Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-57 VE ("Marienhain") hier: Einleitungsbeschluss
Aussprache: Herr BzV Franzke begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT. Der Ausschuss hat eine Einladung der zukünftigen Investoren des Projektes erhalten. Dort wurde das Projekt mittels Powerpoint-Präsentation vorgestellt. Es geht um ein Wohnungsprojekt mit rund 900 Wohnungen. Man habe verschiedene Aspekte, wie die verkehrliche Anbindung zur Wendenschloßstraße, Wasserlage, Art der geplanten Wohnungen, diskutiert. Im Ergebnis der Diskussion hat der Ausschuss, auch gegenüber dem Bezirksamt, deutlich gemacht, dass man, wenn es dann zu einem Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen B-Plan kommt, darauf achten wird, dass es nicht nur hochpreisige Wohnungen gibt, sondern die guten sozialen Strukturen erhalten und gefördert werden. Die Einhaltung der Hinweise werde man dann im kommenden B-Planverfahren kontrollieren. Abstimmung: Einstimmig bei 4 Enthaltungen zur Kenntnis genommen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 11.10.2011 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 644/11 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE („Marienhain“) zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: 0. Enthaltung: 4.
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