Drucksache - IX-0450  

 
 
Betreff: Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.11.2022 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
29.06.2023 
außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
26.01.2023 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung vertagt   
23.03.2023 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung vertagt   
27.04.2023 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung vertagt   
25.05.2023 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.07.2023 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.12.2023 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bü90/Grüne 10.BVV am 16.11.2022
Antrag Fraktion Bü90/Grüne, Fraktion der SPD 2. Ausfertigung 10. BVV am 16.11.22
Beschlussempfehlung MobiOrd 16. BVV am 12.07.2023
VzK §13 BezVG/ZB BA 19.BVV am 13.12.2023

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

2023

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der                                       Drucksache-Nr.: IX-0450

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 16. Sitzung am 12.07.2023 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX-0450

Das Bezirksamt wird ersucht, in Wilhelmsruh in den Straßen Lessingstraße (im Abschnitt

zwischen Hauptstraße und Fontanestraße), Fontanestraße (ab der Lessingstraße und bis zur Hertzstraße) und der Hertzstraße (im Abschnitt zwischen Fontanestraße und Hauptstraße) Tempo 30 anzuordnen. Die vom Bezirksamt aktuell stattfindende Prüfung eines kurzen Abschnitts in der Lessingstraße ist entsprechend auf die oben genannten Straßen zu erweitern.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Der zuständige Fachbereich des Bezirksamtes prüft weiterhin die Verkehrssituation in den im Beschluss genannten Straßen. Hierbei werden auch die Belange des ÖPNV berücksichtigt. Die BVG wurde dementsprechend um Stellungnahme zu dem Ersuchen gebeten. Diese liegt bisher noch nicht vor.

Das Bezirksamt wird zu gegebener Zeit bzw. bei Vorliegen eines Ergebnisses der Prüfung erneut berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Dr. Cordelia Koch
Bezirksbürgermeisterin
 

Manuela Anders-Granitzki
Bezirksstadträtin für Ordnung und Öffentlicher Raum

 

 
 

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