Drucksache - 1428/IV (neu)  

 
 
Betreff: Verkehr Kitas Beethovenstraße in Berlin-Lankwitz
Status:öffentlichAktenzeichen:971
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Kronhagel
2. Köhne/Schellenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.09.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
06.10.2015 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
24.11.2015 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
01.12.2015 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.12.2015 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 07.09.2015
2. Beitritt GRÜNE vom 15.09.2015
3. BE VerkOrd vom 01.12.2015
4. Beschluss vom 16.12.2015
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 16.02.2016

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in der Beethovenstraße in 12247 Berlin-Lankwitz in Höhe der Hausnummern 29 und 38 jeweils auf der Fahrbahn das Zeichen 136 nach § 40 Abs. 6 StVO zu markieren und jeweils an den rechten Fahrbahnrändern zusätzlich ein sogenanntes "gelbes Kinder-Schild" mit der Aufschrift "Gas weg Kita" zu montieren.

 

Begründung:

 

In der Beethovenstraße befinden sich im o.g. Bereich zwei Kindertagesstätten. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt zwar 30 km/h, viele Verkehrsteilnehmer halten sich jedoch nicht daran. Die Beethovenstraße wird im o. g. Bereich häufig als Umfahrung für die Leonorenstraße bzw. als Abkürzung von der Kaiser-Wilhelm-Straße zum Ostpreußendamm genutzt; bei diesen Verkehrsteilnehmern scheint oft jede Sekunde zu zählen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 7. September 2015

 

 

Für die Fraktion der CDU                                                        Für die Fraktion GRÜNE

 

 

H i p p e              K r o n h a g e l                                          Köhne/Schellenberg

 

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Der Antrag wurde am 01.12.2015 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Wilhelm

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 16.12.2015 beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in der Beethovenstraße in 12247 Berlin-Lankwitz in Höhe der Hausnummern 29 und 38 jeweils auf der Fahrbahn das Zeichen 136 nach § 40 Abs. 6 StVO zu markieren und jeweils an den rechten Fahrbahnrändern zusätzlich ein sogenanntes "gelbes Kinder-Schild" mit der Aufschrift "Gas weg Kita" zu montieren.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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