Tagesordnung - 10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 16.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 10.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 10.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 10.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 10.BVV - Anlage
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes
offene Beschlüsse BzStRin StadtBü
offene Beschlüsse JugFam
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA
offene Beschlüsse BzStRin SchuSpKult
Tagesordnung Konsensliste 10. Tagung BVV Pankow am 16. 11. 2022
Beantwortung Einwohneranfrage Nr.2 10.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Tierfreundliches Blankenburg – Runder Tisch zum Wildgehege  
Enthält Anlagen
IX-0494  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Warum beteiligt sich Pankow nicht am Parklet-Förderprogramm?  
Enthält Anlagen
IX-0491  
Ö 1.5.2  
Rundfunkrat  
Enthält Anlagen
IX-0492  
Ö 1.5.3  
Biodiversität im Mauerpark  
Enthält Anlagen
IX-0493  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Anlage eines Gehwegs und Erhalt des Baumbestands an der Kniprodestraße entlang der Werneuchener Wiese  
Enthält Anlagen
IX-0417  
Ö 1.9  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0437  
Ö 1.10  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0455  
Ö 1.11  
Nachberufung eines beratenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0483  
Ö 1.12  
Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes bzw. Bürgerdeputierten für den Kin-der- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0486  
Ö 1.13  
Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2022 bis 2026 (KEP) Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0423  
Ö 1.14  
Erweiterungsbau Stadtteilzentrum „Frei-Zeit-Haus Weißensee“ umsetzen
Enthält Anlagen
IX-0139  
Ö 1.15  
Zukünftige Schulneubauten in Holzbauweise
Enthält Anlagen
IX-0154  
Ö 1.16  
Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren
Enthält Anlagen
IX-0157  
Ö 1.17  
Gleimviertel für alle - Die BVV soll Maßnahmen zur Erhöhung der Lebensqualität im Gleimviertel beschließen
Enthält Anlagen
IX-0216  
Ö 1.18  
Zukunftsfeste Wärmeversorgung in Pankow - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
IX-0224  
Ö 1.19  
Kinderschutz stärken – „Safer Internet Day“ in Schulen leben  
Enthält Anlagen
IX-0235  
Ö 1.20  
Pankow wird familiengerechter Bezirk!  
Enthält Anlagen
IX-0239  
Ö 1.21  
Erhalt von Bäumen in Planungsgrundlagen verankern
Enthält Anlagen
IX-0262  
Ö 1.22  
Sicher und trockenen Fußes zur Pinke-Panke!  
Enthält Anlagen
IX-0269  
Ö 1.23  
Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren  
Enthält Anlagen
IX-0273  
Ö 1.24  
Einrichtung einer Fußgängerquerung mit Lichtzeichenanlage an der Storkower Straße im Bereich der Hausnummern 129 und 137
Enthält Anlagen
IX-0281  
Ö 1.25  
Buswartehäuschen in Buch
Enthält Anlagen
IX-0285  
Ö 1.26  
Projekt Laternen-Ladesäulen auch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0287  
Ö 1.27  
Smarte Liefer- und Ladezonen für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0288  
Ö 1.28  
Den Mobilitätsmix im Pankower Norden verbessern – Angebote für Bürger schaffen!  
Enthält Anlagen
IX-0292  
Ö 1.29  
Verwirrung beim Fahrradweg an der Landsberger Allee auflösen — Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger erhöhen!  
Enthält Anlagen
IX-0295  
Ö 1.30  
Radwegeverbindungen Französich Buchholz, Karow, Buch  
Enthält Anlagen
IX-0302  
Ö 1.31  
Ampeln für die Kreuzung Pasewalker Straße, Bahnhofsstraße, Rosenthaler Straße  
Enthält Anlagen
IX-0331  
Ö 1.32  
Einbahnstraße Amalienstraße für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
IX-0332  
Ö 1.33  
Sichtbarkeit der Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes ausbauen!
Enthält Anlagen
IX-0336  
Ö 1.34  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0338  
Ö 1.35  
Kommunikationstafeln für Schulhöfe – inklusive Kommunikation möglich machen!  
Enthält Anlagen
IX-0340  
Ö 1.36  
Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde
Enthält Anlagen
IX-0351  
Ö 1.37  
Das Bundesprogramm „Sprachkitas“ muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
IX-0353  
Ö 1.38  
Auftaktveranstaltung zur Einführung der E-Akte endlich durchführen  
Enthält Anlagen
IX-0400  
Ö 1.39  
Öffentlichkeitskampagne für das internationale Hilfezeichen bei häuslicher Gewalt auf der Homepage des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX-0438  
Ö 1.40  
Häusliche Gewalt aus der Grauzone holen - Information und Sensibilisierung!  
