Tagesordnung - 19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 19.BVV
Einwohneranfrage Nr. 8 19.BVV
Konsensliste 19. Sitzung der BVV Pankow am 17.10.18
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Werneuchener Wiese – konzeptloses Vorgehen des Bezirksamts?  
Enthält Anlagen
VIII-0634  
Ö 1.5.2  
Vermüllung und Vandalismus im Bereich des Zeiss-Großplanetarium  
Enthält Anlagen
VIII-0635  
    VORLAGE
   

Das Zeiss-Großplanetariums ist ein Besuchermagnet mit gesamtstädtischer Bedeutung für Bildung, Kultur und Wissenschaft im westlichen Teil des Ernst-Thälmann-Parks gelegen. Die Grünflachen sind wenig gepflegt, oft vermüllt und im Bereich des Zeiss-Großplanetarium kommt es verstärkt zu Vandalismus (z.B. eingeschlagene Scheiben).

  1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Situation im Bereich des Zeiss-Großplanetarium und was hat es unternommen, um diese zu ändern, wie arbeitet es dazu mit der Polizei zusammen?
  2. Hat das Bezirksamt vor mehr Müllbehälter aufzustellen und diese häufige zu entleeren? Welche konkreten Vorhaben gibt es dazu und wann werden sie umgesetzt?
  3. Welche Möglichkeiten sieht Bezirksamt, dass die Parkpflege an die BSR übertragen wird oder werden andere Lösungen präferiert? Wann könnte das geschehen?

 

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.5.2 - beantwortet
   
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 – der Schiedsamtsbezirk umfasst das Gebiet Pankow-Nord zwischen S-Bahnlinie Heinersdorf – Bornholmer Straße, Bezirksgrenze Mitte und Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
VIII-0596  
Ö 1.9  
Wahl der Mitglieder des Integrationsbeirates Pankow für die VIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VIII-0597  
Ö 1.10  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 – der Schiedsamtsbezirk umfasst die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde und Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-0598  
Ö 1.11  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII-0608  
Ö 1.12  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-0627  
Ö 1.13  
IoT Testgebiet für Smart City Pilot-Projekte einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0438  
Ö 1.14  
Bürgerschaftliches Engagement erleichtern – Übersicht über Spielplätze neu gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0469  
Ö 1.15  
Spielplätze nachhaltig planen und sanieren  
Enthält Anlagen
VIII-0473  
Ö 1.16  
Durchgangsverkehre reduzieren - Verkehrssicherheit und Lebensqualität erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0514  
Ö 1.17  
Fahrradabstellanlagen am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII-0523  
Ö 1.18  
Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 1.19  
Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Ortsteil Französisch Buchholz verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0534  
Ö 1.20  
Straßen- und Gehwegschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-0538  
Ö 1.21  
„Kurze Beine - kurze Wege“ auch für Erstklässler im Gebiet Alter Schlachthof
Enthält Anlagen
VIII-0541  
Ö 1.22  
Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 (ehemals XIX-48c)  
Enthält Anlagen
VIII-0556  
Ö 1.23  
Selbstorganisation und Transparenz bei vermieteten Immobilien  
Enthält Anlagen
VIII-0568  
Ö 1.24  
Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im südlichsten Abschnitt der Dietzgenstraße erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0583  
Ö 1.25  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0590  
Ö 1.26  
Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Bürodienstgebäude in der Fröbelstraße 17  
Enthält Anlagen
VIII-0591  
Ö 1.27  
Transparenz für die Sanierung von Gehwegen im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0604  
Ö 1.28  
Crowdfunding für ehrenamtliche Projekte  
Enthält Anlagen
VIII-0617  
Ö 1.29  
Förderung des Mädchen- und Frauensports in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0607  
Ö 1.30  
Schulgebäude im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive” für Nutzungsvielfalt planen und bauen  
Enthält Anlagen
VIII-0630  
Ö 1.31  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschluss VIII-0361/2018 zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-0307 vom 13. Februar 2018  
Enthält Anlagen
VIII-0609  
Ö 1.32  
Raum für Kinderträume  
Enthält Anlagen
VIII-0620  
Ö 1.33  
Mehrsprachiger Infoflyer für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
VIII-0631  
Ö 1.34  
Liste für die Überprüfung von Fahrradwegen auf ihre Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
VIII-0626  
Ö 1.35  
W-LAN an Pankower Oberschulen  
Enthält Anlagen
VIII-0611  
Ö 1.36  
Tag des Buches in Pankow würdigen  
Enthält Anlagen
VIII-0624  
Ö 1.37  
Benennung des Großen Ratssaales im Rathaus Pankow nach einer verdienstvollen Frau, die in Pankow gearbeitet und gelebt hat.  
Enthält Anlagen
VIII-0599  
Ö 1.38  
Panketrail auf dem Rangierbahnhof Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0628  
Ö 1.39  
Wegweiser einrichten und Pankows Städtepartnerschaften bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII-0603  
Ö 1.40  
Information der BVV über die Wahrnahme von kommunalen Vorkaufsrechten  
Enthält Anlagen
VIII-0619  
Ö 1.41  
Alkohol- und Rauchverbot auf Pankower Spielplätzen einführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0625  
Ö 1.42  
Queeres Jugendzentrum bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII-0615  
Ö 1.43  
Strategie gegen illegale Müllhalden  
Enthält Anlagen
VIII-0618  
Ö 1.44  
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Grabbeallee  
Enthält Anlagen
VIII-0629  
Ö 1.45  
Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0610  
Ö 1.46  
Erhöhung der Querungssicherheit der Fontanestraße in Wilhelmsruh  
Enthält Anlagen
VIII-0616  
Ö 1.47  
Beschluss des Abgeordnetenhauses "Flächensparendes Bauen" in Pankow berücksichtigen - Standort für eine ISS nach dieser Maßgabe auswählen  
Enthält Anlagen
VIII-0632  
Ö 1.48  
Bänke im Pankower Straßenland erfassen, regelmäßig begutachten und bei Bedarf reparieren  
Enthält Anlagen
VIII-0612  
Ö 1.49  
Bauherrenpreis für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0621  
Ö 1.50  
Rückbenennung Haltestelle Immanuelkirchstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0633  
Ö 1.51  
Städtebauliche Erhaltungsverordnung für das Kissingenviertel prüfen.  
Enthält Anlagen
VIII-0605  
Ö 1.52  
Einsatz für bezirkliche Infrastruktur würdigen  
Enthält Anlagen
VIII-0622  
Ö 1.53  
Anforderungen an den Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0606  
Ö 1.54  
Mobi-Hubs für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0623  
Ö 1.55  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus  
Enthält Anlagen
VIII-0614  
Ö 1.56  
Zufahrt für Ver- und Entsorgungsfahrzeuge im Pieskower Weg gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-0613  
Ö 1.57  
Entfernung der blauen Münzfernsprecher der „Tele-Ruf GmbH“ im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0600  
Ö 1.58  
Mittel des zu erwartenden Haushaltsüberschusses sinnvoll einsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-0601  
Ö 1.59  
Linksextremismus in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0602  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1174  
Ö 2.2  
Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen  
Enthält Anlagen
VII-0312  
Ö 2.2.1  
Faire Angebote an Senioren zur Verringerung der Wohnfläche ihrer kommunalen Mietwohnung
Enthält Anlagen
VII-0920  
Ö 2.3  
Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben  
Enthält Anlagen
VII-0815  
Ö 2.4  
Fahrradabstellanlage vor dem Jobcenter Pankow neu gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0142  
Ö 2.5  
Gefahren abwenden! Tore der Feuerwache Blankenburg gegen Herausfallen sichern!  
Enthält Anlagen
VIII-0188  
Ö 2.6  
Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII-0224  
Ö 2.7  
Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
VIII-0240  
Ö 2.8  
Pedelecs für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
VIII-0281  
Ö 2.9  
Schienenersatzverkehr M1  
Enthält Anlagen
VIII-0283  
Ö 2.10  
Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten!  
Enthält Anlagen
VIII-0294  
Ö 2.11  
Jobbörse für obdachlose Menschen durchführen
Enthält Anlagen
VIII-0365  
Ö 2.12  
Jahrelangen Wohnungsleerstand im Komponistenviertel beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0366  
Ö 2.13  
Beschleunigung Straßenbahn M1 - Sperrflächen am U-Bhf. Eberswalder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0397  
Ö 2.14  
Fensterposse am Kollwitzplatz beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0401  
Ö 2.15  
Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
VIII-0487  
Ö 2.16  
Unterrichtung der BVV über FNP-Änderungsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII-0537  
Ö 2.17  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-0595  
               
 
 

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