Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2012/2013 und im Jahr 2013  
0373/XIX  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0385/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Bestellung eines Geheimschutzbeauftragten für das Bezirksamt Neukölln  
0386/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Einstellung der Schülerhilfe bei Morus 14  
0412/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Frauen in der Zweitehen-Falle  
0416/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Ausstellung "Heimat Großsiedlung - 50 Jahre Gropiusstadt"  
0420/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Schulessen  
0415/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Dritter Pflegestützpunkt in Neukölln  
0413/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Umsetzung des § 5 Abs. 2 Wohnaufwendungsverordnung  
0414/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Rechtswidrig abgelagerter Müll  
Enthält Anlagen
0417/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Einsparungen durch dynamische Lichtsteuerungen  
0418/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Metallpoller auf öffentlichem Straßenland  
0419/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Jugendliche Arbeitslose  
0342/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Zwangsmaßnahmen gegen Schulschwänzer zielführend?  
0370/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Bezirksfinanzen  
0346/XIX  
Ö 10.4  
Vermögenssteuer jetzt einführen  
0347/XIX  
Ö 10.5  
Rückkauf Frauenklinik  
0348/XIX  
Ö 10.6  
Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten mehrsprachig anbieten  
0361/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Barrierefrei I Barrierefreier Internetauftritt des Stadtinformationssystems (www.Berlin.de)  
0242/XIX  
Ö 11.2  
Barrierefrei II Barrierefreier Internetauftritt des Bezirks Neukölln  
0243/XIX  
Ö 11.3  
Ausweisung von Kosten in Schlussberichten  
0265/XIX  
Ö 11.4  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 11.5  
Kindstod: Aufklärung betreiben, nachhaltige Konsequenzen ziehen
0343/XIX  
Ö 11.6  
Gestaltungsmöglichkeiten für Neuköllner Politik bewahren  
0356/XIX  
Ö 11.7  
Finanzierung des Alpha-Bündnisses  
0364/XIX  
Ö 11.8  
Gedenkraum an der Clay-Schule  
0367/XIX  
Ö 11.9  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus
0039/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Zukunft des "Berliner Notdienstes Kinderschutz"  
0404/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Auswirkungen des neuen Spielhallengesetzes in Neukölln  
0405/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Zwangsarbeit im Nationalsozialismus in Rudow  
0394/XIX  
Ö 12.4  
Beratungsangebote für Neuköllner Schülerinnen und Schüler  
0393/XIX  
Ö 12.5  
Schulsanierungsprogramm 64 Mio. Euro statt 32 Mio. Euro  
0395/XIX  
Ö 12.6  
Neuköllner Stromversorgung  
0396/XIX  
Ö 12.7  
EFA-Vorbehalt in Neukölln  
Enthält Anlagen
0392/XIX  
Ö 12.8  
Soziale Wohnungspolitik und Mietenbündnis  
0387/XIX  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Unterkunft für Asylbewerber  
0406/XIX  
Ö 14.2  
Professionelle Beratungs- und Betreuungsstelle für Glücksspielsüchtige  
0407/XIX  
Ö 14.3  
Asylbewerber unterzubringen ist eine Aufgabe für alle!  
0397/XIX  
Ö 14.4  
"Berliner Notdienst Kinderschutz" in vollem Umfang erhalten  
0408/XIX  
Ö 14.5  
Haltepunkt Lieselotte-Berger-Straße für den Bus X7  
0409/XIX  
Ö 14.6  
Erhalt der Jugendverkehrsschule am Hasenhegerweg  
0398/XIX  
Ö 14.7  
Ehrentafel für den ehemaligen Bezirksbürgermeister Alfred Scholz  
0410/XIX  
Ö 14.8  
Ratten(plage) in Neukölln  
0411/XIX  
Ö 14.9  
Absenkung der Bordsteinkante  
0399/XIX  
Ö 14.10  
Bürgerliquid für Neukölln  
0391/XIX  
Ö 14.11  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" zugänglich machen  
0400/XIX  
Ö 14.12  
Grunderwerbssteuer nachhaltig anheben  
0388/XIX  
Ö 14.13  
Sozialleistungen an Scheinselbstständige  
0401/XIX  
Ö 14.14  
Nachhaltige Energie- und Klimapolitik in Neukölln  
0402/XIX  
Ö 14.15  
Klimawerkstatt in Neukölln  
0403/XIX  
Ö 14.16  
Protokolle in den Ausschüssen nach d´Hondt anfertigen  
0389/XIX  
Ö 14.17  
Wohnungsämter stärken  
0390/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Parchimer Allee sicherer machen  
0239/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Begrünung am Mittelstreifen der Parchimer Allee dahingehend zu überprüfen, an welchen Stellen die Hecken die Sicht besonders beim Linksabbiegen einschränken, und dann gegebenenfalls die Hecken durch eine die Verkehrssicherheit erhöhende Maßnahme zu ersetzen.

 

   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Begrünung am Mittelstreifen der Parchimer Allee dahingehend zu überprüfen, an welchen Stellen die Hecken die Sicht besonders beim Linksabbiegen einschränken, und dann gegebenenfalls die Hecken durch eine die Verkehrs

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Begrünung am Mittelstreifen der Parchimer Allee dahingehend zu überprüfen, an welchen Stellen die Hecken die Sicht besonders beim Linksabbiegen einschränken, und dann gegebenenfalls die Hecken durch eine die Verkehrssicherheit erhöhende Maßnahme zu ersetzen.

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz überwiesen.

   
    18.10.2012 - Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 2 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Militz stellt den Antrag im Namen von Herrn Schulze vor

Herr Militz stellt den Antrag im Namen von Herrn Schulze vor. Herr Blesing erklärt, dass die Parchimer Allee Bestandteil des Gartendenkmals Hufeisensiedlung ist und finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt wurden, diese in historisch adäquaten Zustand zu bringen. Der nächste Schritt ist die Umgestaltung der Parchimer Allee. Auch der Verwaltung missfällt der Heckentyp, der sich dort befindet. Zudem wächst diese Heckenart sehr schnell und verursacht damit einen erhöhten Mitteleinsatz zum Rückschnitt. Insoweit gab es eine Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt, die Hecke durch eine weniger pflegeintensive Hecke, die außerdem niedriger ist, zu ersetzen. Es ist zudem auch festgelegt worden, dass entlang der Hecke ein niedriger Zaun in Form eines Drängelschutzgitters gesetzt wird, damit Fußgänger nicht in den fließenden Verkehr hinein geraten. Die signalisierten Arbeiten beginnen voraussichtlich im November 2012. Der Heckenaustausch ist eine der ersten Maßnahmen. Insoweit ist der Antrag aus Sicht der Verwaltung bereits erfüllt.

Frau Fuhrmann erfragt, welche Heckenart dort gepflanzt werden soll? Herr Blesing erwidert, dass der intensive Abstimmungsprozess mit dem Landesdenkmalamt zum Ergebnis 2 Heckenarten hatte, die Verwaltung aber noch nicht hundertprozentig genau sagen kann, welche Heckenart tatsächlich gepflanzt wird. Herr Militz erklärt, dass der Antrag zurückgenommen wird.

 

   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen:

Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Begrünung am Mittelstreifen der Parchimer Allee dahingehend zu überprüfen, an welchen Stellen die Hecken die Sicht besonders beim Linksabbiegen einschränken, und dann gegebenenfalls die Hecken durch eine die Verkehrssicherheit erhöhende Maßnahme zu ersetzen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genomen.

Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Einsatz eines Präventionsmobils  
1749/XVIII  
               
 
 

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