Drucksache - 1419/IV  

 
 
Betreff: Stufenfreier Zugang zum Arnold-Knoblauch-Ring/Stölpchenweg
Status:öffentlichAktenzeichen:968
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Dr. Kersten 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.09.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
22.10.2015 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung vertagt   
12.11.2015 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
03.12.2015 
59. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.12.2015 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 07.09.2015
2. Änderung Betreff vom 22.10.2015
3. BE UmTief vom 12.11.2015
4. BE HH vom 03.12.2015
5. Beschluss vom 16.12.2015
6. Vorlage zur Kennntnisnahme vom 22.11.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg eine Rampe für Menschen mit Behinderung installiert wird.

 

Begründung:

 

Im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring zum Stölpchenweg ist ein Niveauunterschied von ca. 3 m zu überwinden, dies z.Zt. nur über eine steile Treppe. Für Menschen mit Behinderung (Rollstuhl, Rollator), aber auch für Eltern mit Kinderwagen, ist dies nicht zu überwinden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. September 2015

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

BuchtaDr. Kersten

 

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Der Antrag wurde am 12.11.2015 in der 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg eine Rampe für Radfahrer installiert werden kann.

 

Begründung:

 

Im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring zum Stölpchenweg ist ein Niveauunterschied von ca. 3 m zu überwinden, dies z.Zt. nur über eine steile Treppe.

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Barrierefreier Zugang zum Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg“ in „Stufenfreier Zugang zum Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung wurde am 03.12.2015 in der 59. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 16.12.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg eine Rampe für Radfahrer installiert werden kann.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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