Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0501/XIX  
Ö 1.2  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0461/XIX  
Ö 1.3  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0462/XIX  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Dringlichkeiten      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Geschäftliches      
Ö 5  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 6     Entschließungen      
Ö 6.1  
Keine Nazis im Gemeinschaftshaus  
0522/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sozialausschuss  
0458/XIX  
Ö 7.2  
Wahl einer neuen stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
0459/XIX  
Ö 7.3  
Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 3  
0498/XIX  
Ö 7.4  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz  
0504/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bildung einer Gemeinschaftsschule auf dem Campus Efeuweg  
0457/XIX  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
0465/XIX  
Ö 8.3  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2013-2017  
Enthält Anlagen
 0480/XIX  
Ö 8.4  
Umsetzung des Projektes Campus Efeuweg in der Gropiusstadt  
0497/XIX  
Ö 8.5  
Bebauungsplan 8-22ba "Ehemalige Kindl-Brauerei"  
Enthält Anlagen
 0499/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0460/XIX  
Ö 9.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0456/XIX  
Ö 9.3  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
0463/XIX  
Ö 9.4  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
0464/XIX  
Ö 9.5  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
0478/XIX  
Ö 9.6  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
0479/XIX  
Ö 9.7  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
0502/XIX  
Ö 9.8  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln  
0503/XIX  
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Seniorenwohnhaus Harz  
0509/XIX  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen zwischen der Senatsverwaltung und der Baugenossenschaft Ideal in Bezug auf das Seniorenwohnhaus in Rudow, und in welcher Form wird das Bezirksamt in die Verhandlungen einbezogen?

 

  1. Konnten die Ausgaben des Bezirksamtes für die Mietkostenerstattung von leer stehenden Wohnungen in 2012 im Vergleich zum Vorjahr reduziert werden?
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abt

Beantwortung durch die Abt. Sozialwesen vertreten durch Herrn BzStR Szczepanski

 

