Drucksache - 1419/IV
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg eine Rampe für Menschen mit Behinderung installiert wird.
Begründung:
Im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring zum Stölpchenweg ist ein Niveauunterschied von ca. 3 m zu überwinden, dies z.Zt. nur über eine steile Treppe. Für Menschen mit Behinderung (Rollstuhl, Rollator), aber auch für Eltern mit Kinderwagen, ist dies nicht zu überwinden.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. September 2015
Für die SPD-Fraktion
BuchtaDr. Kersten
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Der Antrag wurde am 12.11.2015 in der 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:
„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg eine Rampe für Radfahrer installiert werden kann.
Begründung:
Im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring zum Stölpchenweg ist ein Niveauunterschied von ca. 3 m zu überwinden, dies z.Zt. nur über eine steile Treppe.“
Außerdem wurde der Betreff geändert von „Barrierefreier Zugang zum Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg“ in „Stufenfreier Zugang zum Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg.“
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Kronhagel Ausschussvorsitzender
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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung wurde am 03.12.2015 in der 59. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 16.12.2015 beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie im Bereich Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg eine Rampe für Radfahrer installiert werden kann.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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