Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
0501/XIX  
Ö 1.2  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
0461/XIX  
Ö 1.3  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
0462/XIX  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Dringlichkeiten    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Geschäftliches    
Ö 5  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 6     Entschließungen    
Ö 6.1  
Keine Nazis im Gemeinschaftshaus
0522/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl    
Ö 7.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sozialausschuss
0458/XIX  
Ö 7.2  
Wahl einer neuen stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
0459/XIX  
Ö 7.3  
Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 3
0498/XIX  
Ö 7.4  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
0504/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Bildung einer Gemeinschaftsschule auf dem Campus Efeuweg
0457/XIX  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0465/XIX  
Ö 8.3  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2013-2017
Enthält Anlagen
0480/XIX  
Ö 8.4  
Umsetzung des Projektes Campus Efeuweg in der Gropiusstadt
0497/XIX  
Ö 8.5  
Bebauungsplan 8-22ba "Ehemalige Kindl-Brauerei"
Enthält Anlagen
0499/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter
0460/XIX  
Ö 9.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter
0456/XIX  
Ö 9.3  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte
0463/XIX  
Ö 9.4  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte
0464/XIX  
Ö 9.5  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
0478/XIX  
Ö 9.6  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
0479/XIX  
Ö 9.7  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten
0502/XIX  
Ö 9.8  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln
0503/XIX  
Ö 10     Mündliche Anfragen    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Seniorenwohnhaus Harz
0509/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Gelebter Denkmalschutz in Alt-Buckow!
0505/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Reichsbürger
0517/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
VG 27 L 264.12
0513/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Hilfe vom Bezirksamt beim Buchschreiben?
0514/XIX  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Standorte von Pflege-Wohngemeinschaften an die Feuerwehr melden
0510/XIX  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Fußwegbeleuchtung ausgeschaltet oder ausgefallen?
0511/XIX  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Strategie Stadtlandschaft
0506/XIX  
Ö 10.9  
Enthält Anlagen
Schneeräumung in Neukölln
0512/XIX  
Ö 10.10  
Enthält Anlagen
Wartezeiten bei der Elterngeldstelle
0518/XIX  
Ö 10.11  
Enthält Anlagen
Neuköllner Wochenmärkte I
0507/XIX  
Ö 10.12  
Enthält Anlagen
Neuköllner Wochenmärkte II
0508/XIX  
Ö 10.13  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Rixdorfer Schmiede
0519/XIX  
Ö 10.14  
Enthält Anlagen
Obdachlosenunterkünfte ausreichend?
0515/XIX  
Ö 10.15  
Enthält Anlagen
"Wasserskulpturen" auf dem Rotraut-Richter-Platz
0520/XIX  
Ö 10.16  
Enthält Anlagen
Razzia durch Sprengstoffexperten
0516/XIX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11.1  
Ziele des Brandbriefes der JHA-Vorsitzenden unterstützen
0439/XIX  
Ö 11.2  
Nebeneinkünfte
0441/XIX  
Ö 11.3  
Vertragsüberprüfung Frauenklinik
0451/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Änderung der Geschäftsordnung
0466/XIX  
Ö 12.2  
Beschulung der Kinder sichern
0164/XIX  
Ö 12.3  
Freilufttrinker in Neukölln
0207/XIX  
Ö 12.4  
Rauchverbot auf Kinderspielplätzen verhängen und kontrollieren
0280/XIX  
Ö 12.5  
Rückübertragung Kolonie Fliedergrund
0301/XIX  
Ö 12.6  
Sozialmissbrauch verhindern
0344/XIX  
Ö 12.7  
Wohnungsämter stärken
0390/XIX  
Ö 12.8  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" zugänglich machen
0400/XIX  
Ö 13     Große Anfragen    
Ö 13.1  
Straßenschäden in Neukölln
0481/XIX  
Ö 13.2  
Patientenfürsprecher/innen
0482/XIX  
Ö 13.3  
Pflegemissbrauch bekämpfen
0471/XIX  
Ö 13.4  
Klimaschutz in bezirklichen Gebäuden?
0489/XIX  
Ö 13.5  
Einbruchs- und Diebstahlserie im Süden von Neukölln
0472/XIX  
Ö 13.6  
Open Data für Neukölln?
0467/XIX  
Ö 13.7  
Prognostizierte Rückläufer/-innen von Neuköllner Gymnasien im Schuljahr 2012/13
0490/XIX  
Ö 13.8  
Brandbrief Quartiersrat Reuterplatz
0475/XIX  
Ö 13.9  
Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten
0476/XIX  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich    
Ö 15     Anträge    
Ö 15.1  
Beschwerdeverzicht (Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin VG L 26412)
0521/XIX  
Ö 15.2  
Überarbeitung des Patientenfürsprechergesetzes
0483/XIX  
Ö 15.3  
Begrenzung der Mieterhöhungen in Neukölln
0484/XIX  
Ö 15.4  
Zentrale Baustellenkoordination
0473/XIX  
Ö 15.5  
Schaltintervalle der Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne
0485/XIX  
Ö 15.6  
Alpha-Bündnis
0491/XIX  
Ö 15.7  
Durchfahrt für Fahrzeuge durch den Ehrenpreisweg auf 3,5 t
0486/XIX  
Ö 15.8  
Strategie Stadtlandschaft
0474/XIX  
Ö 15.9  
Geräuschbelästigung der Anwohner in der Neuköllner Straße durch die neue Bus-Wendekehre der BVG
0487/XIX  
Ö 15.10  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage
0488/XIX  
Ö 15.11  
Open Data für Neukölln
0468/XIX  
Ö 15.12  
EU-Projekttag der Schulen
0492/XIX  
Ö 15.13  
Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten
0477/XIX  
Ö 15.14  
Erneuerbare Energien in bezirklichen Gebäuden
0493/XIX  
Ö 15.15  
Multilinguale Internetkompetenz
0469/XIX  
Ö 15.16  
Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) stärken
0494/XIX  
Ö 15.17  
Klimaschutzkonzept
0495/XIX  
Ö 15.18  
Verdrängung entgegentreten
0500/XIX  
Ö 15.19  
Free the Robots: Bezirksseiten über Suchmaschinen auffindbar machen
0470/XIX  
Ö 15.20  
Klimaschutzbeauftragter
0496/XIX  
Ö 16     Mitteilungen    
Ö 16.1  
Mehr Mittel für Impfstoffe
0183/XIX  
Ö 16.2  
Einwohnerfragen als Drucksache im ALLRIS
0267/XIX  
Ö 16.3  
Sondernutzungserlaubnis an Kreuzungen
0303/XIX  
Ö 16.4  
Protokolle in den Ausschüssen nach d´Hondt anfertigen
0389/XIX  
Ö 16.5  
Ratten(plage) in Neukölln
0411/XIX  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1  
Finanzielle Kürzungen bei Pflegestützpunkten in 2013
0318/XIX  
Ö 17.2  
Warensortiment der Spätverkaufsstellen
0320/XIX  
Ö 17.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 8-19b ("Karl-Marx-Straße/Ringbahnstraße")
Enthält Anlagen
1826/XVIII  
             
 
 

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