Auszug - Bat-Yam-Platz aufwerten  

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich der seit nunmehr über 40 Jahren bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Bat Yam und Neukölln als Zeichen der Wertschätzung dieser Partnerschaft, den Bat-Yam -Platz wieder in seinen ursprünglichen Zustand zu versetzen. Die früher vorhandene Skulptur ist wieder an markanter Stelle zu errichten und der Platz durch Pflanzenkübel und Parkbänke aufzuwerten. Die Wiederherstellung könnte durch einen Festakt mit Vertretern Bat Yams eingeweiht werden.

Herr BV Morsbach begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Beschlussempfehlung.

Redebeiträge: Herr BV Wittke, Herr BV Piehl, Herr BV Kringel, Herr BV Scharmberg, Herr BV Szczepanski, Herr BV Wittke

Herr BV Wittke stellt einen Änderungsantrag:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich der seit nunmehr über 40 Jahren bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Bat Yam und Neukölln als Zeichen der Wertschätzung dieser Partnerschaft, den Bat-Yam -Platz durch Pflanzkübel und Parkbänke aufzuwerten und das zum Teil rechtswidrige Parken von Kraftfahrzeugen zu verhindern.

Der Antrag wurde von der antragstellenden Gruppe zurückgezogen.