Drucksache - 1435/IV  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, für Zehlendorf-Mitte im Gebiet Clayallee (Höhe Riemeisterstraße) bis Teltower Damm (Höhe Mühlenstraße) ein Charetteverfahren unter Beteiligung der Gewerbetreibenden, Anwohner, Kirchengemeinden, Schulen durchzuführen.

Begründung:

Die weitere Entwicklung von Zehlendorf-Mitte sollte gemeinsam mit allen Betroffenen erfolgen. Hierfür bietet das Charetteverfahren eine sinnvolle Form, um unterschiedliche Interessen und Ideen zu sammeln und umzusetzen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07.09.2015

Für die Fraktion GRÜNE

Köhne/Schellenberg

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Der Antrag wurde am 13.10.2015 in der 45. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten für Zehlendorf-Mitte im Gebiet Clayallee (Höhe Riemeisterstraße) bis Teltower Damm (Höhe Mühlenstraße) ein Charetteverfahren unter Beteiligung der Gewerbetreibenden, Anwohner, Kirchengemeinden, Schulen durchgeführt werden kann.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Stadtplanungsausschusses wurde am 05.11.2015 in der 58. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und wiederum wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten für Zehlendorf-Mitte im Gebiet Clayallee (Höhe Riemeisterstraße) bis Teltower Damm (Höhe Mühlenstraße) ein Charetteverfahren unter Beteiligung der Gewerbetreibenden, Anwohner, Kirchengemeinden, Schulen durchgeführt werden kann.

Dem Stadtplanungsausschuss ist über das Ergebnis der Prüfung bis zum 30.04.2016 zu berichten.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 16.12.2015 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie und zu welchen Kosten für Zehlendorf-Mitte im Gebiet Clayallee (Höhe Riemeisterstraße) bis Teltower Damm (Höhe Mühlenstraße) ein Charetteverfahren unter Beteiligung der Gewerbetreibenden, Anwohner, Kirchengemeinden, Schulen durchgeführt werden kann.

Dem Stadtplanungsausschuss ist über das Ergebnis der Prüfung bis zum 30.04.2016 zu berichten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher