Drucksache - VIII-0556  

 
 
Betreff: Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 (ehemals XIX-48c)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Michael van der Meer (Linksfraktion) für Bürger_innenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.07.2018 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung mitberatender Ausschuss
22.08.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
11.09.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.10.2018 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BV van der Meer für Bürger_innen 17. BVV
Stellungnahme GleiBet
Beschlussempfehlung StadtGrün 19. BVV am 17.10.18
VzK§13BezVG BA, SB 23. BVV am 27.03.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:

VIII-0556

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 (ehemals XIX-48c)

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 19. Sitzung am 17.10.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0556

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin unterstützt den Antrag von Henry Merker zur Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 Ludwig-Quidde-Straße im Bezirk-Pankow, Ortsteil Französisch-Buchholz.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Stadtentwicklungsamt Pankow hat im Rahmen der durchgeführten Einwohnerversammlung am 7. Januar 2019 durch Vortrag des aktuellen Sachstands zum B-Planverfahren 3-59 umfassend informiert.

Darüber hinaus haben Herr Prof. Dr. Staadt und Herr Helbig des beauftragten Verkehrsbüros StaadtPlan persönlich an der Einwohnerversammlung teilgenommen, die bisherigen gutachterlichen Ergebnisse vorgetragen und auf die Fragen rund um das Thema Verkehr direkt geantwortet. Weiterhin wurde der vorab eingereichte Fragenkatalog beantwortet und der Amtsleiter des Stadtentwicklungsamtes Herr Risken sowie der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Herr Kuhn haben im Rahmen einer offenen Fragerunde direkt Stellung bezogen.

Im Nachgang der Einwohnerversammlung wurde die Präsentation mit Darlegung des Sachstands zum B-Planverfahren 3-59 sowie die schriftliche Beantwortung des Fragenkatalogs der BVV zur Verfügung gestellt.

Die Präsentation wurde auf der Internetseite der BVV veröffentlicht und steht zur Einsicht bereit.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 
 

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