Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Drogenpolitik in Neukölln  
Enthält Anlagen
0783/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Hassbotschaften gegen Mitarbeiter des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0795/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0805/XXI  
Ö 5.2  
Ombudsperson für die ehrenamtliche Schlichtungsstelle Jobcenter Berlin Neukölln  
Enthält Anlagen
0779/XXI  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0802/XXI  
Ö 7.2  
Wahl zur/m Bezirksverordnetenvorsteher/in  
Enthält Anlagen
0803/XXI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 7 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 2 ihrer Geschäftsordnung r die Dauer der Wahlperiode

 

auf Vorschlag der Fraktion der CDU

 

Herrn Karsten Schulze

 

zum Bezirksverordnetenvorsteher.

   
    24.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - gewählt
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 7 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 2 ihrer Geschäftsordnung für die Dauer der Wahlperiode

 

auf Vorschlag der Fraktion der CDU

 

Herrn Karsten Schulze

 

zum Bezirksverordnetenvorsteher.

 

Herr BV Oegel begründet die Vorlage zur Wahl für die Fraktion der CDU.

 

Der Vorlage zur Wahl wird in geheimer Wahl mit 38 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltung zugestimmt.

 

Herr Karsten Schulze nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung.

Ö 7.3  
Wahl zur/m stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteher/in  
Enthält Anlagen
0804/XXI  
Ö 7.4  
Wahl der Beisitzer/innen in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0681/XXI  
Ö 7.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
0780/XXI  
Ö 7.6  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0781/XXI  
Ö 7.7  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Der 03. Mai 2023 in der Evangelischen Schule Neukölln  
Enthält Anlagen
0806/XXI  
Ö 8.2  
Sachstand altes C&A-Gebäude  
Enthält Anlagen
0807/XXI  
Ö 8.3  
Besetzung der Schlichtungsstelle (Ombudsstelle) gem. §15a Bürgergeldgesetz  
Enthält Anlagen
0808/XXI  
Ö 8.4  
Wird der Hermannplatz der Immobilienspekulation geopfert?  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 8.5  
Drogenschwerpunkt Reuterkiez/Sasarsteig  
Enthält Anlagen
0810/XXI  
Ö 8.6  
Bürgeramt Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 8.7  
Sind Neuköllner Schulen im Sinne des Brandschutzes überbelegt?  
Enthält Anlagen
0812/XXI  
Ö 8.8  
Ist die erneuerte Fahrbahnmarkierung/Querungshilfe in der Krokusstraße ein Schildbürgerstreich?  
Enthält Anlagen
0813/XXI  
Ö 8.9  
Klimaschutz in Neukölln: Wann nimmt der Klimaschutzbeauftragte seine Arbeit auf?  
Enthält Anlagen
0814/XXI  
Ö 8.10  
Fehlbesetzung im Gesndheitsamt?  
Enthält Anlagen
0815/XXI  
Ö 8.11  
Mangelnde Sicherheit für Fahrer*innen an der Baustelle Hermannstraße/ Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
0816/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Mehr Abfallbehälter an der Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0753/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
QM in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 10.2  
Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 10.3  
Fair-Trade-Town Zertifizierung nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
0026/XXI  
Ö 10.4  
Sperrmüll-Lastenräder in die fLotte integrieren  
Enthält Anlagen
0078/XXI  
Ö 10.5  
Einsatzmöglichkeiten von Elektrowärmepumpen prüfen  
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 10.6  
