Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2012/2013 und im Jahr 2013  
0373/XIX  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
 0385/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Bestellung eines Geheimschutzbeauftragten für das Bezirksamt Neukölln  
0386/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Einstellung der Schülerhilfe bei Morus 14  
0412/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Frauen in der Zweitehen-Falle  
0416/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Ausstellung "Heimat Großsiedlung - 50 Jahre Gropiusstadt"  
0420/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Schulessen  
0415/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Dritter Pflegestützpunkt in Neukölln  
0413/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Umsetzung des § 5 Abs. 2 Wohnaufwendungsverordnung  
0414/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Rechtswidrig abgelagerter Müll  
Enthält Anlagen
 0417/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Einsparungen durch dynamische Lichtsteuerungen  
0418/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Metallpoller auf öffentlichem Straßenland  
0419/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Jugendliche Arbeitslose  
0342/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Zwangsmaßnahmen gegen Schulschwänzer zielführend?  
0370/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Verbesserung der Bezirksfinanzen  
0346/XIX  
Ö 10.4  
Vermögenssteuer jetzt einführen  
0347/XIX  
Ö 10.5  
Rückkauf Frauenklinik  
0348/XIX  
Ö 10.6  
Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten mehrsprachig anbieten  
0361/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Barrierefrei I Barrierefreier Internetauftritt des Stadtinformationssystems (www.Berlin.de)  
0242/XIX  
Ö 11.2  
Barrierefrei II Barrierefreier Internetauftritt des Bezirks Neukölln  
0243/XIX  
Ö 11.3  
Ausweisung von Kosten in Schlussberichten  
0265/XIX  
Ö 11.4  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
 0339/XIX  
Ö 11.5  
Kindstod: Aufklärung betreiben, nachhaltige Konsequenzen ziehen
0343/XIX  
Ö 11.6  
Gestaltungsmöglichkeiten für Neuköllner Politik bewahren  
0356/XIX  
Ö 11.7  
Finanzierung des Alpha-Bündnisses  
0364/XIX  
Ö 11.8  
Gedenkraum an der Clay-Schule  
0367/XIX  
Ö 11.9  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus
0039/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Zukunft des "Berliner Notdienstes Kinderschutz"  
0404/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Auswirkungen des neuen Spielhallengesetzes in Neukölln  
0405/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Zwangsarbeit im Nationalsozialismus in Rudow  
0394/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.         Welche Erkenntnisse über historische Nutzungen hat das Bezirksamt zu dem Grundstück in der August-Fröhlich-Straße (geplanter Schulstandort)?

 

2.         Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich auf dem betroffenen Grundstück in der Zeit des Nationalsozialismus ein Zwangsarbeitslager befand?

 

3.         Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt hinsichtlich der Zeit der Nutzung als Zwangsarbeitslager vor (u. a. Dauer der Einrichtung, Anzahl der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter und deren Schicksal)?

 

4.         Wie bewertet das Bezirksamt, im Hinblick auf die humanitäre Verantwortung und Sensibilität im Umgang mit dem Thema Zwangsarbeit in Neukölln im Nationalsozialismus, die aktuelle Diskussion zur Unterbringung von Asylbewerbern auf diesem Grundstück?
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - schriftlich beantwortet
    Schriftliche Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR Dr

Schriftliche Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR Dr. Giffey.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GA_0394Giffey_Endversion (95 KB)    
Ö 12.4  
Beratungsangebote für Neuköllner Schülerinnen und Schüler  
0393/XIX  
Ö 12.5  
Schulsanierungsprogramm 64 Mio. Euro statt 32 Mio. Euro  
0395/XIX  
Ö 12.6  
Neuköllner Stromversorgung  
0396/XIX  
Ö 12.7  
EFA-Vorbehalt in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0392/XIX  
Ö 12.8  
Soziale Wohnungspolitik und Mietenbündnis  
0387/XIX  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Unterkunft für Asylbewerber  
0406/XIX  
Ö 14.2  
Professionelle Beratungs- und Betreuungsstelle für Glücksspielsüchtige  
0407/XIX  
Ö 14.3  
Asylbewerber unterzubringen ist eine Aufgabe für alle!  
0397/XIX  
Ö 14.4  
"Berliner Notdienst Kinderschutz" in vollem Umfang erhalten  
0408/XIX  
Ö 14.5  
Haltepunkt Lieselotte-Berger-Straße für den Bus X7  
0409/XIX  
Ö 14.6  
Erhalt der Jugendverkehrsschule am Hasenhegerweg  
0398/XIX  
Ö 14.7  
Ehrentafel für den ehemaligen Bezirksbürgermeister Alfred Scholz  
0410/XIX  
Ö 14.8  
Ratten(plage) in Neukölln  
0411/XIX  
Ö 14.9  
Absenkung der Bordsteinkante  
0399/XIX  
Ö 14.10  
Bürgerliquid für Neukölln  
0391/XIX  
Ö 14.11  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" zugänglich machen  
0400/XIX  
Ö 14.12  
Grunderwerbssteuer nachhaltig anheben  
0388/XIX  
Ö 14.13  
Sozialleistungen an Scheinselbstständige  
0401/XIX  
Ö 14.14  
Nachhaltige Energie- und Klimapolitik in Neukölln  
0402/XIX  
Ö 14.15  
Klimawerkstatt in Neukölln  
0403/XIX  
Ö 14.16  
Protokolle in den Ausschüssen nach d´Hondt anfertigen  
0389/XIX  
Ö 14.17  
Wohnungsämter stärken  
0390/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Parchimer Allee sicherer machen  
0239/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Einsatz eines Präventionsmobils  
1749/XVIII  
               
 
 

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