Enthält Anlagen
IX-0481  
Ö 1.41  
Pankow gedenkt weiblicher Opfer am Volkstrauertag  
Enthält Anlagen
IX-0471  
Ö 1.42  
Eine Gedenktafel für die Opfer von geschlechtsbezogener Gewalt im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0429  
Ö 1.43  
Konzept für eine kulturelle Veranstaltungsreihe zum Internationalen Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen*“  
Enthält Anlagen
IX-0447  
Ö 1.44  
Selbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen an der Volkshochschule Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0434  
Ö 1.45  
E-Learning-Angebot zum Schutz bei häuslicher Gewalt in Pankow publik machen  
Enthält Anlagen
IX-0488  
Ö 1.46  
Ein Kontingent an Schutzplätzen für von Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern bei allen landeseigenen Neubauprojekten festlegen!  
Enthält Anlagen
IX-0442  
Ö 1.47  
Eine "La Panchina Rossa" auch für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0433  
Ö 1.48  
Angebot „Täterarbeit häusliche Gewalt“ als Präventionsmaßnahme  
Enthält Anlagen
IX-0453  
Ö 1.49  
Trainings und Schulungen zu Hilfe bei häuslicher Gewalt in Gemeinschaftsunterkünften anbieten  
Enthält Anlagen
IX-0454  
Ö 1.50  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow II  
Enthält Anlagen
IX-0440  
Ö 1.51  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Bucher Straße  
Enthält Anlagen
IX-0484  
Ö 1.52  
Jugendoffiziere der Bundeswehr in Pankows Schulen einbinden  
Enthält Anlagen
IX-0428  
Ö 1.53  
Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
IX-0456  
Ö 1.54  
Soziale Einrichtung in der Stillen Straße langfristig sichern  
Enthält Anlagen
IX-0449  
Ö 1.55  
Pankow sicher durch die Krise - Energie- und Energieschuldenberatungsangebote ausweiten!  
Enthält Anlagen
IX-0444  
Ö 1.56  
Bezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0436  
Ö 1.57  
Konzept des Peter-Panther Sportparks umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0485  
Ö 1.58  
Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen  
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 1.59  
Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen!  
Enthält Anlagen
IX-0446  
Ö 1.60  
Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX-0439  
Ö 1.61  
Keine Stellplätze für Wohnmobile und LKW im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0465  
Ö 1.62  
Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  
Enthält Anlagen
IX-0450  
Ö 1.63  
Geburtshaus Maja dauerhaft sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0445  
Ö 1.64  
Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich  
Enthält Anlagen
IX-0432  
Ö 1.65  
Aufforstung von Straßenbäumen aus dem Ausgleichsfond der Ersatzmaßnahmen gefällter Bäume  
Enthält Anlagen
IX-0476  
Ö 1.66  
Versorgung coronapositiver obdach- und wohnungsloser Menschen  
Enthält Anlagen
IX-0451  
Ö 1.67  
Familienfreundliche BVV ermöglichen!  
Enthält Anlagen
IX-0443  
Ö 1.68  
Spur halten statt aus der Bahn fallen – Radverkehr im Kurvenbereich schützen  
Enthält Anlagen
IX-0435  
Ö 1.69  
Geboren werden, leben und sterben in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0467  
Ö 1.70  
Taubenschläge zur nachhaltigen Populationskontrolle für Sauberkeit  
Enthält Anlagen
IX-0448  
Ö 1.71  
Kinder- und Jugendeinrichtung OC 23 in Weißensee sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0490  
Ö 1.72  
Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0430  
Ö 1.73  
Ortsteil-Gemeinschaftshaus für Rosenthal - Fläche gesucht  
Enthält Anlagen
IX-0480  
Ö 1.74  
Kulturkataster für Pankow zur Identifikation schützenswerter Kultureinrichtungen  
Enthält Anlagen
IX-0459  
Ö 1.75  
Antrag keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0441  
Ö 1.76  
Wie finde ich den richtigen Verein für mich? Eine Übersicht gibt es nicht.  
Enthält Anlagen
IX-0475  
Ö 1.77  
Räume zur Zwischennutzung für kulturelle Zwecke identifizieren  
Enthält Anlagen
IX-0464  
Ö 1.78  
Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0431  
Ö 1.79  
Sicher über die Kreuzung Alt-Karow und Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
IX-0457  
Ö 1.80  
Schleichverkehre in Rosenthaler Anwohnerstraßen verhindern  
Enthält Anlagen
IX-0427  
Ö 1.81  
Ortskern Wilhelmsruh aufwerten  
Enthält Anlagen
IX-0458  
Ö 1.82  
Kein Extremismus auf Staatskosten  
Enthält Anlagen
IX-0477  
Ö 1.83  
Einführung und Nutzung des DiFü (DsiN-Digitalführerschein) für alle Beschäftigten des Bezirksamtes Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0469  
Ö 1.84  
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Pankow unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0462  
Ö 1.85  
Verkehrssicherheit im Alten Schlachthof erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0474  
Ö 1.86  
Mehr Verkehrssicherheit in der Achillesstraße zwischen Lossebergplatz und Bucher Chaussee  
Enthält Anlagen
IX-0463  
Ö 1.87  
Erlass von Sondernutzungsgebühren durch den Senat kompensieren  
Enthält Anlagen
IX-0468  
Ö 1.88  
Hielscherstraße zur Fahrradstraße entwickeln  
Enthält Anlagen
IX-0482  
Ö 1.89  
Mobilität mit alternativen Antrieben mit Möglichkeiten des Bezirks Pankow fördern  
Enthält Anlagen
IX-0473  
Ö 1.90  
Ampelphasen rund um das Blumenviertel optimieren  
Enthält Anlagen
IX-0466  
Ö 1.91  
Sicherheit durch Eindeutigkeit für Fahrradfahrer und Fußgänger auf der Storkower Straße herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0470  
Ö 1.92  
Verkehrssicherheit in der Münchehagenstraße im Ortsteil Karow verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0479  
Ö 1.93  
Hundeauslaufgebiet Blankenfelde erst dann aufgeben, wenn das geplante Hundeauslaufgebiet an der Bucher Straße fertiggestellt ist  
Enthält Anlagen
IX-0460  
Ö 1.94  
Hinweisschilder und Erklärungstafel für den Großen Stein in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
IX-0461  
Ö 1.95  
Schattenzuwendungen beenden – Haushaltstransparenz wieder herstellen!  
