Tagesordnung - 17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 17.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 17.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 17.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 17.BVV.docx
offene Beschlüsse BzStRin JugFam
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR SchuSpFMG
offene Beschlüsse BzStR StadtBü
17 BVV Tagesordnung Konsensliste 20 09 2023.pdf
Namentliche Abstimmung IX-0707 BSE
Namentliche Abstimmung IX-0707 ÄA Linke + SPD
Namentliche Abstimmung IX0707 ÄA Bü90 CDU FDP

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Kommunale Entwicklungspartnerschaft mit KaTembe einem Distrikt der mosambikanischen Haupstadt Maputo  
Enthält Anlagen
IX-0765  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     vertagte Drucksache der 16. ordentlichen Tagung der BVV - bereits verteilt      
Ö 1.8.1     Finanzielle Mittel für „Kunst am Bau“ an Schulen reduzieren und freigewordene Mittel für Schulbauten einsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0701  
Ö 1.9     Grüne Stadt für Menschen statt Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
IX-0720  
Ö 1.10     Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung sowie Stellenplan)
Enthält Anlagen
IX-0707  
Ö 1.10.1     Nachschiebeliste zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0726  
Ö 1.10.2     2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0727  
Ö 1.11     Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
IX-0760  
Ö 1.12     Nachwahl einer Bezirksverordneten als Mitglied des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheit- und Sozialdienste  
Enthält Anlagen
IX-0751  
Ö 1.13     Nachwahl eines Mitglieds im Klimarat Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0752  
Ö 1.14     Den Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen!
Enthält Anlagen
IX-0385  
Ö 1.15     Kulturkataster für Pankow zur Identifikation schützenswerter Kultureinrichtungen
Enthält Anlagen
IX-0459  
Ö 1.16     Räume zur Zwischennutzung für kulturelle Zwecke identifizieren
Enthält Anlagen
IX-0464  
Ö 1.17     Gedenken an Gewaltopfer
Enthält Anlagen
IX-0509  
Ö 1.18     Förderung von Pankow-Songs
Enthält Anlagen
IX-0511  
Ö 1.19     Mehr Sicherheit durch aufgeweitete Radaufstellstreifen (ARAS)  
Enthält Anlagen
IX-0525  
Ö 1.20     Sicheres Linksabbiegen mit dem Rad sowie Queren zu Fuß in die Straße Pastor-Niemöller-Platz ermöglichen!  
Enthält Anlagen
IX-0545  
Ö 1.21     Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren
Enthält Anlagen
IX-0560  
Ö 1.22     Ein Biblio-Fahrrad für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0564  
Ö 1.23     Mehr Safeplaces für obdachlose Menschen auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0641  
Ö 1.24     Biotopholz für Pankower Grünflächen  
Enthält Anlagen
IX-0654  
Ö 1.25     BVG-Richtungsschilder im Tunnel am S-Greifswalder Straße bewahren  
Enthält Anlagen
IX-0661  
Ö 1.26     Schwimmen auch im Winter in Pankow möglich machen  
Enthält Anlagen
IX-0674  
Ö 1.27     Späti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0753  
Ö 1.28     Die Nette Toilette auch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0747  
Ö 1.29     Partnerschaft Pankows mit Riwne sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
IX-0741  
Ö 1.30     Zukunft für Wohnprojekte in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0736  
Ö 1.31     Christine soll schöner werden – Verkehrsberuhigung und Entsiegelung in der Christinenstraße vereinen  
Enthält Anlagen
IX-0750  
Ö 1.32     Spielplätze als gesunde und kühle Oasen Pankows für naturnahes Spiel  
Enthält Anlagen
IX-0758  
Ö 1.33     Ein Wartehäuschen am S-Bahnhof Buch  
Enthält Anlagen
IX-0738  
Ö 1.34     Barrierefreie Räume für den Teilhabefachbereich Jugend  
Enthält Anlagen
IX-0746  
Ö 1.35     Latte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein  
Enthält Anlagen
IX-0754  
Ö 1.36     Website des Bezirks in englischer Sprache  
Enthält Anlagen
IX-0740  
Ö 1.37     Mülleimer in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0739  
Ö 1.38     Bei der Umsetzung der Mehrwegsangebotspflicht unterstützen – kleine Betriebe in Pankow erhalten  
Enthält Anlagen
IX-0748  
Ö 1.39     Sommer, Sonne, Sonnencreme – Sonnencreme für alle kostenfrei in Pankow zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
IX-0757  
Ö 1.40     VHS-Angebote auf Englisch ausbauen  
Enthält Anlagen
IX-0745  
Ö 1.41     Presse und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes Pankow verbessern: Auffindbarkeit der Pressemitteilungen des Bezirksamtes anwenderfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
IX-0744  
Ö 1.42     Untätigkeit beenden – Ringschluss zwischen Tram 50 und M1 endlich ernsthaft angehen  
Enthält Anlagen
IX-0755  
Ö 1.43     Beitritt Pankows zur WHO-Initiative „Altersfreundliche Städte und Gemeinden“  
Enthält Anlagen
IX-0743  
Ö 1.44     Funktionsebenen auf Pankower Schulhöfen  
Enthält Anlagen
IX-0737  
Ö 1.45     Die Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen  
Enthält Anlagen
IX-0756  
Ö 1.46     Klimaschutz in der Investitionsplanung mit klimaneutraler, effizienter Energie- und Wärmeversorgung  
Enthält Anlagen
IX-0742  
Ö 1.47     Müll und Mobilität – Miteinander statt Gegeneinander  
Enthält Anlagen
IX-0749  
Ö 1.48     Billigung der Interessenbekundung und der Einreichung einer Projektskizze für Fördermittel des Bundes (Bundesprogramm SJK) zur Sanierung des Kulturareals im Ernst-Thälmann-Park  
Enthält Anlagen
IX-0759  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen der 16. ordentlichen Tagung der BVV      
