Drucksache - VIII-0281  

 
 
Betreff: Pedelecs für das Ordnungsamt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
19.10.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
16.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt     
30.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
19.04.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
14.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.07.2018 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.10.2018 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B´90/Grüne 9. BVV am 13.09.17
Stellungnahme VerkOrd
Beschlussempfehlung FinPersIm 17. BVV am 04.07.18
VzK§13BezVG BA, ZB 19. BVV am 17.10.18
Berichtspflicht BA Januar 2019
Berichtspflicht BA März 2019
Berichtspflicht BA Mai 2019
Berichtspflicht BA August 2019

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.10.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0281/2018

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

  1. Zwischenbericht

Pedelecs für das Ordnungsamt

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 17. Sitzung am 04.07.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0281

Das Bezirksamt wird ersucht, Pedelcs für das Ordnungsamt anzuschaffen. In einer ersten Phase mögen zwei Pedelecs angeschafft werden. Die Verwendung im täglichen Arbeitsablauf des Ordnungsamtes soll erprobt werden. Des Weiteren ist zu prüfen ob, und gegebenenfalls bei welchen Dienstfahrten, zwei Pedelecs einen Dienstwagen des Ordnungsamtes ersetzen können.“.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Anschaffung von zwei elektrisch unterstützenden Fahrräder als Ersatz für einen Personenkraftwagen für den Außendienst des Ordnungsamt ist u.a aufgrund der Größe von in etwa 103km² des Bezirkes Pankow nicht zielführend. Allerdings kann die angedachte Art der Mobilität durchaus bei Kontrollen, bspw. in Grünanlagen die Tätigkeit des Außendienstes vereinfachen. Die betreffenden Mitarbeiter*innen stehen der Idee offen gegenüber. Im Vorfeld einer Anschaffung sind allerdings offene Fragestellungen wie Wartungsverträge mit eventuellen Anbietern/ Werkstätten und Versicherung zu klären. Auch muss im Vorfeld der Umgang mit den Rädern im Schadenfall während eines Einsatzes rechtssicher geklärt werden. Hierzu wird sich das Ordnungsamt entsprechend informieren, im Anschluss auswerten und ggf. entsprechende Dienstanweisungen erstellen müssen. Im Anschluss erfolgt im Rahmen eines Schlussberichtes eine entsprechende Information an die BVV.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Daniel Krüger
Bezirksstadtrat für Umwelt und
öffentliche Ordnung

 

 

 
 

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