Leichte Sprache
DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten
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Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob Drogenkonsumenten zum Einsammeln der benutzten Drogenkonsumutensilien an Grünstreifen, Parkanlagen, U/S Bahn oder Spielplätzen verpflichtet oder bewegt werden können, um die gesundheitliche Gefahr, die von den benutzten Spritzen ausgehen, für die Anwohner, insbesondere Kinder zu minimieren.
Herr BV Koglin begründet als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Gesundheit die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Schröter
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD(4) bei Enthaltung der AfD(1) und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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