Drucksache - DS/1581/V  

 
 
Betreff: Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenVorsteherin
Verfasser:Lenk, Dr. WolfgangJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.02.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Vorberatung
10.03.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB) gegenstandslos   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
12.03.2020 
FÄLLT AUS!!! Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)      
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_Gehweg- und Fahrradspurreparaturen  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren.

 

Begründung:

In unserem Bezirk gibt es leider eine große Menge von Schäden an Gehwegen und Fahrradwegen, die insbesondere für Ältere eine Quelle von Beschwerlichkeiten oder Gefährdungen darstellen. Diese Schäden können möglicherweise durch ein eigenes Unternehmen effektiver behoben werden als die Beauftragung von Straßenbauunternehmen.

 

 

ÄR 25.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es zielführender ist, die Aufgaben der kleineren Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen im Bezirk zu rekommunalisieren.

 

Begründung:

In unserem Bezirk gibt es leider eine große Menge von Schäden an Gehwegen und Fahrradwegen, die insbesondere für Ältere eine Quelle von Beschwerlichkeiten oder Gefährdungen darstellen. Diese Schäden können möglicherweise durch ein eigenes Unternehmen eine Rekommunalisierung effektiver behoben werden als die Beauftragung von Straßenbauunternehmen.

 

 

BVV 26.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

-          Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden

-          Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

-          Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

 
 

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