Auszug - Organisatorische Mitteilungen  

Der BzVV begrüßt das Bezirksamt, insbesondere Herrn BzStR Klemm zu seiner ersten Sitzung, die Bezirksverordneten, die Pressevertreter, Frau Kathi Becker und natürlich alle Gäste. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der Preis für Zivilcourage 2011verliehen, der auf den BVV-Beschluss vom 26.02.2009 zurück geht. Die Jury bestätigte den Vorschlag, Frau Kathi Becker, einstimmig am 16.01.2012. Frau Becker engagierte sich schon in den 90er Jahren ehrenamtlich gegen den Rechtsextremismus im Bezirk Treptow-Köpenick. Seit 2006 führt sie maßgeblich das Register zur Erfassung von rassistischen, antisemitischen, homophonen und rechtsextremen Vorfällen. Sie dokumentiert alle Vorfälle aus allen Ortsteilen des Bezirks und sensibilisiert damit die Öffentlichkeit für das unsere Gesellschaft bedrohende Problem. Hervorzuheben ist die hohe Qualität der halbjährlich vorgenommenen und publizierten Auswertung und des Internetauftrittes. Darüber hinaus ist sie sehr aktiv bei der Organisation von legalen Protestveranstaltungen gegen rechtsextremistische Aufmärsche, organisiert Veranstaltungen, welche sich kritisch mit dem Rechtsextremismus auseinandersetzen und beteiligt sich an dem jährlich stattfindenden Fest für Demokratie am Bahnhof Schöneweide. Sie ist zudem ehrenamtlich beim VVN BDA Köpenick tätig. Sie dokumentiert vor allem subtile Formen der Diskriminierung, wie Schlägereien, Schmierereien an Wänden, Neonazipropaganda auf Aufklebern und zeigt damit den Alltagsrassismus auf. Sie ist in ihrem Engagement und der dabei gezeigten Ausdauer Vorbild für die Einwohnerschaft des Bezirks. Sie ist eine Frau des Bezirkes, ging in Adlershof zur Schule, absolvierte das Gymnasium und studierte an der Humboldt-Universität Master of Art. Er freut sich, jetzt Frau Becker den Preis überreichen zu dürfen.

Frau Kathi Becker: Sie bedanke sich recht herzlich bei allen und bei denen, die sie vorgeschlagen haben. Das was sie mache, könne sie aber nicht allein sondern nur mit denen, die hier auch anwesend sind. Sie würde sich freuen, wenn man den Weg, den man eingeschlagen hat, auch in den nächsten Jahren gemeinsam weiter beschreitet.

Herr BzVV Stock erinnert an den morgigen Gedenktag der Opfer des Holocaust. Der damalige Bundespräsident Roman Herzog hat 1996 den Tag auf den 27. Januar festgesetzt, der Tag, an dem 1945 die Rote Armee das KZ Auschwitz-Birkenau befreit hat. Das KZ steht symbolhaft für den Völkermord und die Millionen von Opfer des Nazi-Regimes. Zitat Bundespräsident Roman Herzog: "Die Erinnerung darf nicht enden. Sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr zur Wiederholung entgegen wirken." Man wisse nicht erst seit Berthold Brecht, sondern auch aus der Tätigkeit hier in dieser BVV, dass "der Schoß immer noch fruchtbar ist."

Herr BzBm Igel: Auch für das Bezirksamt schließe er sich den Worten des Vorstehers an. Man begehe den 27. Januar unter dem aktuellen Eindruck von rechtsextremem Terror, von latentem Antisemitismus und auch rechten Gewalttaten in unserem Bezirk. Der Gedenktag soll an alle Opfergruppen eines beispiellosen totalen Regimes erinnern. Es ist ein Tag des stillen Gedenkens, öffentliche Gebäude werden auf Halbmast geflaggt. In vielen, bundesweiten Veranstaltungen, wie Lesungen, Theateraufführungen, Gottesdiensten wird die Erinnerung an die unglaublichen Verbrechen des Nationalsozialismus wach gehalten. Morgen um 11.00 Uhr werden auf dem Platz des 23. April für die BVV das Vorstandsmitglied, Herr Welters, bei hoffentlich hoher Anwesenheit weiterer Bezirksverordneter und Vertretern des Bündnisses für Demokratie und Toleranz, des VVN BDA und anderen Blumengebinde niederlegen. So ehre man die Opfer des Nationalsozialismus und will auch gemeinsam ein Zeichen gegen Rechts setzen.

Der BzVV

-       gratuliert Herrn BzStR Klemm zu seinem heutigen Geburtstag, berichtet von den vielen Wünschen zum neuen Jahr an die BVV und nennt stellvertretend den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, seine Amtskolleginnen und Kollegen aus Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Bürgermeister und Vorsteherin aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Brigadegeneral Braunstein, Stephanus-Stiftung, DLRG, Mithilfe gGmbH, offensiv'91, USE, Innovationspark Wuhlheide, Rabenhaus e. V., Freiwillige Feuerwehr Bohnsdorf, Stadt und Land, Gartenfreunde Köpenick, Gartenfreunde Treptow und Frau Minka Dott.

-       berichtet von der Ernennung und Vereidigung von Herrn BzStR Klemm am 01.01.2012.

-       informiert über die Konstituierung der 14 Ausschüsse.

-       informiert über die vorliegenden Entschuldigungen (Dr. Sattelkau, Dr. Durinke, Hr. Rother, Hr. Retzlaff, Hr. Schneider). Frau BzV Borkenhagen hat ihre Verspätung angezeigt.