Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Flexibles Betreuungsangebot - 24-Stunden-Kita im Bezirk
1383/IV  
Ö 3.2  
Stau stehen für Probe-Marathon
1412/IV  
Ö 3.3  
Einbürgerungskampagne "Deine Stadt. Dein Land. Dein Pass"
1409/IV  
Ö 3.4  
Menschen auf der Flucht
1424/IV  
Ö 3.5  
Medizinische Versorgung der Flüchtlinge
1411/IV  
Ö 3.6  
Zugang zur U-Bahn auf dem Hermann-Ehlers-Platz
1410/IV  
Ö 3.7  
Unterbringung minderjährige unbegleitete Flüchtlinge
1425/IV  
Ö 3.8  
Auswirkungen der Haushaltssperre für Steglitz-Zehlendorfer Schulen?
1442/IV  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen    
Ö 6.1     Anträge    
Ö 6.1.1  
Resolution: Steglitz-Zehlendorf bekennt sich zur Ehe für Alle
1398/IV (neu)  
Ö 6.1.2  
Bundesjugendspiele durch den Bezirkssportbund durchführen lassen
1386/IV  
Ö 6.2     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.2.1  
Milieuschutz in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1307/IV  
Ö 6.2.2  
Einrichtung einer neuen Buslinie durch die Matterhornstraße
1341/IV  
Ö 7     Dringlichkeiten    
Ö 7.1     Vorlage zur Beschlussfassung und dringl. Beschlussempfehlung von Ausschüssen    
Ö 7.1.1  
Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushaltsplan 2016/17)
1404/IV  
Ö 7.1.2  
Abgabe des Wohnhauses Tautenburger Str. 34 sowie der Grundstücke Tautenburger Str. 32 und 37/39 (darauf befindlich per Generalmietvertrag angemietete Wohnhäuser der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte mbH) an die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH mit dem Ziel der Veräußerung des Wohnhauses und der Grundstücke durch die BIM per Direktvergabe an die städtische Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte mbH, mit dem Ziel, Seniorenwohnen weiterhin zu gewährleisten
1265/IV  
Ö 7.1.3  
Abgabe der Wohnhäuser Dreilindenstr. 81, 83 und 85 sowie der Seniorenwohnhäuser Mudrastraße 1, 5, 9 und 11 an die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH mit dem Ziel der Veräußerung der Wohnhäuser durch die BIM per Direktvergabe an eine städtische Wohnungsbaugesellschaft
1266/IV  
Ö 8     Wahlen    
Ö 8.1     Wahlvorschläge    
Ö 8.1.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung
1423/IV  
Ö 8.2     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.2.1  
Neuwahl der Mitglieder des Widerspruchsbeirates in Sozialhilfeangelegenheiten
1405/IV  
Ö 9     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 9.1     Ausschussanträge    
Ö 9.1.1  
Sondermittel der BVV für den Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e. V.
1406/IV  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1  
Wie lange dauert die Haushaltssperre für die Musikschule noch an?
1407/IV  
Ö 10.2  
Bezirkseigene Flächen an der Truman Plaza
1408/IV  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Verbesserung der Personalausstattung und Arbeitsbedingungen in Kindertageseinrichtungen
1413/IV (neu)  
Ö 11.2  
Anschrift "Schloßstraße" im Boulevard Berlin
Enthält Anlagen
1432/IV  
Ö 11.3  
Parkzeitbegrenzung Teltower Damm
1426/IV  
Ö 11.4  
"Grünstreifen" Truman Plaza
Enthält Anlagen
1414/IV  
Ö 11.5  
Ausbesserung und Ausschilderung Radweg Wannsee Zehlendorf
Enthält Anlagen
1433/IV  
Ö 11.6  
Weihnachtsmarkt auf dem Hermann-Ehlers-Platz
Enthält Anlagen
1427/IV  
Ö 11.7  
AG nach § 78 SGB VIII mit dem Schwerpunkt "minderjährige Flüchtlinge" einrichten!
1415/IV  
Ö 11.8  
B-Plan zweiter Ausgang S-Bahnhof Zehlendorf
1434/IV  
Ö 11.9  
Verkehr Kitas Beethovenstraße in Berlin-Lankwitz
Enthält Anlagen
1428/IV (neu)  
Ö 11.10  
Neuer Standort für das Sozialkaufhaus "Rumpelbasar"
1416/IV (neu)  
Ö 11.11  
Charetteverfahren für Zehlendorf-Mitte
Enthält Anlagen
1435/IV  
Ö 11.12  
Kurfürstentor des Jagdschlosses Glienicke als Teil des Weltkulturerbes wiederherstellen
1429/IV (neu)  
Ö 11.13  
Trödelmarkt am Platz des 4. Juli erhalten
Enthält Anlagen
1417/IV (neu)  
Ö 11.14  
Ein Spielplatz für Nikolassee
1436/IV  
Ö 11.15  
Größere Müllbehälter an der Schloßstraße
Enthält Anlagen
1430/IV  
Ö 11.16  
Aushang von Fahrplänen verbessert Mobilität
Enthält Anlagen
1418/IV  
Ö 11.17  
Familienfreundlicher Bezirk V: Einrichtung eines Stillraums in den Bürgerämtern/Rathäusern
Enthält Anlagen
1437/IV  
Ö 11.18  
Gefährliche Schienenquerung Alte Stammbahn entschärfen
1431/IV (neu)  
Ö 11.19  
Barrierefreier Zugang zum Arnold-Knobloch-Ring/Stölpchenweg
Enthält Anlagen
1419/IV  
Ö 11.20  
Klimagerechte Stadtplanung: Maßnahmen zur Klimaanpassung eines Quartiers
1438/IV  
Ö 11.21  
Blindengerechte Nachrüstung der Ampelanlage Drakestraße Ecke Hindenburgdamm
Enthält Anlagen
1420/IV (neu)  
Ö 11.22  
Proaktiv gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Steglitz-Zehlendorf
1439/IV (neu)  
Ö 11.23  
Infrastrukturkonzept für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1421/IV  
Ö 11.24  
Radroute Potsdam - Zehlendorf
Enthält Anlagen
1440/IV  
Ö 11.25  
Insektenhotels fördern
Enthält Anlagen
1422/IV (neu)  
Ö 11.26  
Verkehrsführung Kranoldplatz
Enthält Anlagen
1441/IV  
Ö 12     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 12.1  
Iodblockade - aber richtig II
1306/IV  
Ö 12.2  
Informationstafel für die Eiche zur Deutschen Einheit auf dem Dorfanger Zehlendorf
Enthält Anlagen
1309/IV  
Ö 12.3  
Kranoldplatz stärken
Enthält Anlagen
1317/IV  
Ö 12.4  
Verträge über Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
1329/IV  
Ö 13  
Schlusswort des Vorstehers    
             
 
 

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