Bürger*innenhaushalt der Bezirke im Landesbeteiligungshaushalt berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
Ö 10.7  
Elektronische Bürger*innenterminals für den Bezirk Neukölln
Enthält Anlagen
0495/XXI  
Ö 10.8  
B-Plan Emmauskirchhof - West - Ausschussberatung vor öffentlicher Auslegung  
Enthält Anlagen
0664/XXI  
Ö 11  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Umgestaltung des Jahn-Denkmals  
Enthält Anlagen
0618/XXI  
Ö 12.2  
Verweis in §26 Abs. 6 GO der BVV streichen  
Enthält Anlagen
0634/XXI  
Ö 12.3  
Regelung des Beitritts zu Drucksachen anderer Fraktionen  
Enthält Anlagen
0637/XXI  
Ö 12.4  
Verweis unter §7 Abs. 5 der Geschäftsordnung korrigieren  
Enthält Anlagen
0638/XXI  
Ö 12.5  
Bezirksverordnetenversammlung fit machen für das 21. Jahrhundert: Archivierung der Sitzungen der BVV auf YouTube  
Enthält Anlagen
0751/XXI  
Ö 12.6  
Diskriminierungsschutz an Neuköllner Schulen stärken  
Enthält Anlagen
0782/XXI  
Ö 12.7  
Mehr Sauberkeit in der Franz-Körner-Straße  
Enthält Anlagen
0667/XXI  
Ö 12.8  
Glasower Straße 44-47 - Illegale Sondernutzung unterbinden  
Enthält Anlagen
0703/XXI  
Ö 12.9  
Umsetzung Lärmgutachten Schillerkiez: Fortsetzung Grundlagenermittlung  
Enthält Anlagen
0626/XXI  
Ö 12.10  
Umsetzung Lärmgutachten Schillerkiez: Kommunikation  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 12.11  
Neukölln als fahrradfreundlichen Arbeitgeber zertifizieren  
Enthält Anlagen
0707/XXI  
Ö 12.12  
Antidiskriminierungsbeauftragte an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0557/XXI  
Ö 12.13  
Lieferparken in der Herrfurthstraße  
Enthält Anlagen
0549/XXI  
Ö 12.14  
ParkYourBike auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
0705/XXI  
Ö 12.15  
Fahrbahnmarkierung Lupinenweg Kornblumenring  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 12.16  
Sitzgelegenheiten in BVG-Warteanlage am U-Bhf Rudow  
Enthält Anlagen
0750/XXI  
Ö 12.17  
Schulwegsicherheit Hermann-Nohl-Schule  
Enthält Anlagen
0755/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Verstetigung der QM-Gebiete  
Enthält Anlagen
0796/XXI  
Ö 13.2  
„Verstetigung“ der QM-Gebiete - werden die Kieze alleine gelassen?  
Enthält Anlagen
0797/XXI  
Ö 13.3  
Ordnungsamt schränkt Kunst- und Meinungsfreiheit auf Palästina-Fest am 13.05.2023 ein?  
Enthält Anlagen
0798/XXI  
Ö 13.4  
Drogenschwerpunkt Reuterkiez: Versagt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 13.5  
Dumping-Ausschreibung statt sauberer Schulen durch die Rekommunalisierung der Schulreinigung?  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
100 Jahre Jugendamt angemessen feiern  
Enthält Anlagen
0785/XXI  
Ö 15.2  
Gesundheitskollektiv weiterhin fördern  
Enthält Anlagen
0786/XXI  
Ö 15.3  
"Verstetigung" darf kein Ende sein - Projekte erhalten, Regelfinanzierung tut not!  
Enthält Anlagen
0787/XXI  
Ö 15.4  
S- + U-Bahn Neukölln: Barrierefreie Warteschlangen benötigen unsere Hilfe  
Enthält Anlagen
0788/XXI  
Ö 15.5  
Straßenbahn zum Hermannplatz weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
0789/XXI  
Ö 15.6  
Neukölln als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung  
Enthält Anlagen
0790/XXI  
Ö 15.7  
Jährlicher Bericht der Bezirksbeauftragten für Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0791/XXI  
Ö 15.8  
Radabstellmöglichkeiten rund um die "Jungfernmühle" in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0792/XXI  
Ö 15.9  
City-Toilette U Johannisthaler Chaussee / Grünzug  
Enthält Anlagen
0793/XXI  
Ö 15.10  
Zwischennutzung der Hertzbergstraße 9-10 ermöglichen  
Enthält Anlagen
0794/XXI  
               
 
 

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