Ö 2.1.1     Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 2.1.2     Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.1.3     Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.1.4     Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.2     Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.3     Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen
Enthält Anlagen
VII-0604  
Ö 2.4     Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost erhalten und entwickeln  
Enthält Anlagen
VII-1159  
Ö 2.5     Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.6     Konzept und Maßnahmen zur Neugestaltung und Pflege des Andreas-Hofer-Platzes („Brennerberg“)  
Enthält Anlagen
VIII-0699  
Ö 2.7     Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.8     Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.9     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-0879-2019 vom 30. April 2019 zur BVV-Drucksache VIII-0656: Regeln für Straßenmusik transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII-0873  
Ö 2.10     Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0896  
Ö 2.11     Transparenz bei Baumgutachten  
Enthält Anlagen
VIII-1030  
Ö 2.12     Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 2.13     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.14     Durchgangsverkehre in der Siedlung vor Schönholz (Stegesiedlung) reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1234  
Ö 2.15     Erhaltung von Grün- und Spielflächen sowie Bäumen in Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1314  
Ö 2.16     Erhaltet unsere Grün-/Spielflächen & Bäume in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1316  
Ö 2.17     Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.18     Fußgängerüberweg auf der Blankenfelder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1385  
Ö 2.19     Steinzeitdorf am Sandhaus erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1398  
Ö 2.20     Rahmenplan für Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 2.21     Fußgängerkaps in Wohnstraßen  
Enthält Anlagen
VIII-1460  
Ö 2.22     Mehr Stadtraum für alle – Sonnenburger Platz endlich realisieren  
Enthält Anlagen
IX-0167  
Ö 2.23     Klima-Miniwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Nord
Enthält Anlagen
IX-0304  
Ö 2.24     Erinnern an den Aufstand am 17. Juni!  
Enthält Anlagen
IX-0328  
Ö 2.25     Einbahnstraße Amalienstraße für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
IX-0332  
Ö 2.26     Vertikale Gärten in Pankow etablieren – Pilotprojekt am Velodrom/SSE
Enthält Anlagen
IX-0410  
Ö 2.27     Schleichverkehre in Rosenthaler Anwohnerstraßen verhindern  
Enthält Anlagen
IX-0427  
Ö 2.28     Antrag keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0441  
Ö 2.29     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Drucksache IX-0424: Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Herta-Hammerbacher-Straße“
Enthält Anlagen
IX-0517  
Ö 2.30     Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow - Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie  
Enthält Anlagen
IX-0523  
Ö 2.31     Gemeinschaftsgarten im Blankensteinpark erhalten und fördern  
Enthält Anlagen
IX-0612  
Ö 2.32     Bus 353  
Enthält Anlagen
IX-0642  
Ö 2.33     Billigung der Interessenbekundung und der Einreichung einer Projektskizze für Fördermittel des Bundes (Bundesprogramm SJK) zur Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung Maxim  
Enthält Anlagen
IX-0716  
Ö 2.34     Konkretisierung der ökologischen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Pankow - Langhansstraße      
Ö 2.35     Entgeltordnung für öffentliche Sportanlagen des Bezirksamtes Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0723  
Ö 2.36     Veränderung von Einschulungsbereichen zum Schuljahr 2024/2025 (gem. § 109 Schul-gesetz für das Land Berlin)  
Enthält Anlagen
IX-0724  
Ö 2.37     Änderung des Schulnamens, derzeit „Gymnasium am Europasportpark“ in „Inge-Deutschkron-Gymnasium“ in Pankow, Kniprodestraße 29, 10407 Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0725  
Ö 2.38     Benennungsabsicht einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Beate-Hahn-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0728  
Ö 2.39     Benennung einer öffentlichen Erholungsanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0729  
Ö 2.40     Konzeption zur Qualifizierung des Pankeparks als Gesundheitspark mit urbanen Freiräumen mit hoher Nutzungs- und Aufenthaltsqualität und mit Rückbau der ehemaligen Berufsschule Buch auf dem Grundstück Kleine Wiltbergstraße 29 G im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
IX-0730  
Ö 2.41     Strategieentwicklung zur Prävention von Kinder- und Familienarmut  
Enthält Anlagen
IX-0731  
Ö 2.42     Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im 1. Halbjahr 2023  
Enthält Anlagen
IX-0732  
Ö 2.43     Erlass einer Rechtsverordnung gem. § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrecht) für das Rahmenplangebiet „Alte Schäferei“  
Enthält Anlagen
IX-0733  
Ö 2.44     Trilaterale Zielvereinbarung 2023 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters sowie Zielerreichung 2022  
Enthält Anlagen
IX-0734  
Ö 2.45     Achsenentwicklungskonzept Pankow-Wandlitz  
Enthält Anlagen
IX-0735  
Ö 2.46     Ausstattungsstandard für Teeküchen in Bürodienstgebäuden  
Enthält Anlagen
IX-0762  
Ö 2.47     Erneuerung des Kulturareals Thälmannpark, Danziger Straße 101/103/105, 10405 Berlin mit Teilfinanzierung über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ im Falle der Berücksichtigung (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
IX-0763  
Ö 2.48     Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
IX-0764  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (vertraulich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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