Auszug - Bezirksverordnetenversammlung fit machen für das 21. Jahrhundert: Archivierung der Sitzungen der BVV auf YouTube  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0751/XXI Bezirksverordnetenversammlung fit machen für das 21. Jahrhundert: Archivierung der Sitzungen der BVV auf YouTube
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDGeschäftsordnung
Verfasser:Potthast, JulianSchulze, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Der Geschäftsordnungsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Geschäftsordnung der BVV Neukölln wird in §39 Abs. 1 um folgenden Satz ergänzt:

Die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung werden nach der Live-Übertragung auf YouTube archiviert.

 

Herr BV Schulze begründet als stellvertretender Vorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Potthast

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der CDU(14), der SPD(10), der Grünen(9) und der LINKEN(5) gegen die Stimmen CDU(1) und der AfD(4) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


  
 

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