der Veranstaltung sollen:

1. die bei der Einwohnerversammlung am 7.1. vorgestellte Präsentation im Internet veröffentlicht werden,
2. die zugesagten Antworten auf die von den Teilnehmern schriftlich eingereichten Fragen vorliegen und im Internet veröffentlicht werden,
3. verständlich im Internet erklärt werden, wie die rechtlichen Zusammenhänge zwischen FNP und Bebauungsplan sind und wer für die jeweiligen Verfahrensschritte und Entscheidungen zuständig ist,
4. verständlich im Internet erklärt werden, wie sich die Zuständigkeiten und Kompetenzen der einzelnen Verwaltungsebenen hinsichtlich der inneren und äußeren (auch weiträumigen) verkehrlichen Erschließung darstellen.

Außerdem sollen diese Informationen während der Veranstaltung beispielsweise durch Schautafeln auch denjenigen Menschen zur Verfügung gestellt werden, die nicht die Möglichkeit haben, das Internet zu nutzen.“ —

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

In Zeiten der pandemischen Ausnahmesituation („epidemische Lage von nationaler Tragweite“) wurde am 23.11.2021 eine digitale Informationsveranstaltung durchgeführt.

Eine Beteiligung außerhalb von digitalen Medien war nicht möglich, da sich dies nicht mit den geltenden Bedingungen des Wettbewerbsverfahrens bzw. den geltenden Kontaktbeschränkungen, Abstands- und Hygienevorschriften vereinbaren ließ.

Auf die Veranstaltung wurde mittels Presseerklärung, E-Mail und Postwurfsendungen rechtzeitig hingewiesen.

Im Vorfeld der Veranstaltung wurden:

1. die bei der Einwohnerversammlung am 07.01.2019 vorgestellte Präsentation auf der Website des Bezirks veröffentlicht,
2. die zugesagten Antworten auf die von den Teilnehmern schriftlich eingereichten Fragen zur Veranstaltung vom 07.01.2019 veröffentlicht,
3. verständlich erklärt, wie die rechtlichen Zusammenhänge zwischen FNP und Bebauungsplan sind und wer für die jeweiligen Verfahrensschritte und Entscheidungen zuständig ist,
4. verständlich erklärt, wie sich die Zuständigkeiten und Kompetenzen der einzelnen Verwaltungsebenen hinsichtlich der inneren und äußeren (auch weiträumigen) verkehrlichen Erschließung darstellen.

Zu der Informationsveranstaltung vom 23.11.2021 wurde abschließend eine Dokumentation auf der Website des BA Pankows veröffentlicht.

Der betreffende Link hierzu lautet: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/artikel.1143595.php

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt