Drucksache - 0457/XIX  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Walt-Disney-Schule (Grundschule – Schulnummer 08G10) und die Liebig-Schule (Integrierte Sekundarschule – Schulnummer 08K07) werden zum Schuljahr 2013/2014 für die Klassenstufen 1 bis 10 zu einer Gemeinschaftsschule auf dem Campus Efeuweg zusammengelegt. Der Anschluss an eine gymnasiale Oberstufe erfolgt in verbindlicher Kooperation mit der Lise-Meitner-Schule Berlin (Oberstufenzentrum Chemie, Physik und Biologie – Schulnummer 08B02).

Begründung:

Die Gesamtkonferenzen und die Schulkonferenzen der Walt-Disney-Schule und der Liebig-Schule haben im September / Oktober 2012 dem Einstieg in die Pilotphase zur Gemeinschaftsschule zugestimmt. Der Antrag und das Konzept sind im November 2012 dem Schulträger und der regionalen Schulaufsicht Neukölln zugegangen und wurden befürtwortet. Der Antrag wird bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft geprüft. Ein positives Prüfergebnis ist in Aussicht gestellt. Nach §109 Abs. 3 des Schulgesetzes für Berlin vom 26.01.2004 zuletzt geändert am 19.06.2012 entscheiden die Bezirke über die Zusammenlegung der von ihnen verwalteten Schulen. Nach §12 Ziffer 10 des Bezirksverwaltungsgesetzes hat die Bezirksverordnetenversammlung über die Zusammenlegung zu entscheiden.

Die Walt-Disney-Schule und die Liebig-Schule beginnen zum Schuljahr 2013/2014 für die Klassenstufen 1 bis 10 den Fusionsprozess zur 4. Gemeinschaftsschule auf dem Campus Efeuweg. Sie steigen damit entsprechend den Beschlüssen der Gesamtkonferenzen und der Schulkonferenzen in die Pilotphase zur Gemeinschaftsschule ein. Die entsprechende Projektvereinbarung wurde am 19.06.2013 von den beiden Schulen, der Abteilung für Bildung, Schule, Kultur und Sport des Bezirksamtes Neukölln und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unterschrieben. Das offizielle Genehmigungsschreiben folgte am 27.06.2013.

Der formale Fusionsprozess wird mit dem Schuljahr 2014/2015 abgeschlossen werden. Zum neuen Schuljahr 2015/2016 startet die dann vollständig fusionierte Gemeinschaftsschule mit neuem Schulnamen, neuem Briefkopf, neuen Zeugnissen, neuer Schulnummer und neuem Schulstempel. Bis dahin wird eine Übergangsbezeichnung verwendet, die die "Pilotphase der 4. Gemeinschaftsschule Neukölln auf dem Campus Efeuweg" benennt und gleichzeitig noch die alten Schulnamen verwendet.

Um die Kooperation mit dem Oberstufenzentrum Lise Meitner inhaltlich zu regeln und den Zugang von Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsschule zur gymnasialen Oberstufe zu sichern, wurde am 1. August 2013 eine Vereinbarung zwischen der Liebig-Schule und dem Oberstufenzentrum unterzeichnet.

Das Bezirksamt wird unaufgefordert über den weiteren Verlauf berichten.