Nachfrage: Frau BV Hall-Freiwald

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 MA_0509_Seniorenwohnhaus_Harz (50 KB)    
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Gelebter Denkmalschutz in Alt-Buckow!  
0505/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Reichsbürger  
0517/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
 VG 27 L 264.12  
0513/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
 Hilfe vom Bezirksamt beim Buchschreiben?  
0514/XIX  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
 Standorte von Pflege-Wohngemeinschaften an die Feuerwehr melden  
0510/XIX  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
 Fußwegbeleuchtung ausgeschaltet oder ausgefallen?  
0511/XIX  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
 Strategie Stadtlandschaft  
0506/XIX  
Ö 10.9  
Enthält Anlagen
 Schneeräumung in Neukölln  
0512/XIX  
Ö 10.10  
Enthält Anlagen
 Wartezeiten bei der Elterngeldstelle  
0518/XIX  
Ö 10.11  
Enthält Anlagen
 Neuköllner Wochenmärkte I  
0507/XIX  
Ö 10.12  
Enthält Anlagen
 Neuköllner Wochenmärkte II  
0508/XIX  
Ö 10.13  
Enthält Anlagen
 Neuvergabe der Rixdorfer Schmiede  
0519/XIX  
Ö 10.14  
Enthält Anlagen
 Obdachlosenunterkünfte ausreichend?  
0515/XIX  
Ö 10.15  
Enthält Anlagen
 "Wasserskulpturen" auf dem Rotraut-Richter-Platz  
0520/XIX  
Ö 10.16  
Enthält Anlagen
 Razzia durch Sprengstoffexperten  
0516/XIX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Ziele des Brandbriefes der JHA-Vorsitzenden unterstützen  
0439/XIX  
Ö 11.2  
Nebeneinkünfte  
0441/XIX  
Ö 11.3  
Vertragsüberprüfung Frauenklinik  
0451/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Änderung der Geschäftsordnung  
0466/XIX  
Ö 12.2  
Beschulung der Kinder sichern
0164/XIX  
Ö 12.3  
Freilufttrinker in Neukölln  
0207/XIX  
Ö 12.4  
Rauchverbot auf Kinderspielplätzen verhängen und kontrollieren  
0280/XIX  
Ö 12.5  
Rückübertragung Kolonie Fliedergrund  
0301/XIX  
Ö 12.6  
Sozialmissbrauch verhindern
0344/XIX  
Ö 12.7  
Wohnungsämter stärken  
0390/XIX  
Ö 12.8  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" zugänglich machen  
0400/XIX  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Straßenschäden in Neukölln  
0481/XIX  
Ö 13.2  
Patientenfürsprecher/innen  
0482/XIX  
Ö 13.3  
Pflegemissbrauch bekämpfen  
0471/XIX  
Ö 13.4  
Klimaschutz in bezirklichen Gebäuden?  
0489/XIX  
Ö 13.5  
Einbruchs- und Diebstahlserie im Süden von Neukölln  
0472/XIX  
Ö 13.6  
Open Data für Neukölln?  
0467/XIX  
Ö 13.7  
Prognostizierte Rückläufer/-innen von Neuköllner Gymnasien im Schuljahr 2012/13  
0490/XIX  
Ö 13.8  
Brandbrief Quartiersrat Reuterplatz  
0475/XIX  
Ö 13.9  
Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten  
0476/XIX  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Beschwerdeverzicht (Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin VG L 26412)  
0521/XIX  
Ö 15.2  
Überarbeitung des Patientenfürsprechergesetzes  
0483/XIX  
Ö 15.3  
Begrenzung der Mieterhöhungen in Neukölln  
0484/XIX  
Ö 15.4  
Zentrale Baustellenkoordination  
0473/XIX  
Ö 15.5  
Schaltintervalle der Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne  
0485/XIX  
Ö 15.6  
Alpha-Bündnis  
0491/XIX  
Ö 15.7  
Durchfahrt für Fahrzeuge durch den Ehrenpreisweg auf 3,5 t  
0486/XIX  
Ö 15.8  
Strategie Stadtlandschaft  
0474/XIX  
Ö 15.9  
Geräuschbelästigung der Anwohner in der Neuköllner Straße durch die neue Bus-Wendekehre der BVG  
0487/XIX  
Ö 15.10  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage  
0488/XIX  
Ö 15.11  
Open Data für Neukölln  
0468/XIX  
Ö 15.12  
EU-Projekttag der Schulen  
0492/XIX  
Ö 15.13  
Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten  
0477/XIX  
Ö 15.14  
Erneuerbare Energien in bezirklichen Gebäuden  
0493/XIX  
Ö 15.15  
Multilinguale Internetkompetenz  
0469/XIX  
Ö 15.16  
Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) stärken  
0494/XIX  
Ö 15.17  
Klimaschutzkonzept  
0495/XIX  
Ö 15.18  
Verdrängung entgegentreten  
0500/XIX  
Ö 15.19  
Free the Robots: Bezirksseiten über Suchmaschinen auffindbar machen  
0470/XIX  
Ö 15.20  
Klimaschutzbeauftragter  
0496/XIX  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
Mehr Mittel für Impfstoffe  
0183/XIX  
Ö 16.2  
Einwohnerfragen als Drucksache im ALLRIS  
0267/XIX  
Ö 16.3  
Sondernutzungserlaubnis an Kreuzungen  
0303/XIX  
Ö 16.4  
Protokolle in den Ausschüssen nach d´Hondt anfertigen  
0389/XIX  
Ö 16.5  
Ratten(plage) in Neukölln  
0411/XIX  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013  
0318/XIX  
Ö 17.2  
Warensortiment der Spätverkaufsstellen  
0320/XIX  
Ö 17.3  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan 8-19b ("Karl-Marx-Straße/Ringbahnstraße")  
Enthält Anlagen
 1826/XVIII  
               
 
 

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