Enthält Anlagen
IX-0478  
Ö 1.96  
Beleuchtung zwischen Bahnhof Buch und der Panke reparieren  
Enthält Anlagen
IX-0487  
Ö 1.97  
Maut-Umgehungsverkehr in Pankow unterbinden - Mautsäulen auf den Bundesstraßen an der Pankower Bezirksgrenze zu Brandenburg errichten  
Enthält Anlagen
IX-0489  
Ö 1.98  
Wie abhängig sind wir?  
Enthält Anlagen
IX-0472  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Mobilitätsstudie des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII-0825  
Ö 2.2  
Verkehrssicherheit im Thule-Viertel
Enthält Anlagen
VIII-0257  
Ö 2.3  
Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.4  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.5  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.6  
Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen  
Enthält Anlagen
VIII-1280  
Ö 2.7  
Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen
Enthält Anlagen
IX-0067  
Ö 2.8  
Naturschutzgebiet Moorlinsen ausweisen und Lückenschluss Landschaftsschutzgebiet Buch
Enthält Anlagen
IX-0108  
Ö 2.9  
Unfälle an der Blankenburger Chaussee in Karow vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0126  
Ö 2.10  
Öffnungszeiten der Pankower Bürgerämter verlängern und Terminstau abbauen!  
Enthält Anlagen
IX-0127  
Ö 2.11  
Denkmalpflegeplan mit Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
IX-0155  
Ö 2.12  
Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten  
Enthält Anlagen
IX-0160  
Ö 2.13  
Eine Toilette für den Ballspielplatz Hanns-Eisler-Straße 6 im Mühlenkiez!  
Enthält Anlagen
IX-0173  
Ö 2.14  
Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern
Enthält Anlagen
IX-0188  
Ö 2.15  
Barrierefreiheit auf Friedhöfen
Enthält Anlagen
IX-0233  
Ö 2.16  
Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge (StEMo) auch nach 2023 sichern!
Enthält Anlagen
IX-0238  
Ö 2.17  
Milieuschutz um den Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0267  
Ö 2.18  
Biotop Moorlinse Buch – Artenschutz und Klimaanpassung durch flächensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
IX-0286  
Ö 2.19  
Bürgerbeteiligung für drei Pankower Stadtplätze  
Enthält Anlagen
IX-0309  
Ö 2.20  
Frauengesundheitsbericht fortschreiben – Frauengesundheit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
IX-0327  
Ö 2.21  
Pilotprojekt „European Energy Award für Bezirke“: Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
IX-0416  
Ö 2.22  
Durchführung von Energieeinsparmaßnahmen in den vom Bezirksamt Pankow verwalteten Gebäuden  
Enthält Anlagen
IX-0418  
Ö 2.23  
Förderung eines Ersatz-Neubau Sportfunktionsgebäudes auf der Sportanlage Ella-Kay-Str. 2, 10405 Berlin über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ im Falle der Berücksichtigung (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
IX-0419  
Ö 2.24  
Förderung der Instandsetzung und Erweiterung der Turnhalle einschließlich Nebenflächen für das Projekt „Interkulturelles Haus (IKH) Schönfließer Str. 7“ in 10439 Berlin über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ im Falle der Berücksichtigung (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
IX-0420  
Ö 2.25  
Memorandum of Understanding mit KaTembe in Maputo, Mosambik  
Enthält Anlagen
IX-0421  
Ö 2.26  
Trilaterale Zielvereinbarung 2022 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
IX-0422  
Ö 2.27  
Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Herta-Hammerbacher-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0424  
Ö 2.28  
Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Heinersdorf in „Marianne-Foerster-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0425  
Ö 2.29  
Benennung einer öffentlichen Grünanlage im Ortsteil Pankow in „Susanne-und Kurt-Crohn-Platz“  
Enthält Anlagen
IX-0426  
               
 
 

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