Drucksache - VIII-0502  

 
 
Betreff: Robert Rössle
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften federführender Ausschuss
14.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften vertagt   
23.08.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt     
05.06.2019 
Fortsetzung der 24. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 16. BVV am 6.6.18
Beschlussempfehlung WbKuStp 18. BVV am 12.09.18
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19
VzK§13BezVG BA, ZB Fortsetzung 24. BVV am 05.06.19
Berichtspflicht BA September

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.04.19 

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0502/2019

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

  1. Zwischenbericht

 

 Robert Rössle

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 14. Sitzung am 21.03.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0389

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob Robert Rössle ein aktiver Gegner der Demokratie und geistig-politischer Wegbereiter und Verfechter der nationalsozialistischen Ideologie und Gewaltherrschaft war und ob somit die Voraussetzungen für die Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Berlin-Buch vorliegen.

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Das Bezirksamt ist bereits seit geraumer Zeit mit der Prüfung der gegen Robert Rössle erhobene Vorwürfe einer Verstrickung mit dem NS-System und der Forderung nach Umbenennung der Robert-Rössle-Straße befasst. Bemüht um eine fachliche Expertise zum Leben und Wirken von Robert Rössle zwischen 1933 und 1945, konnte hierzu im Frühjahr 2016 eine Stellungnahme von Prof. Dr. Beddies vom Institut für Geschichte der Medizin und Ethik in der Medizin am Charité Centrum zur Kenntnis genommen werden. Prof. Beddies plädierte darin nicht für eine Umbenennung, sondern für eine kritische Kommentierung von Straße und Büste.

Im Frühjahr 2017 gab es auf Einladung des BzBm ein Gespräch mit Herrn Prof. Beddies und der Initiatorin der Umbennung Frau Dr. Linz. Im Ergebnis bestätigte Prof. Beddies seine Position und bat Frau Dr. Linz darum, weitere Quellen zu der behaupteten Verstrickung und „Mittäterschaft“ zu recherchieren. In der Sitzung am 14. Juni 2017 hatte der Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften auf die Tagesordnung gesetzt, konnte den Top aus Zeitgründen nicht behandeln. 

Mit Schreiben vom 1. November  2018 hat Frau Dr. Linz weitere Erkenntnisse zum Wirken von Robert  Rössle zur Kenntnis gegeben. Bevor sich das Bezirksamt, welches nicht über eigene Forschungskapazitäten zur Klärung der Vorwürfe verfügt, den Antrag zur Straßenbenennung bzw. der kritischen Kommentierung von Straße und Büste prüft, wird Prof. Beddies im Angesicht der zusätzliche vorgelegten Quellen um eine aktualisierte Stellungnahme gebeten. Inzwischen ist das Bezirksamt darum bemüht, bis zum Sommer 2019 eine öffentliche Informationsveranstaltung zu der umstrittenen Person Robert Rössle vorzubereiten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

derzeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 

 

 

 
 

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