Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Spritzen rechtzeitig erkennen
Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass im Fixpunkt, über die Spritzenautomaten oder die Apotheken und alle sonstige Betriebswege nach Möglichkeit nur noch farbige Spritzen ausgegeben werden.
Herr BV Koglin begründet als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Gesundheit die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Piehl
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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