Drucksache - IX-0462  

 
 
Betreff: Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Pankow unterstützen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.11.2022 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
30.11.2022 
Fortführung der 10. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 10. BVV am 16.11.2022
Antrag Fraktion der CDU, Fortsetzung 10. BVV am 30.11.22

Das Bezirksamt wird ersucht, den „#Warntag2022 Wir warnen Deutschland“ am 8. Dezember 2022 aktiv zu bewerben. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die beschlossene Drucksache VII-0352 vom 22.Januar 2013 wieder umzusetzen und um die Warn-App NINA zu ergänzen. Dies kann zum Beispiel durch:

         Informationen auf bezirklichen Internetseiten

         Social Media Aktivitäten

         Informationen in bezirklichen Publikationen

         Aushänge und Auslagen in den öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr

         Hinweise auf Schreiben des Bezirks Pankow

         Informationen im Rahmen von Veranstaltungen

         Informationen an Schulen und Kindergärten

         Aufnahme in die elektronischen Signaturen der Mitarbeiter des Bezirksamts

erfolgen.

 

David Paul, Denise Bittner und die weiteren Mitglieder der CDU-Fraktion


Begründung:

Im Bevölkerungsschutz bedarf es eines guten Zusammenspiels aller öffentlichen Stellen vom Bund bis zum Bezirk. Der bundesweite Warntag 2020 war ein „Fehlschlag“, so das Bundesministerium des Innern. Damit sich dies nicht wiederholt, braucht es auch eine breite öffentliche Wahrnehmung. Die Angebote KATWARN, kurz für Katastrophen-Warn- und Informationssystem, und NINA, kurz für Notfall-Informations- und Nachrichten-App, enthalten wichtige Warnmeldungen des Bevölkerungsschutzes für unterschiedliche Gefahrenlagen wie bspw. Gefahrstoffausbreitung oder ein Großbrand. Darüber hinaus sind die Wetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) und Hochwasserinformationen der Bundesländer integriert. Mit der Drucksache VII-0352 hatte die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin bereits ihren Willen ausgedrückt, KATWARN bekannter zu machen. Informationen dazu sind auf den Seiten des Bezirksamtes mittlerweile verschwunden. Dies gilt es zu heilen und zusätzlich auf NINA aufmerksam zu machen. Um möglichst viele Bürger zu erreichen, sollten hierfür auch papierhafte Angebote für Bürger zur Verfügung gestellt werden und, wo möglich, auf die Angebote sowie den #Warntag2022 aufmerksam gemacht werden.

 
 

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