Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 04.12.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:42	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Verkehrsplanung	1630/XX
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Entschließungen
Ö 3.1		Britzer Traditionsunternehmen Haupt Pharma Berlin GmbH erhalten!	1631/XX
Ö 4		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 4.1		Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen	1439/XX
Ö 4.2		Mietendeckel für die Neuköllnerinnen und Neuköllner!	1541/XX
Ö 4.3		Lange Wartezeiten in Bürgerämtern wegen Personalmangel - Dennoch wenige Stellen im Haushalt 2020/21	1542/XX
Ö 4.4		Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia - Teil VIII	1544/XX
Ö 4.5		Neuköllner Märkte sichern - Händler unterstützen!	1424/XX
Ö 4.6		Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. I	1427/XX
Ö 4.7		Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten	1437/XX
Ö 4.8		Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern	1438/XX
Ö 4.9		Spritzen rechtzeitig erkennen	1479/XX
Ö 4.10		Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln	1480/XX
Ö 4.11		Öko-Logisches Grünflächenmanagement	1183/XX
Ö 4.12		Änderung der Geschäftsordnung I	1599/XX
Ö 4.13		Änderung der Geschäftsordnung II	1609/XX
Ö 4.14		Änderung der Geschäftsordnung III	1610/XX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: § 19 Absatz 13 wird ergänzt: Beim Einreichen wird ein Vorschlag beigefügt, in welchen Ausschuss der Antrag bei Nichtbesprechung überwiesen werden soll.

	27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.10 - vertagt
	vertagt

	04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: § 19 Absatz 13 wird ergänzt: Beim Einreichen wird ein Vorschlag beigefügt, in welchen Ausschuss der Antrag bei Nichtbesprechung überwiesen werden soll. Herr BV K. Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses die Beschlussempfehlung. Redebeiträge: Herr BV Leppek Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der Gr. FDP und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.
Ö 4.15		Änderung der Geschäftsordnung IV	1611/XX
Ö 4.16		Erinnerung an die Novemberrevolution	1478/XX
Ö 4.17		Inklusion als Ziele der Jugendarbeit	1525/XX
Ö 4.18		Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	1506/XX
Ö 4.19		Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2018	1520/XX
Ö 4.20		Bat-Yam-Platz aufwerten	1237/XX
Ö 4.21		Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen	1328/XX
Ö 4.22		Informationen über Organspende in Bürgerämtern	1443/XX
Ö 4.23		Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren	1505/XX
Ö 4.24		Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses	1481/XX
Ö 4.25		Gute Verkehrsanbindung des Neubaugebiets "Buckower Felder"	1594/XX
Ö 4.26		Alt-Buckow 37	1595/XX
Ö 4.27		Umsetzungsstand IFEK Neukölln	1596/XX
Ö 4.28		Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?	1601/XX
Ö 4.29		Erfolg der Maßnahmen zur Clankriminalität	1598/XX
Ö 4.30		Stolpersteine und die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen	1600/XX
Ö 4.31		Unhaltbare Zustände in der Außenstelle des Sozialamtes Donaustrasse 89	1597/XX
Ö 4.32		Ist der Kleine Fratz deutsch(en)feindlich?	1608/XX
Ö 4.33		Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern	1484/XX
Ö 4.34		Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen	1488/XX
Ö 4.35		Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte	1521/XX
Ö 4.36		Handeln statt populistischem Spiel	0908/XX
Ö 4.37		Soko BTM	0427/XX
Ö 4.38		Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!	0507/XX
Ö 4.39		Preissystem der Berliner Bäderbetriebe	0571/XX
Ö 4.40		Lärmprognose in belasteten Gebieten	0611/XX
Ö 4.41		Sitzbänke am Weigandufer aufstellen	0717/XX
Ö 4.42		Einrichtung von Boule-Bahnen	0746/XX
Ö 4.43		Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen	0757/XX
Ö 4.44		Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?	0758/XX
Ö 4.45		Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren	0804/XX
Ö 4.46		Rudower Dorfteich reinigen	0851/XX
Ö 4.47		Einhaltung der StVO im Möwenweg	0973/XX
Ö 4.48		Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen	1019/XX
Ö 4.49		Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen	1020/XX
Ö 4.50		Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen	1021/XX
Ö 4.51		Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen	1182/XX
Ö 4.52		Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße	1216/XX
Ö 4.53		27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen	1220/XX
Ö 4.54		Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen	1244/XX
Ö 4.55		Dreck im Gleisbett	1288/XX
Ö 4.56		Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!	1293/XX
Ö 4.57		Klimagerechte BVV-Unterlagen	1368/XX

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