Auszug - Schulwegsicherheit Hermann-Nohl-Schule  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.17
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0755/XXI Schulwegsicherheit Hermann-Nohl-Schule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA/SUV
Verfasser:Schulze, KarstenBiedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulwegsicherheit im Bereich der Hermann-Nohl-Schule zu verbessern.

 

Hierzu sollen folgende Maßnahmen geprüft werden:

  • Anbringen eines zweiten Tempo 30 Schildes auf der linken Fahrbahnseite oder auf der Fahrbahn
  • Unterbindung des Parkens von Bussen und Lkws in der Hannemannstraße im Bereich der Kinder- und Jugendeinrichtungen.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der CDU, der SPD, der Grünen und der LINKEN bei Enthaltung der AfD über die Konsensliste beschlossen.


  Beschluss: 24.05.2023 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 07.05.2024 realisiert Verantwortlich:
BA/SUV  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 24.11.2023  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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