Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 17. Sitzung am 20.09.2023 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: IX-0459/2023

„Das Bezirksamt wird ersucht, gewachsene Kunst- und Kultureinrichtungen wie z.B. Theater, Bühnen, Kinos, Clubs/Livemusikstätten, Museen ebenso Galerien, Atelierhäuser, Orte kultureller Projekträume, Tanz-, Performance- und Lesebühnen in Pankow in ein Kulturkataster für den Bezirk zusammenzuführen.

In dieses Kulturkataster sollen auch die nicht bezirkseigenen kulturellen Orte aufgenommen werden. Kriterien für die Erfassung als gewachsene Kulturorte sollte ein fester Ort mit öffentlicher Zugänglichkeit und öffentlicher Bewerbung, mehrjährigem Bestehen, mehrmaligen öffentlichen künstlerischen Präsentationen im Jahr und ein langfristig angelegter Betrieb sein.

Das Kulturkataster soll eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Ämtern des Bezirkes ermöglichen. Insbesondere sollen das Stadtentwicklungsamt, sowie das Amt für Weiterbildung und Kultur potenzielle Standortverluste (z.B. durch Verkauf der Räume, Verlust der Mietverträge, Bauvoranfragen) einander melden und den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen sowie den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur frühzeitig darüber in Kenntnis setzen, um gemeinsame Lösungen zur Abwendung des Standortverlustes finden zu können.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, einen regelmäßigen Austausch mit der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu dem Thema zu organisieren, um gewachsene Kulturorte im Bezirk zu schützen.

Das Kulturkataster soll allen dafür relevanten Stellen im Bezirk und Land zur Verfügung gestellt werden. Es soll jährlich aktualisiert werden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bündnis „Kultur Räume Berlin“ (bestehend aus Verwaltung, Freier Szene, gemeinwohl-orientierter Immobilienwirtschaft und der Kulturraum Berlin GmbH) übernimmt seit 2020 professionelle Unterstützung bei der drängenden Raumproblematik von Künstlerinnen und Künstlern in Berlin. In diesem Rahmen wurde die Kulturraum GmbH mit der Konzeption eines berlinweiten Kulturkatasters beauftragt. Unterstützend übernahm das "Studio für unendliche Möglichkeiten“ das Eruieren von Bedarfen und vorhandene Daten. Nun wurde das Studio mit der Weiterentwicklung und der Fertigung einer Machbarkeitsstudie beauftragt.

Im Bericht zur Konzeptphase 1 wird die Einrichtung einer digitalen Plattform als zentrale Schnittstelle zur Verschränkung von Datensätzen empfohlen. Sie soll für strategische und operative (ressort- und ebenenübergreifende) Planungsprozesse dienen, als Instrument für Monitoring, Erschließung und Schutz von Raum für Kultur. Beabsichtigt ist neben der Einbeziehung der Landesebene und von Berliner Kulturorganisationen, auch eine breite Verankerung auf Bezirksebene.

Um Doppelungen auf Landes- und Bezirksebene zu vermeiden, wird empfohlen, die Erfordernisse auf Bezirksebene weiter in die landesweiten Entwicklungen einzubringen und mit Hilfe der Expertise der angedockten Technologiestiftung fachspezifisch umzusetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung wird über weitere Verfahrensschritte in diesem Prozess informiert, wodurch die Möglichkeit besteht, ihre Ansprüche an die Umsetzung dieser Drucksache zu formulieren.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt