Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2012/2013 und im Jahr 2013
0373/XIX  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0385/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Bestellung eines Geheimschutzbeauftragten für das Bezirksamt Neukölln
0386/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Einstellung der Schülerhilfe bei Morus 14
0412/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Frauen in der Zweitehen-Falle
0416/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Ausstellung "Heimat Großsiedlung - 50 Jahre Gropiusstadt"
0420/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Schulessen
0415/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Dritter Pflegestützpunkt in Neukölln
0413/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Umsetzung des § 5 Abs. 2 Wohnaufwendungsverordnung
0414/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Rechtswidrig abgelagerter Müll
Enthält Anlagen
0417/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Einsparungen durch dynamische Lichtsteuerungen
0418/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Metallpoller auf öffentlichem Straßenland
0419/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Jugendliche Arbeitslose
0342/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Zwangsmaßnahmen gegen Schulschwänzer zielführend?
0370/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Bezirksfinanzen
0346/XIX  
Ö 10.4  
Vermögenssteuer jetzt einführen
0347/XIX  
Ö 10.5  
Rückkauf Frauenklinik
0348/XIX  
Ö 10.6  
Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten mehrsprachig anbieten
0361/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Barrierefrei I Barrierefreier Internetauftritt des Stadtinformationssystems (www.Berlin.de)
0242/XIX  
Ö 11.2  
Barrierefrei II Barrierefreier Internetauftritt des Bezirks Neukölln
0243/XIX  
Ö 11.3  
Ausweisung von Kosten in Schlussberichten
0265/XIX  
Ö 11.4  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 11.5  
Kindstod: Aufklärung betreiben, nachhaltige Konsequenzen ziehen
0343/XIX  
Ö 11.6  
Gestaltungsmöglichkeiten für Neuköllner Politik bewahren
0356/XIX  
Ö 11.7  
Finanzierung des Alpha-Bündnisses
0364/XIX  
Ö 11.8  
Gedenkraum an der Clay-Schule
0367/XIX  
Ö 11.9  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus
0039/XIX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Zukunft des "Berliner Notdienstes Kinderschutz"
0404/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Auswirkungen des neuen Spielhallengesetzes in Neukölln
0405/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Zwangsarbeit im Nationalsozialismus in Rudow
0394/XIX  
Ö 12.4  
Beratungsangebote für Neuköllner Schülerinnen und Schüler
0393/XIX  
Ö 12.5  
Schulsanierungsprogramm 64 Mio. Euro statt 32 Mio. Euro
0395/XIX  
Ö 12.6  
Neuköllner Stromversorgung
0396/XIX  
Ö 12.7  
EFA-Vorbehalt in Neukölln
Enthält Anlagen
0392/XIX  
Ö 12.8  
Soziale Wohnungspolitik und Mietenbündnis
0387/XIX  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Unterkunft für Asylbewerber
0406/XIX  
Ö 14.2  
Professionelle Beratungs- und Betreuungsstelle für Glücksspielsüchtige
0407/XIX  
Ö 14.3  
Asylbewerber unterzubringen ist eine Aufgabe für alle!
0397/XIX  
Ö 14.4  
"Berliner Notdienst Kinderschutz" in vollem Umfang erhalten
0408/XIX  
Ö 14.5  
Haltepunkt Lieselotte-Berger-Straße für den Bus X7
0409/XIX  
Ö 14.6  
Erhalt der Jugendverkehrsschule am Hasenhegerweg
0398/XIX  
Ö 14.7  
Ehrentafel für den ehemaligen Bezirksbürgermeister Alfred Scholz
0410/XIX  
Ö 14.8  
Ratten(plage) in Neukölln
0411/XIX  
Ö 14.9  
Absenkung der Bordsteinkante
0399/XIX  
Ö 14.10  
Bürgerliquid für Neukölln
0391/XIX  
Ö 14.11  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" zugänglich machen
0400/XIX  
Ö 14.12  
Grunderwerbssteuer nachhaltig anheben
0388/XIX  
Ö 14.13  
Sozialleistungen an Scheinselbstständige
0401/XIX  
Ö 14.14  
Nachhaltige Energie- und Klimapolitik in Neukölln
0402/XIX  
Ö 14.15  
Klimawerkstatt in Neukölln
0403/XIX  
Ö 14.16  
Protokolle in den Ausschüssen nach d´Hondt anfertigen
0389/XIX  
Ö 14.17  
Wohnungsämter stärken
0390/XIX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Parchimer Allee sicherer machen
0239/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Einsatz eines Präventionsmobils
1749/XVIII  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen