Tagesordnung - 4. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	4. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 26.01.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 21:15	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

MdV VII-03

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VII/0043
Ö 4		Bürgerfragestunde	VII/0071
Ö 5		Informationen des BzBm
Ö 6		Mündliche Anfragen	VII/0070
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-03
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 8.1		Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses	VII/0076
Ö 8.2		Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten	VII/0077
Ö 8.3		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	VII/0078
Ö 8.4		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	VII/0090
Ö 8.5		Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten	VII/0079
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 10		Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 10.1		Straßenausbaubeitragsgesetz	VII/0058
Ö 10.2		S-Bahn-Verkehr in Treptow-Köpenick	VII/0059
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		Lokaler Aktionsplan Schöneweide im Rahmen des Bundesprogramms "TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN"	VII/0072
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1		Bebauungsplan 9-35b ("Müggelseedamm") hier: Reduzierung des Geltungsbereichs	VII/0018
Ö 12.2		Bebauungsplan 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen"), Ortsteil Köpenick hier: Änderungsbeschluss	VII/0019
Ö 12.3		Bebauungsplan XV-38 ("Kleeblattsiedlung") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 5. Mai 2011 (Eingang: 26. Mai 2011) für das Grundstück Knospengrund 23 A bis 23 E im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke	VII/0023
Ö 12.4		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-57 VE ("Marienhain") hier: Einleitungsbeschluss	VII/0025
Ö 12.5		Bebauungsplan XV-37eb ("Gartenstadt "Falkenberg": Buntzelstraße/Kirchsteig") hier: Inhaltliche Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 53/00 vom 23.05.2000	VII/0026
Ö 12.6		Genehmigung der im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben	VII/0040
Ö 12.7		Bebauungsplan 9 – 47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Änderung Geltungsbereich	VII/0047
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	VII/0067
Ö 13.2		Bebauungsplan 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	VII/0068
Ö 13.3		Bebauungsplan 9-58 ("Rathenau-Hallen") hier: Aufstellungsbeschluss	VII/0069
Ö 13.4		Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013	VII/0095
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Stasiüberprüfung der Bezirksverordneten	VII/0080
Ö 14.2		Erhaltungssatzung für Alt-Treptow	VII/0086
Ö 14.3		Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen	VII/0082
Ö 14.4		Radwege verbinden am Treptower Park	VII/0088
Ö 14.5		Änderung des § 34 (2) der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 27.10.2011	VII/0073
Ö 14.6		Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide	VII/0084
Ö 14.7		Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz	VII/0091
Ö 14.8		Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung in der Köpenicker Straße in Altglienicke beseitigen	VII/0083
Ö 14.9		Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms	VII/0087
	26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.9 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und StaT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der A. f. StaT empfiehlt folgende geänderte Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bäume in der Kiefholzstraße zwischen Krüllsstr. und Bouchéstr. entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms mit geeigneten Maßnahmen zu sichern. Begründung: Damit ist die Intention zum Baumschutz möglich, ohne bauliche Maßnahmen zur Umgestaltung der Parkplätze, was straßenausbaubeitragspflichtig wäre, sehr teuer und den Erhalt der Parkplätze ermöglicht. Der A. f. StaT empfiehlt Schutz z. B. durch Bügel bei den Bäumen zur Abstandswahrung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 15. dagegen: 0. Enthaltung: 0.

	23.02.2012 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.02.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bäume in der Kiefholzstraße zwischen Krüllsstr. und Bouchéstr. entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms mit geeigneten Maßnahmen zu sichern. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 13. dagegen: 0. Enthaltung: 0.

	09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0050/06/12
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bäume in der Kiefholzstraße zwischen Krüllsstr. und Bouchéstr. entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms mit geeigneten Maßnahmen zu sichern. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig
Ö 14.10		Ja zur Städtepartnerschaft mit Teheran! - ein Signal gegen Kriegshetze und Boykott	VII/0074
Ö 14.11		Haltverbot in der Müggelheimer Straße	VII/0085
Ö 14.12		Verfahren bei Befangenheit von Bezirksverordneten	VII/0081
Ö 14.13		Offene Wohnungen transparent machen – Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung präventiv bekämpfen	VII/0075
Ö 14.14		Wegweiser in Adlershof	VII/0092
Ö 14.15		Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße	VII/0093
Ö 14.16		Laterne vor der Grünauer Schule	VII/0094
Ö 14.17		Missbilligung der Entscheidung über die Flugroutenführung des BER	VII/0096
Ö 14.18		Einwohnerversammlung bei auslaufenden Sozialwohnungen	VII/0097
Ö 15		Große Anfragen
Ö 15.1		Mehrkosten aus dem Gesamtvertrag zu § 53 UrhG für Schulen im Bezirk	VII/0089

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 4. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt